Es war ein wichtiges Signal der Toleranz,
Weltoffenheit und Menschlichkeit, das an diesem Wochenende von
Thüringen und anderen Bundesländern ausging. Bürger empfingen Fremde
wie Freunde, Tränen flossen, auf beiden Seiten.
Ganz Deutschland hat bewiesen, dass es Menschen in Not hilft und
damit rechtspopulistische Hetzer und rechtsextreme Gewalttäter in die
Schranken gewiesen.
Es ist ein Beispiel, das auch in anderen EU-Staaten Schulen machen
sollte, damit Fl&uu
Ein gesamteuropäischer Plan ist notwendig, um allen
Flüchtlingen in Europa Schutz zu bieten. Es kann nicht sein, dass
sich einzelne Staaten aus der Verantwortung ziehen – egal ob es die
osteuropäischen Staaten sind, die sich verweigern, oder
Großbritannien. Darauf muss Bundeskanzlerin Angela Merkel dringen.
Europa muss ein Ort der Menschlichkeit sein. Wenn einzelne Staaten
meinen, dass Flüchtlinge keine Menschenrechte besitzen und sie
einfach in ihren Bahnhofsvo
Es klingt sehr deutsch, was der bekannte
Geisteswissenschaftler Herfried Münkler da äußert. Deshalb muss es
aber noch lange nicht falsch sein. Denn im Grunde geht es um die
Sorgen und Nöte der Deutschen angesichts der Flüchtlingswelle. Es
bekommt jede Gesellschaft Probleme, wenn sie solch einen Ansturm zu
bewältigen hat. Und wenn dies nicht diskutiert wird, treibt das nur
wieder die Schreihälse auf die Straßen. Die Politik muss jetzt eine
breite D
Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán macht
Deutschland für das Leid der Flüchtlinge verantwortlich. Seine
Argumentation ist, mit Verlaub, asozial. Deutschland habe die
Syrer "an den gedeckten Tisch geladen" und folglich sei das Schicksal
der Flüchtlinge ein deutsches und kein europäisches Problem. Folgt
man dieser vermeintlichen Kausalität wird der Zynismus seiner
Aussagen entlarvt. Denn die Flüchtlinge wollen nach Deutschland und
Premiere mit Hindernissen: Der Landesrechnungshof
will erstmals die Finanzen der drei Industrie- und Handelskammern in
Thüringen durchleuchten. Doch nur Gera ist bereit dazu. Erfurt und
Suhl sperren sich, berichtet die Ostthüringer Zeitung
(Freitagausgabe).
"Sie bestreiten unser Prüfungsrecht", bestätigte
Rechnungshof-Sprecher Dirk Mammen auf Anfrage der Zeitung.
Rechnungshof-Präsident Sebastian Dette zeigte sich verwundert über
diesen Vorgang.
Jahrelang erzielten die Energiekonzerne satte
Gewinne mit ihren Atomkraftwerken. Gleichzeitig trug die Gesellschaft
das Risiko eines möglichen Atomunfalls und soll nun nach dem Willen
von Eon auch noch für die Entsorgung des Atommülls aufkommen. In wohl
keinem anderen Industriebereich käme ein Unternehmen auch nur auf die
Idee, dass die Bürger für den Müll einer Firma bezahlen.
Die Atomindustrie wurde über Jahrzehnte mit hohen Summen
subventioniert,
Mit der neuen Dimension der Gewalt gegen
Flüchtlinge nimmt auch die Diskussion über ein Verbot der NPD wieder
Fahrt auf. Befördert wird sie durch Hunderte von Belegen, die der
Bundesrat erst vorige Woche dem Bundesverfassungsgericht zugeleitet
hat. Daraus geht hervor, dass die NPD in einigen Kommunen eine
"Atmosphäre der Angst" geschaffen habe und aggressiv gegen
Asylbewerber vorgehe.
All diese Tatsachen sind unerträglich, genauso wie der Fakt, dass
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Ein Einwanderungsgesetz, wie es SPD-Chef Gabriel
fordert, wird auch nicht der Stein der Weisen sein, kann aber eine
Menge bewirken, um einen geordneten Zustrom von Asylbedürftigen zu
ermöglichen. Allerdings wird das deutsche Asylrecht auch nach einer
Ergänzung durch ein Einwanderungsgesetz nicht in der Lage sein, die
weltweiten Herausforderungen durch Wanderungsbewegungen und
Minderheitenprobleme zu lösen. Armutsmigration lässt sich auf diese
Weise nicht stoppen.
Es herrscht Empörung. Der bayrische Innenminister
Joachim Herrmann hat "Neger" gesagt.
Doch eigentlich sollte der "Themenabend Flüchtlinge" der ARD etwas
ganz anderes bewirken. Er sollte Verständnis für die Situation der
Flüchtlinge schaffen und die Probleme aufzeigen, die wir in
Deutschland mit der Aufgabe haben. Ein Problem ist das offene
Ressentiment vieler Bürger.
"Die Neger, ich sage Neger, das ist bayrisch ausgedrückt,
