Europa ist handlungsfähig, allen Unkenrufen zum
Trotz. Was die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsländer auf
ihrem Gipfel alles angeschoben, geregelt oder in trockene Tücher
gebracht haben, ist schon beeindruckend. Denn von der Schulden- bis
zur Flüchtlingsproblematik, von der Mitgliederentwicklung bis zur
Neubesetzung der EZB-Spitze handelt es sich samt und sonders um hoch
kontroverse Themen mit beträchtlichem Spaltpotenzial. Das natürlich
auch mit d
US-Präsident Barack Obama hat seinen Landsleuten
versprochen, in den nächsten zwölf Monaten 33000 Soldaten von der
Afghanistan-Front nach Hause zu holen. Der Mann im Weißen Haus
erteilt den Abzugsbefehl gegen den Willen seiner Militärs. Die
Entscheidung ist zuallererst innenpolitisch begründet – im nächsten
Jahr stellt sich Obama zur Wiederwahl. Und die Amerikaner sind
kriegsmüde. Doch nicht nur bei seinem Wahlvolk, sondern auch bei den
Verbünd
Der Tod von Al-Qaida-Chef Osama Bin Laden war für US-Präsident
Barack Obama in mehrfacher Hinsicht ein politisches Geschenk. Er ließ
jene Kritiker verstummen, die Obama Verzagtheit im Krieg gegen den
Terrorismus vorwarfen – und er lieferte dem Präsidenten die
Möglichkeit, einen entscheidenden Teilsieg in Amerikas militärischem
Engagement am Hindukusch zu verkünden. Auf einen solchen Erfolg hatte
Obama gewartet, um a
Mit zehn Jahren Dauer ist der Feldzug am Hindukusch
der längste aller Washingtoner Kriege. Auch wenn die zehntausenden
zivilen Opfer in der USA-Debatte kaum eine Rolle spielen, die über
1600 gefallenen eigenen Soldaten schon. So wie die aus dem Ruder
laufenden Kriegskosten. Während der Schuldenberg der Supermacht
Richtung 15 Billionen Dollar wächst und in vielen Städten das Geld
für kommunale Dienstleistungen fehlt, verpulvert die Obama-Regierung
Monat f&uum
Für Sieges- oder gar Friedensfeiern gibt es weder
Grund noch Anlass. Doch immerhin hat Barack Obama einen ersten
Schritt gemacht, wenn er jetzt die ersten Soldaten vom Hindukusch
abzieht. Der US-Präsident hat erkannt: Die Militärstrategen sind
gescheitert – trotzdem geht es ihm bei seiner Abzugs-Ankündigung mehr
um Amerika als Afghanistan. Fast zehn Jahre kämpfen die Alliierten
schon in dem Land, doch die Erfolge sind angesichts der Unsummen an
Kriegskosten mehr al
Anlässlich des Treffens des Europäischen
Rates am Freitag in Brüssel verurteilt ÄRZTE OHNE GRENZEN die
Bestimmungen des bilateralen Abkommens zwischen Italien und dem
Nationalen Übergangsrat in Libyen vom vergangenen Freitag. Das
Abkommen regelt die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung illegaler
Einwanderung, speziell durch die Rückführung illegaler Einwanderer
nach Libyen.
ÄRZTE OHNE GRENZEN ist schockiert, dass ein Staat, der als
Kriegsparte
Der Euro wurde eingerichtet, obwohl man die Folgen
einer einheitlichen Währung ohne eine wirklich koordinierte – man
kann das Wort "einheitlich" hier ruhig vermeiden – Wirtschafts- und
Finanzpolitik kannte. Was wir derzeit erleben, überrascht niemanden.
Es war exakt dieses Szenario, das die Gegner prophezeiten. Nicht die
Gegner des Euro, sondern die, die der Auffassung waren, es sei
fahrlässig, erst den Euro zu schaffen und gewissermaßen der Währung
hin
Die Geschichte ist eigentlich schnell erzählt –
und hat vielleicht sogar ein Happyend. Vor 20 Jahren begann der
Zerfall eines Vielvölkerstaates. Nach vielen Kämpfen sind auf dem
Territorium von Ex-Jugoslawien sieben neue Staaten entstanden. Sie
existieren einigermaßen friedlich nebeneinander her. Alle sind oder
wollen in die EU und vielleicht werden sie auf diese Weise sogar
wieder Mitglied eines übernationalen Gebildes. Wer nur so
argumentiert, macht es sich aber
Wenn sich die Regierungschefs und gut zwei
Dutzend Minister aus zwei Nachbarländern treffen, dann ist das kein
normales Ereignis. Und auch das gemeinsame Arbeitsprogramm, das die
Kabinette aus Warschau und Berlin vereinbart haben, kann sich sehen
lassen.
Hervorstechend an den deutsch-polnischen Beziehungen ist derzeit
das gute Klima, sieht man einmal von den Störfeuern des notorisch
deutschlandfeindlichen Warschauer Oppositionsführers Jaroslaw
Kaczynski ab. Gute Wirtsch
Die Griechen sind nicht Opfer allzu strenger
ausländischer Auflagen, sondern der eigentliche Pleite-Täter. Das ist
das Signal, das die Euro-Finanzminister nach Athen schicken: Wir
helfen, wenn ihr Euch selbst helft. Es ist richtig, den Griechen –
und den Portugiesen und den Iren und wer sonst noch kommen wird – bei
ihren Sparzwängen den Unterschied zwischen Ursache und Wirkung zu
erklären.
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Joachim Volk
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