Keine Frage, die Idee ist nicht schlecht. Norwegen
und Deutschland per Stromkabel zu verbinden, ist ein großer Schritt
für die beschlossene Energiewende. Immer wieder wird deutlich, dass
Deutschland nicht allein handeln kann, sondern Partner braucht. Wind
und Sonne sind schließlich nicht immer dann vorhanden, wenn sie
gerade gebraucht werden – und manchmal im Überfluss. Im Gegensatz zur
oft überschüssigen Windkraft können die Norweger dann ihre
Wassersp
Es ist eine fast unmögliche Aufgabe. Das
Unvermeidliche soll verhindert werden. Deutschlands Kanzlerin Merkel
und Frankreichs Präsident Hollande reisen heute nach Minsk, um für
Frieden zu werben. Zwei unbelehrbare Sturköpfe sollen gebändigt
werden. Doch sowohl Petro Poroschenko in Kiew als auch Wladimir Putin
im Kreml spekulieren auf einen Sieg mit militärischen Mitteln. Die
Chancen auf eine kurzfristige Einigung stehen nahezu bei null.
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Nichts ist verlockender als ein Verbot. Diese alte
Weisheit fällt den Entscheidungsträgern in Leipzig jetzt auf die
Füße. Denn nun will es keiner mehr gewesen sein, der das
Demonstrationsverbot für das islamkritische Bündnis "Legida"
aussprach. Stadt, Polizei, Polizeigewerkschaft und sächsisches
Innenministerium schieben den schwarzen Peter hin und her. Und was
bewirkt dieses ganze politische Trallala wieder? Es ist erneut Wasser
auf die Mü
Deutschlands Schuld am Zweiten Weltkrieg ist
unbestritten. Aber was hat das mit der griechischen Schuldenkrise zu
tun? Nichts! Wenn Griechenlands ultra-linker, populistischer
Regierungschef Alexis Tsipras seine desolate und verantwortungslose
Finanz- und Wirtschaftspolitik mit deutschen Reparationszahlungen
finanzieren will, dann muss er sie eben vor internationalen Gerichten
durchsetzen. Das ist sein gutes Recht, genauso wie es das Recht der
deutschen Regierung ist, solche Forderungen mit
Kreml-Chef Putin hat einen heißen Krieg und die
Verschiebung von Grenzen in Europa mit militärischen Mitteln wieder
möglich gemacht. Der eskalierende Konflikt in der Ostukraine droht
sich zu verselbstständigen. Europa und die Nato sind einer solchen
Entwicklung nicht gewachsen.
Deshalb ist die Vermittlungsmission von Kanzlerin Merkel und
Präsident Hollande so wichtig. Sie beide haben einen Draht zu dem
sich als neuen Zaren gebärdenden Putin. Nur er ist in
Was ist "ein bisschen schlagen" und was Gewalt? Das
kann auch Papst Franziskus nicht unterscheiden. Das Oberhaupt der
katholischen Kirche hat sich mit seiner Äußerung zu elterlicher
Züchtigung keinen Gefallen getan. Ihm schlägt jetzt ein Sturm der
Entrüstung entgegen – auf dem Kurznachrichtendienst Twitter und auch
aus den eigenen katholischen Reihen. Und das völlig zurecht! Wer
einen Klaps für ein Kind rechtfertigt, hat die Grundregeln der
Me
Jeder Abgeordnete des Thüringer Landtags hat die
Pflicht, die Verfassung zu achten und seine Kraft für das Wohl des
Landes und aller seiner Bürger einzusetzen. So steht es in der
Verfassung . Darüber, was dem Wohl des Bürgers dient, gibt es
allerdings ganz offensichtlich enorme Auffassungsunterschiede.
Seit Ende vergangenen Jahres bietet das Bundesland ja eine
politische Exklusivität, denn nirgendwo sonst in Deutschland ist die
Polarität so groß
Nicht nur für den einstigen
SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy und den Noch-Parlamentarier
Hartmann wird es eng, auch die SPD-Spitze gerät immer mehr in den
Strudel der Affäre. Aufgrund der zuletzt reichlich bescheidenen
SPD-Wahlergebnisse sowieso schon unter Druck, verfestigt sich nun der
Eindruck, dass in der Bundestagsfraktion einige moralisch eher
fragwürdige Politiker agieren. Das kratzt am Bild der Politik und
scheint den "Pegida"-Wutbürgern recht
Es hat den Anschein, als würde da gerade eine
Zwei-Mann-Boygroup durch Europa touren, um mit ihrem lockeren,
legeren Stil neue Fans auf ihre Seite zu ziehen. – Davon haben der
neue griechische Premier Alexis Tsipras und sein Finanzminister
Gianis Varoufakis beileibe nicht viele im Euroraum. Dass sich ein
alter Haudegen wie der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble
nicht von Krawatten- und Anzugsdebatten weichkochen lässt, war
abzusehen. Schäuble blieb hart, verk&uu
