Ostthüringer Zeitung: Nächste Insolvenz droht: Geraer Verkehrsbetriebe. Krisensitzung des Aufsichtsrates am Mittwochabend findet keine Rettung.

Nach der bundesweit offenbar einmaligen Insolvenz der
Stadtwerke Gera AG droht wenige Tage danach der Tochtergesellschaft
Geraer Verkehrsbetriebe (GVB) das gleiche Schicksal. Das berichtet
die Ostthüringer Zeitung (Donnerstagausgabe.)

Zur Zukunft der GVB gab es am Mittwochabend eine
dreieinhalbstündige Krisensitzung des Aufsichtsrates. Dessen Chef,
Stadtrat Bernd Leithold (Linke,) sagte danach gegenüber der
Ostthüringer Zeitung, dass die Firma am Donnerstag Insolven

Hartz IV – immer öfter ein Thema für Anwälte

Hartz IV – immer öfter ein Thema für Anwälte

2. Juli 2014. In der deutschen Hartz-IV-Hochburg Berlin wird – rein rechnerisch – alle 20 Minuten gegen einen Hartz-IV Bescheid oder eine Sanktion geklagt. Die Akten in deutschen Sozialgerichten stapeln sich, denn immer mehr Empfänger des Arbeitslosengeldes II ziehen vor Gericht. Die Erfolgsquote gibt ihnen Recht und liegt bei über 30 Prozent. Sind die Hartz-IV-Gesetze zu kompliziert, oder werden in den Jobcentern zu viele Fehler gemacht? All4press befragte dazu Rechtsanwalt L.L.M. oec

Thüringische Landeszeitung: Spirale der Gewalt / Kommentar von Axel Zacharias zur neuerlichen Kriegsgefahr in Nahost

Die reflexhafte Reaktion der politischen Rechten in
Israel, auf die grausame Ermordung der drei jüdischen Schüler mit
Gewalt gegen die Hamas zu antworten, ist zunächst durchaus
verständlich, bringt aber niemanden weiter. Das biblische "Auge um
Auge, Zahn um Zahn" ist in der heutigen Welt nicht mehr zielführend.
Das archaische Prinzip eröffnet nur eine endlose Rachespirale und
nimmt allen Beteiligten die Hoffnung auf ein künftiges Miteinander
ohn

Thüringische Landeszeitung: Der verordnete Lohn / Kommentar von Hartmut Kaczmarek zu den von Union und SPD beschlossenen Mindestlohn-Ausnahmen in Deutschland

Die Lebensverhältnisse in Deutschland sind nicht
gleich. Was in München richtig sein kann, kann in Erfurt schon wieder
viel zu hoch sein. Der bundesweit verordnete Mindestlohn,
SPD-Lieblingsprojekt und von der Union zähneknirschend mitgetragen,
kann in vielen Branchen für heftige Turbulenzen sorgen. Andererseits
ist auch richtig: Jeder sollte von seiner Hände Arbeit leben können,
möglichst ohne Aufstockung und ohne Gang zum Sozialamt. In Thüringen
pr

Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Schaden im Maschinenraum. Zum Rücktritt des Thüringer Staatskanzleiministers Gnauck

Christine Lieberknecht mag offenbar starke Bilder.
Als die Ministerpräsidentin Jürgen Gnauck zurück in die
Staatskanzlei holte, nannte sie ihn einen "Mann für den
Maschinenraum".

Nun ja. So richtig stimmig schien das von Anfang an nicht: Hier
ein smarter Mensch in Schlips und Kragen und da die Vorstellung von
schwerem Schraubenschlüssel und tropfender Ölkanne.

Der Jurist sei ein "exzellenter Verwaltungsfachmann, der gute
Arbeit ge

Thüringische Landeszeitung: Der Diätenprüfer / Kommentar von Gerlinde Sommer zur Diäten-Erhöhung der Bundestagsabgeordneten

Erst konnte es nicht schnell genug gehen:
Hopplahopp wurde die neue Diätenregelung im späten Winter
durchgepeitscht. Und weil die Opposition nur noch so heißt, mangels
Masse aber nix zu sagen hat,schien alles ganz einfach. Zum 1. Juli
sollte es einen ordentlichen Zuschlag bei den Diäten geben. Das war
der Plan.

Dumm nur, dass am Ende des Frühlings gewählt wurde. Es hätte wohl
nicht gut in diese Zeit gepasst, wenn der Bundespräsident kurz vor
de