Der Thüringer Rechnungshof kritisiert die Ausgaben
für das Landeserziehungsgeld. Das berichtet die Ostthüringer Zeitung
(Montagausgabe).
Die Zahlungen an Eltern, die ihre unter dreijährigen Kinder nicht
in einer Einrichtung betreuen lassen, seien bisher nicht zielführend,
stellt die Rudolstädter Prüfbehörde in einer sogenannten Beratung der
Landesregierung und des Parlaments fest. Der Rechnungshof legt nahe,
das Geld im Landeshaushalt anderweitig z
Weil Israelis wie Palästinenser gleichermaßen über
den als Streitschlichter in der Gaza-Krise bisher wenig erfolgreichen
US-Außenminister John Kerry entsetzt sind, ist ein sich seit langem
andeutendes Phänomen weltöffentlich geworden: Amerikas Einfluss auf
die Geschicke im Nahen Osten reicht inzwischen nicht einmal mehr aus,
um ein anhaltendes Schweigen von Granaten und Raketen zu erwirken.
Uncle Sam redet, die anderen schießen weiter. Vor allem aus Isr
Das war kaum anders zu erwarten: Erst hat die Große
Koalition mit vollen Händen Geschenke verteilt – denken wir nur an
die Mütterrente und an die Rente mit 63 -, doch wenn es darum geht,
die Normalverdiener zu entlasten, ist plötzlich kein Geld da. Aber
großes Zaudern. Und die Sorge, Ausfälle in der Staatskasse zu
riskieren.
Freilich: Wenn man sich wieder nur dazu entschließt, hier und da
halbherzig an einer Stellschraube zu drehen, würde der B
Die Hoffnung starb schnell: Eigentlich war die
dreitägige Feuerpause zwischen Israel und der palästinensischen Hamas
dringend nötig für die Opfer des neuesten Gaza-Kriegs. Doch die
Waffenruhe endete kaum, dass sie begonnen hatte. Die Schuld dafür
schob man sich wie üblich gegenseitig in die Schuhe. Somit geht das
sinnlose Leiden in Nahost weiter. Und nicht zuletzt durch die
Verschleppung eines israelischen Soldaten ist ein Ende der Gewalt in
weite Ferne ger&uu
Es ist erfreulich, dass die neue Debatte um ein
schärferes Waffenrecht durch eine Statistik ausgelöst wurde und nicht
wie sonst durch den neuesten Amoklauf. Zuletzt geschehen 2013 im
Baden-Württembergischen Dossenheim. Damals hatte ein 70-jähriger
Sportschütze mit einer großkalibrigen Pistole zwei Menschen getötet
und fünf verletzt. Dann begann das altbekannte Spiel:
Aktionsbündnisse erinnern an Winnenden und Erfurt und fordern
schärfere W
Wer sich verschuldet, muss auch dafür gerade
stehen. So oder so ähnlich könnte man formulieren, was die Mehrheit
der Menschen wohl für selbstverständlich hält. Im Fall Argentinien
ist es ein bisschen komplizierter. Weder die Schuldeneintreiber –
eine Gruppe von Hedgefonds – noch das Land Argentinien selbst kann
man komplett verteufeln. Dass Argentinien die Zahlung von 1,3
Milliarden Dollar an einen ganz bestimmten Gläubiger verweigert, hat
seinen Grund u
Wenn selbst Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die
bisherige Planung für die Süd-Ost-Stromleitung für nicht durchsetzbar
hält, stehen die Chancen gut, dass die umstrittene Trasse tatsächlich
nicht kommt.
Dabei war die Meinungsbildung im Freistaat nicht zuletzt auf
sozialdemokratischer Seite zuletzt etwas unübersichtlich: Während
SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert die Landschaft versch
Wer der israelischen Regierung die Verantwortung
für das anhaltende Blutvergießen im Gaza-Streifen zuschreibt, macht
es sich zu einfach. Nähme die radikal-palästinensische
Terrororganisation Hamas Rücksicht auf die eigene Bevölkerung, dann
könnte sie den Kampf einstellen, ihre Waffen abgeben und all ihre
Tunnel, durch die keine Lebensmittel oder Medikamente geschleust
werden, sondern Bomben und Terroristen, zuschütten. Und sie könnte
aufh&oum
Der vorläufige Insolvenzverwalter unternimmt, wozu
sich der Geraer Stadtrat von links bis konservativ nicht in der Lage
sah: Einen Verkauf von städtischen Wohnungen einzuleiten, um damit
die Schulden der insolventen Stadtwerke Holding und ihrer Töchter zu
mindern.
Dass Mieter in der Wohnungsbaugesellschaft Elstertal sich Sorgen
machen, ist verständlich. Allerdings: In Dresden, wo viel mehr
Wohnungen verkauft wurden, schläft deshalb auch niemand unter der
Br&uu
