Anlässlich der energiepolitischen Beratungen im
Deutschen Bundestag erklärt der wirtschafts- und energiepolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg
Nüßlein:
Heute haben wir das weltweit modernste und umweltfreundlichste
Energiekonzept verabschiedet, was je ein Industrieland aufgestellt
hat. Damit sichern wir den Wohl-stand der Menschen in unserem Land,
sorgen dafür, dass Energie bezahlbar bleibt und unsere Wirtschaft
auch in Zuk
Die Opposition hat in der Debatte um das
Energiekonzept erneut den unzutreffenden Vorwurf erhoben, dass im
Bundestag nicht genügend Beratungszeit zur Verfügung gestanden hätte.
Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier:
"Die Vorwürfe der Opposition, es habe für das Energiekonzept zu
wenig Beratungszeit gegeben, treffen nicht zu. Tatsachen werden
bewusst verdreht, um die Öffentlichkei
Heute werden das Energiekonzept und vier
entscheidende Gesetzesvorhaben im Deutschen Bundestag verabschiedet.
Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:
"Mit dem Energiekonzept hat die unionsgeführte Bundesregierung zum
ersten Mal seit über 20 Jahren ein technologieoffenes und
ideologiefreies Energieprogramm aus einem Guss vorgelegt. Das Konzept
zeigt den Weg auf, wie die Energieinfrastruktur in Deutschland
Nach dem Gespräch am gestrigen Mittwoch des
Tourismusausschusses des Deutschen Bundestages mit dem Präsidenten
des Deutschen Bauernverbandes, Gerd Sonnleitner, zur Bedeutung der
Landwirtschaft für den Tourismus und die ländlichen Räume erklärt die
tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marlene Mortler:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will den Tourismus in der Fläche
fördern. Vielerorts bleibt der Landtourismus in Deuts
Heute berät der Deutsche Bundestag über das
Energiekonzept der Bundesregierung. Zu den Beratungen erklärt Regine
Günther, Leiterin Klima- und Energiepolitik des WWF Deutschland dazu:
"Das Konzept ist nicht der vielversprochene Weg in eine
Energieversorgung der Zukunft auf der Basis von erneuerbaren
Energien. Besonders kontraproduktiv ist die Verlängerung der
Laufzeiten der 17 deutschen Kernkraftwerke, die den so dringend
benötigten Wettbewerb auf dem
In Deutschland waren im Oktober 2,945 Millionen
Menschen arbeitslos. Das ist der niedrigste Stand seit Oktober 1992.
Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:
"Der Aufschwung ist auf dem Arbeitsmarkt angekommen. Die
Arbeitslosenzahl ist im Oktober auf unter drei Millionen gesunken.
Laut Bundesagentur für Arbeit ist dies der niedrigste Stand seit
Oktober 1992. Besonders erfreulich ist die stetige Zunahme
sozia
Am gestrigen Mittwoch hat Staatsminister Neumann im
Ausschuss für Kultur und Medien zur Konstituierung der Stiftung
Flucht, Vertreibung, Versöhnung berichtet. Hierzu erklären der
kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter
Thomas Strobl:
"Einstimmig hat der Stiftungsrat der Stiftung Flucht, Vertreibung,
Versöhnung das Eckpunktepapier für seine Arbeit besch
Mit einer "ausgewogenen Verbindung von sozialer
Marktwirtschaft und einer auf gerechten Ausgleich orientierten
Bildungs- und Sozialpolitik" sollte sich die FDP "neue Machtoptionen
erschließen". Das hat sich Alexander Graf Lambsdorff, der als einer
von drei Bewerbern für den Landesvorsitz der nordrhein-westfälischen
FDP gilt, als Ziel gesetzt. Er stehe für "eine gewisse Offenheit
gegenüber neuen politischen Ansätzen, für Team-Gei
Nach dem 2003 als umstrittener Leipziger
Reform-Parteitag in die Geschichte eingegangenen Delegiertentreffen
der CDU will sich die Union vom 13. bis 15. November 2011 erneut in
Leipzig zu einem Bundesparteitag versammeln. Der Generalsekretär der
CDU, Hermann Gröhe, bestätigte der "Leipziger Volkszeitung"
(Donnerstag-Ausgabe) das Ereignis mit der Erklärung: "Wir freuen uns
darauf, 2011 wieder in Leipzig zu Gast zu sein. Jetzt gilt aber
erstmal unsere gesa
Sachsens CDU/FDP-Koalition ist sich über die
künftige Bildungspolitik uneins. Beide Regierungspartner haben
unabhängig voneinander Konzepte umrissen, um den öffentlichen
Schulsektor sowie das Verhältnis zwischen staatlichen und freien
Schulen neu zu ordnen. Während die FDP zum Schutz vor allem der
öffentlichen Mittelschulen im ländlichen Raum die Regeln für die
Schulnetzplanung eher aufweichen will, beabsichtigt die CDU die
Förderbedingung
