Raketen zerstören Panzer im Wüstensand, Bomber
fliegen durch die Nacht, Flugzeugträger manövrieren im Mittelmeer: Es
ist der Moment des Militärs, der da in Libyen zu besichtigen ist. Die
Macher in Uniform sind am Drücker, so lautet die Botschaft an Gaddafi
und die Welt: Die Gemeinschaft handelt, und sie ist stark. Und
dennoch ist dieser erste Eindruck falsch. Denn politisch ist die
Gemeinschaft schwach. Was entschieden begann, mit einem überraschend
schnell
Die Kritik aus der Arabischen Liga an den
Militärschlägen ist verantwortungslos: Erst hat man nach Hilfe
gerufen, um ein Problem im eigenen Hinterhof zu lösen, mit dem man
allein nicht fertigwurde. Jetzt will man es nicht gewesen sein. Aber
auch das Gezerfe in der Nato ist ärgerlich. Das Bündnis bastelt seit
längerem an den Planungen für ein Flugverbot – aber leider ur, was
die militärische Seite angeht. Als Willensgemeinschaft hat das
Bündnis
Die Tage des jemenitischen Präsidenten
scheinen gezählt. Nicht nur, dass sich nach dem Blutbad gegen
Demonstranten immer mehr politische Würdenträger von dem
US-Verbündeten Salih abwenden. Nun hat ihm auch der ranghohe
Panzer-General el Ahmar den Rücken gekehrt. Das ist insofern
bedeutsam, als dass beide dem dominierenden Stamm der Hashid
angehören und dieser nun seine Gefolgschaft aufkündigt. Der
Seitenwechsel macht die Lage jedoch nicht übers
Natürlich sind die Motive des französischen Eifers
in Libyen dubios. Präsident Sarkozy hat viel gutzumachen. Bei der
Kumpelei mit Gaddafi hat sich Paris besonders hervorgetan, um so
größer ist jetzt das Bedürfnis, den Schaden durch demonstrative Härte
zu reparieren. Eines jedoch ist Sarkozy und den anderen Antreibern
nicht vorzuwerfen: mangelnde Offenheit. Sie haben keinen Zweifel
daran gelassen, dass sie gegen den Gewaltherrscher in Tripolis Gewalt
f&uum
Die deutsche Enthaltung im UN-Sicherheitsrat zu
Libyen ist nach Ansicht des CDU-Politikers Wolfgang Bosbach "nicht
besonders überzeugend und führt bei vielen zu Irritationen". Mit der
Meinung stehe er weder in der Unions-Fraktion noch in der Partei
allein, sagte Bosbach der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgabe). In der
Unions-Fraktion hätten immer mehr Kollegen das Gefühl, "dass man im
Grunde von uns nicht erwartet, dass wir uns aktiv an der
Meinungsbildung
Die EU-Außenminister haben sich bei ihren Beratungen
in Brüssel darauf geeinigt, die Konten von Ägyptens Ex-Präsident
Husni Mubarak einzufrieren. Das erklärte ein Sprecher des Auswärtigen
Amtes dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" auf Nachfrage. Der
Beschluss dürfte in einigen Tagen in Kraft treten. Die EU hatte schon
kurz nach Mubaraks Rücktritt am 11. Februar Kontensperren erwogen,
sich aber bislang nicht zu einem Beschluss durchringen k&o
Die Zögerlichkeit der EU beim Sperren der Konten von
Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi, Ägyptens Ex-Präsident Husni
Mubarak und Tunesiens Ex-Präsident Zine El Abidine Ben Ali ist auf
deutliche Kritik gestoßen. Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im
Europaparlament (SPE), Martin Schulz, sagte dazu gegenüber dem
ARD-Politikmagazin "Report Mainz": "Wenn man Diktatoren bekämpfen
will, muss man schnell handeln und nicht mit dem Tempo eine
Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die
Libyen-Offensive: "Natürlich sind die Motive der UN-Resolution
lauter. Und was bislang in Libyen geschieht, scheint von ihr gedeckt
zu sein: Kurz vor Bengasi haben die westlichen Bomber offenbar
verhindert, dass ein großer Panzerverband die Stadt überrollte
(soviel übrigens zum angeblichen Waffenstillstand, den Gaddafi zuvor
ausrief). Und doch tut sich eine bemerkenswerte Kluft zwischen
Begründung und Ziel der Aktione
Nein, es muss nicht damit gerechnet werden, dass
britische, französische, US-amerikanische und andere Kampfflugzeuge
einen Startbefehl erhalten, um den Aufständischen in Bahrain zu Hilfe
zu eilen. Zwar setzt Scheich Chalifa Bin Salman seine
Sicherheitskräfte brutal und mit Unterstützung der saudischen Armee
gegen die Revolte ein, aber das Regime gehört – wie das in Jordanien,
Kuwait und Marokko – zu den »wichtigen Verbündeten« der NATO. Bahrain
ist d
Militärische Gewalt muss das letzte Mittel sein, die
"Ultima Ratio". Gerechte Kriege gibt es nicht, denn sie bringen immer
Tod und Leid auch über Unschuldige. Aber es gibt Fälle, in denen
Militäreinsätze gerechtfertigt sind. Gegen Gaddafi ging es nicht
anders. Keine politische Drohung, kein wirtschaftlicher Druck, kein
Embargo konnte den anscheinend irrsinnigen Diktator davon abhalten,
seine Bürger abzuschlachten.
