Die „Schlafwandler“ kommen einem in den Sinn, jenes Wort des britischen Historikers Christopher Clark über die europäischen Politiker, die 1914 in die Katastrophe des Ersten Weltkrieges taumelten. Auch 2016 ist ein Jahr zum Vergessen. Kein Kontinent war nach dem Wegfall der Blockkonfrontation so optimistisch wie dieser. Und nun zerfällt das Werk der europäischen Einigung. Wegen […]
Anlässlich des Berliner Terroranschlages diskutieren die Parteien über Konsequenzen. Die CSU fordert Transitzonen und verschärfte Haft für Gefährder, die CDU mehr Videoüberwachung und die Einstufung der nordafrikanischen Länder als sichere Drittstaaten. Es sind die alten Kataloge, lange beschlossen auf Parteitagen. Neu an den Vorschlägen ist nur die Begründung – eben Berlin. Man könnte auch sagen: […]
Bund stellt über 70 Milliarden Euro zur Verfügung Vor Beginn des neuen Jahres ist eine gute Gelegenheit, einen Ausblick auf die Haushaltsentlastungen von Ländern und Kommunen durch den Bund im Jahr 2017 zu werfen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: „Der Bund setzt seine erheblichen finanziellen Entlastungen der Länder und Kommunen auch […]
Nach Auffassung von Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), war die Umweltpolitik im Jahr 2016 durch Fortschritte beim Natur- und Klimaschutz, beim Kampf gegen die Luftverschmutzung und durch einen wachsenden Widerstand gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und Ceta geprägt. Besonders hob Weiger die mit über 300000 Teilnehmern durchgeführten Demonstrationen in […]
Es ist noch zu früh für eine endgültige Jahresbilanz. Aber schon jetzt kann man sagen: 2016 war kein gutes Jahr. Brexit, Trump, Terror werfen zudem schon jetzt ihre dunklen Schatten auch aufs kommende Jahr. Ich will aber nicht Pessimismus verbreiten, sondern mit ein wenig Wehmut zurückblicken und mich vor allem bedanken: Bei einigen großartigen Menschen, […]
Gauck bittet die Bundesbürger angesichts des Terrors in der Welt um mehr Vertrauen in Staat und Gesellschaft. Aber auch das Staatsoberhaupt weiß nur zu gut: Staat und Politik müssen sich Vertrauen verdienen, jedes Mal neu, immer wieder von vorn. Der verhinderte Anschlag auf ein riesiges Einkaufszentrum am Niederrhein macht bedrückend deutlich, was Gauck meint, wenn […]
Gott sei Dank. Dieses (hier bitte ein Fäkalwort ihrer Wahl einsetzen) Jahr geht zu Ende. Aber besteht Grund zur Hoffnung, dass das nächste besser wird? Wohl nicht. Außer, ja außer die besinnlich genannte Zeit wird genutzt, um zur Besinnung zu kommen. Terroristen morden, zerstören, wollen Angst und Schrecken verbreiten. Das ist allerdings schon alles, was […]
Aufbruchstimmung wurde verbreitet auf dem Kongress der Europäischen Linken am Wochenende in Berlin. Bislang fristete das Bündnis linker und links-grüner Parteien ein Nischendasein. Das ist bei den anderen Europäischen Politischen Parteien von Konservativen bis Grünen zwar nicht anders. Aber die Linke will heraus aus der antieuropäischen Ecke, in die sie gern gestellt wird. Parteien, zumal […]
Die Europäische Union muss nach Auffassung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, von Grund auf verändert werden. „Denn in ihrer derzeitigen Verfasstheit hat sie keine Zukunft“, sagte Kipping in der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung „neues deutschland“ (Montagausgabe). „Statt europäischer Postdemokratie unter deutscher ordo-liberaler Dominanz braucht es nicht weniger als eine europäische Utopie! […]
Der neu gewählte Vorsitzende der Partei der Europäischen Linken, Gregor Gysi, will den Zusammenschluss von 31 Parteien „attraktiver“ und bekannter machen, für mehr Einfluss des Bündnisses sorgen und es „zu einem Faktor gegen die Rechtsentwicklung in Europa“ machen. Das erklärte Gysi im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Montagausgabe). Der Politiker der […]
