Es scheint das Schicksal von Angela Merkel zu sein,
dass große Themen ihre Kanzlerschaft prägen, die eines gemeinsam
haben: Sie kommen mit enormer Wucht und es gibt keine schnellen
Rezepte, sie zu beherrschen. Das war so bei den beiden großen
Finanzkrisen, beim Thema Fukushima mit dem hastigen Atomausstieg und
jetzt beim Flüchtlingsdrama.
Obwohl die Kanzlerin den medienwirksamen Auftritt bei den
Flüchtlingen im sächsischen Heidenau lange hinauszögert
Das waren bewegte Zeiten damals, schnelllebig und
spannend. Der Einigungsvertrag wurde verhandelt und in seinen
Konsequenzen bis ins letzte Detail nur von wenigen Menschen
überblickt. Er war ebenso wenig perfekt wie er jegliche Folgen
berücksichtigen konnte. Bis heute wird noch über so manchen Aspekt
gestritten. Fehlentwicklungen vermeidet nur, wer gar nicht handelt.
Das konnte man aber den Beteiligten in dieser historisch einmaligen
Situation nicht vorwerfen.
Vorab sei festgestellt, dass ich kein Jurist bin.
Insofern dürfte diese Meinungsäußerung auch nicht an der Gesetzeslage
orientiert sein. Trotzdem oder vielleicht auch gerade deshalb mutet
das Gerichtsurteil für mich so seltsam an: Es passt so gar nicht in
die politische Wirklichkeit dieses Landes.
Wenn die Zivilgesellschaft aufgefordert ist, sich gegen
Extremisten jedweder Couleur zu positionieren, so sollten gerade die
ersten Bürger einer Stadt, nämlich d
Weil am vergangenen Wochenende in Heidenau alles
schief lief, was schief laufen konnte, wollte es der dortige Kreis im
tiefsten Sachsen jetzt besser machen. Und entschied sich für die
Verschlimmbesserung: für gleich vier Tage das grundgesetzliche Recht
auf Demonstrationsfreiheit aussetzen? Ruhe als erste Bürgerpflicht?
Nicht einmal das Bürgerfest als Zeichen der Willkommenskultur wollten
der Kreis zulassen, aus Angst vor denen, die solch ein Fest
aufmischen könnte
Trotz guter Konjunktur und relativ guter
Arbeitslosenzahlen bleibt die Armutsgefährdungsquote in etwa
konstant. Wo bleiben hier die Aufschreie und betroffenen Gesichter
der Politiker? Darauf wird man lange warten, weil die jetzigen
Zustände von ihnen so gewollt sind.
Gewollt sind der Niedriglohnbereich und die prekären
Beschäftigungsverhältnisse, weshalb immer mehr Menschen aufstocken
und um ihre Altersversorgung bangen müssen. Gewollt sind auch die
knapp
Es ist ein furchtbarer Fall, der sich einreiht in
Tausende Flüchtlingstragödien. Ein Schlepper hat mindestens
20 Menschen ihrem Schicksal überlassen. Sie sind erstickt und
verwesten offenbar über lange Zeit. Es ist menschenverachtend und
zeigt im Herzen Europas, wie brutal Schlepper sein können. Es zeigt
aber auch, wie tatenlos bislang europäische Politiker dem Treiben
zusahen. Besonders syrische Flüchtlinge nutzen die Fluchtroute über
den
designierter Vorstandsvorsitzender Jochen Wiechen bekräftigt Fortsetzung der strategischen Neuausrichtung / alle Tagesordnungspunkte im Sinne der Verwaltung entschieden
Die Auseinandersetzungen um die Asylpolitik der
Thüringer Landesregierung gewinnen an Fahrt. Nun kommt die Kritik
nicht mehr nur von außen, zum Beispiel von kommunalen
Spitzenverbänden wie Landkreistag oder Gemeinde- und Städtebund –
nein, der Dissens betrifft jetzt auch den inneren Zirkel.
Linke, SPD und Grüne sind ganz offensichtlich uneins über
wesentliche Punkte, wie man mit der überwältigenden Situation
umgehen soll. Der Vorstoß
Weil die Defizite der Kassen steigen, müssen
gesetzlich Versicherte vom kommenden Jahr an für ihre Gesundheit
tiefer in die Tasche greifen. Eine bittere Pille. Ganz besonders für
jene, deren Kasse sie an den Überschüssen vergangener Jahre kaum bis
gar nicht teilhaben ließ. Prämien, Rückerstattungen? Zahlten nur die
finanzstarken Kassen. Und diesen finanziell gut aufgestellten Kassen
wird es wohl auch möglich sein, geringere Zusatzbeiträge
So schnell kann es manchmal gehen – innerhalb von
zwei Tagen hatte mancher Börsen-Experte Angst, dass der Dax sich im
freien Fall nach unten befindet. Am Dienstag hat er, beflügelt von
einer chinesischen Zinssenkung, bereits wieder den Horizont der
10 000 Punkte durchbrochen. Wohl dem, der mit stahlseilendicken
Nerven sein Geld an der Börse verdienen muss.
Bei genauem Blick nach China zeigt sich aber mittelfristig vor
allem Eines: Die Zeiten, in denen man als de
