Zum Glück ist die HSB keine Kommune und auch kein
x-beliebiges Unternehmen. Die Bahn ist das, was Marketing-Fachleute
ein "Alleinstellungsmerkmal" nennen: Eine Urlaubsregion, die mit zig
anderen Urlaubsregionen um Gäste buhlt, nennt ein mehr als 100
Kilometer langes Schmalspur-Eisenbahnnetz ihr eigen und zieht damit
jährlich hunderttausende Gäste an, die allein deswegen kommen. Ja,
die HSB kostet Geld. Viel Geld. Am Ende aber bringt sie mehr als
sie kost
Die Landesregierung will den Kommunen künftig
finanziell deutlich stärker unter die Arme greifen als bisher
geplant. "Wir wollen die Investitionspauschale bis 2019 auf 125
Millionen Euro im Jahr festschreiben", sagte Finanzminister Jens
Bullerjahn (SPD) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung
(Montagausgabe). Ursprünglich wollte Bullerjahn die Pauschale von
derzeit 127 Millionen, mit der die Kommunen etwa Bauvorhaben und
Projekte finanzieren können
Der Vorsitzende des "Bundes zur Unterstützung
Strahlengeschädigter NVA Radar e.V.", Thomas Förster, hat die vom
Bundesverteidigungsministerium ins Leben gerufene Härtefall-Stiftung
zur Versorgung radargeschädigter und traumatisierter ehemaliger
Bundeswehr- und NVA-Soldaten als unzureichend kritisiert. "So, wie
die Stiftung angelegt ist, mag sie für traumatisierte
Bundeswehr-Soldaten eine Lösung sein", sagte er der in Halle
erscheinend
Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat
eine Bundestagsentscheidung über Finanzhilfen für Spanien gefordert.
"Wenn Steuergeld an private Banken fließt oder an sie verpfändet
wird, dann muss der Bundestag ein Wörtchen mitreden", sagte sie der
in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).
"100 Milliarden Euro sind ein Drittel des Bundeshaushalts. Das kann
man nicht mal eben mit einem Verwaltungsakt bewilligen
Bullerjahn arbeitet an einem neuen kommunalen
Finanzausgleich. Was er davon nun gucken lässt, stimmt optimistisch.
Die Investitionspauschale stabil zu halten ist gut – viele Kommunen
könnten ohne gar nicht investieren. Langfristig noch charmanter
könnte die Idee sein, die Kommunen an der Steuerschwankungsreserve zu
beteiligen. Gerade kleine Städte hängen extrem von der Gewerbesteuer
ab. Und die ist tatsächlich unberechenbar wie ein Diva.
Bemerkenswert ist auch, dass sich die Festspiele mit
Ausflügen in den Botanischen Garten, die Neue Residenz und in die
Region weiter nach Mitteldeutschland geöffnet und auch an die
Jüngsten gedacht worden ist: Händels Musik bereits Kindern nahe zu
bringen, ist eine schöne Form des Eigennutzes. Und sonst? Freuen wir
uns schon auf den nächsten Jahrgang.
Es ist eine 100 Milliarden Euro teure
Beruhigungsspritze. Nicht mehr. Aber auch nicht weniger. Europa zahlt
für das Versagen der spanischen Banker, deren leere Kassen nun wieder
aufgefüllt werden. Den Millionen Arbeitslosen auf der iberischen
Halbinsel bringt das Geld höchstens mittelbar eine neue Zukunft, wenn
die Geldinstitute nämlich tatsächlich wieder zum normalen
Kreditgeschäft zurückkehren. Nur dann können Unternehmen investieren
und Leute einste
Vielmehr steht die Macht der Kuratoren zu
subjektiver Auswahl im Spannungsverhältnis zum Anspruch der modernen
Kunst auf Autonomie. Die zu verteidigen, war schon im Gründungsmythos
der Documenta angelegt und stets aufs Neue hinterfragt und
umstritten. Genau das ist es aber, womit die Kunst generelle Fragen
von Freiheit, Verantwortung und Wohlergehen auf ihre Weise zur
Sprache bringt, Machtstrukturen offen legt, Licht auf Kriege,
Umweltzerstörung und Unterdrückung wirft.
Was geht es die Schufa-Leute an, wenn sich zwei
Freunde via Facebook etwa über den jüngsten Weinabend austauschen?
Oder wenn sie vom neuen, prompt bezahlten Handy erzählen? Die
Datensammelwut gerät aus den Fugen. Protest gegen die Ausforschung
sozialer Netzwerke ist zu wenig, Frau Bundesjustizministerin. Ein
Verbot solcher Gebaren muss her.
Abgeordnete müssen finanziell unabhängig sein. Wer
sein Mandat ernst nimmt, kommt mit 40 Stunden in der Woche nicht hin.
Er steht permanent in der Öffentlichkeit, muss harte Konflikte
austragen und über schwierige Sachverhalte entscheiden. Das sollte
angemessen entlohnt werden. Abgeordneten, die ihrer Aufgabe nicht
gerecht werden, kann man nicht mit niedrigen Diäten beikommen. Diesen
kleinen Teil der Parlamentsmitglieder muss der Wähler zurechtweisen:
Indem e
