Das war kaum anders zu erwarten: Erst hat die Große
Koalition mit vollen Händen Geschenke verteilt – denken wir nur an
die Mütterrente und an die Rente mit 63 -, doch wenn es darum geht,
die Normalverdiener zu entlasten, ist plötzlich kein Geld da. Aber
großes Zaudern. Und die Sorge, Ausfälle in der Staatskasse zu
riskieren.
Freilich: Wenn man sich wieder nur dazu entschließt, hier und da
halbherzig an einer Stellschraube zu drehen, würde der B
Die Hoffnung starb schnell: Eigentlich war die
dreitägige Feuerpause zwischen Israel und der palästinensischen Hamas
dringend nötig für die Opfer des neuesten Gaza-Kriegs. Doch die
Waffenruhe endete kaum, dass sie begonnen hatte. Die Schuld dafür
schob man sich wie üblich gegenseitig in die Schuhe. Somit geht das
sinnlose Leiden in Nahost weiter. Und nicht zuletzt durch die
Verschleppung eines israelischen Soldaten ist ein Ende der Gewalt in
weite Ferne ger&uu
Es ist erfreulich, dass die neue Debatte um ein
schärferes Waffenrecht durch eine Statistik ausgelöst wurde und nicht
wie sonst durch den neuesten Amoklauf. Zuletzt geschehen 2013 im
Baden-Württembergischen Dossenheim. Damals hatte ein 70-jähriger
Sportschütze mit einer großkalibrigen Pistole zwei Menschen getötet
und fünf verletzt. Dann begann das altbekannte Spiel:
Aktionsbündnisse erinnern an Winnenden und Erfurt und fordern
schärfere W
Wer sich verschuldet, muss auch dafür gerade
stehen. So oder so ähnlich könnte man formulieren, was die Mehrheit
der Menschen wohl für selbstverständlich hält. Im Fall Argentinien
ist es ein bisschen komplizierter. Weder die Schuldeneintreiber –
eine Gruppe von Hedgefonds – noch das Land Argentinien selbst kann
man komplett verteufeln. Dass Argentinien die Zahlung von 1,3
Milliarden Dollar an einen ganz bestimmten Gläubiger verweigert, hat
seinen Grund u
Wenn selbst Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die
bisherige Planung für die Süd-Ost-Stromleitung für nicht durchsetzbar
hält, stehen die Chancen gut, dass die umstrittene Trasse tatsächlich
nicht kommt.
Dabei war die Meinungsbildung im Freistaat nicht zuletzt auf
sozialdemokratischer Seite zuletzt etwas unübersichtlich: Während
SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert die Landschaft versch
Wer der israelischen Regierung die Verantwortung
für das anhaltende Blutvergießen im Gaza-Streifen zuschreibt, macht
es sich zu einfach. Nähme die radikal-palästinensische
Terrororganisation Hamas Rücksicht auf die eigene Bevölkerung, dann
könnte sie den Kampf einstellen, ihre Waffen abgeben und all ihre
Tunnel, durch die keine Lebensmittel oder Medikamente geschleust
werden, sondern Bomben und Terroristen, zuschütten. Und sie könnte
aufh&oum
Der vorläufige Insolvenzverwalter unternimmt, wozu
sich der Geraer Stadtrat von links bis konservativ nicht in der Lage
sah: Einen Verkauf von städtischen Wohnungen einzuleiten, um damit
die Schulden der insolventen Stadtwerke Holding und ihrer Töchter zu
mindern.
Dass Mieter in der Wohnungsbaugesellschaft Elstertal sich Sorgen
machen, ist verständlich. Allerdings: In Dresden, wo viel mehr
Wohnungen verkauft wurden, schläft deshalb auch niemand unter der
Br&uu
Der Geraer Stadtrat hatte sich gegen einen Verkauf
der Stadtwerke-Anteile an der Wohnungsbaugesellschaft Elstertal
ausgesprochen: Nun nimmt der vorläufige Insolvenzverwalter Michael
Jaffé einen neuen Anlauf. Der Gläubigerausschuss hat einstimmig den
Insolvenzanwalt bestätigt und der Investorensuche zugestimmt. Das
berichtet die Ostthüringer Zeitung (Mittwochausgabe.)
"Es ist uns bewusst, dass es sich dabei um ein sehr sensibles
Thema handelt", sagt
Am 14. Oktober 2014 veranstaltet die Fachagentur Windenergie an Land im Rahmen der "Wind.Energie- Mitteldeutsche Branchentage" in Erfurt von 10.30 Uhr bis 18.00 Uhr die Tagung "Windenergie in der Regional- und Bauleitplanung: Rechtsprechung und Planungspraxis" mit ausgewiesenen Experten aus den Bereichen Landespolitik, Regionalplanung, Kommunen, Wissenschaft sowie Projektierung. Die Veranstaltung findet in der Halle 1 statt und ist – nach Anmeldung über die FA Wind – ko