Die CSU will weiblicher werden. Die einen
wollen die Attraktivität mit der Frauenquote erhöhen, die anderen
ohne. Bei allem wird nämlich vergessen, dass die Partei, die den
Spagat zwischen Herdprämie und Kinderkrippenförderung versucht,
jahrzehntelang eine Diskussion ihres Frauenbildes versäumt hat. Die
Quote kann aus dieser misslichen Lage helfen. Aber ein Allheilmittel
ist sie nicht. Solange sich die Partei nicht ändert, wird sich auch
ihre Attrak
Vor der außerordentlichen CSU-Vorstandssitzung
am Freitag hat sich Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) für
eine Frauenquote von 40 Prozent in den Gremien der Partei
ausgesprochen. "Ich glaube, dass die Ziffer 40 irgendwo auftauchen
muss. So konkret müssen wir schon werden", sagte Haderthauer dem
DONAUKURIER. Die Regelung müsse der Basis vor Ort aber eine gewisse
Flexibilität lassen, wenn zu wenige Frauen zur Verfügung stünden.
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Viermal im Monat einen halben Tag lang die
Schule zu schwänzen, ist viel. In Frankreich sollen dafür künftig die
Eltern notorischer Schulschwänzer bestraft werden: Ihnen wird das
Kindergeld gestrichen. Eine Idee, die Schule machen könnte. Die
bloße Androhung des Geldentzugs wird vermutlich in den meisten Fällen
reichen, um die Eltern an ihre Verantwortung zu erinnern. Für die
Lehrer, die schon mit gutem Zureden und Ermahnungen alles versucht
haben,
An diesem Samstag finden in Afghanistan
Parlamentswahlen statt. Bereits im Vorfeld wurde der demokratische
Charakter dieser Wahlen von mehreren Seiten angezweifelt. Dazu
erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Holger Haibach:
"Obwohl abzusehen ist, dass die Parlamentswahl in Afghanistan in
vielen Teilen des Landes nicht frei und fair sein wird, darf die
internationale Gemeinschaft das Land nicht aufgeben. Es ist
abzusehen, dass nach den zu
Heute wird der Haushaltsentwurf 2011 des
Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) im Deutschen
Bundestag in erster Lesung beraten. Die Tourismusförderung wurde
trotz der allgemeinen Sparvorgaben weiter erhöht. Dazu erklärt die
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
Der Haushaltsentwurf 2011 des BMWi stärkt die deutsche
Tourismuswirtschaft. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt dabei vor
allem auf
Köln. Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, lehnt einen Komplettumzug des
Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin ab. "Das ist kein
Vorschlag, der im Augenblick irgendein Problem löst", sagte er dem
"Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Da wäre eine so hohe
Anschubfinanzierung notwendig, dass es mehr Mittel bindet, als es
bringt. Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Verträge gegen&
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg (CSU), der seit geraumer Zeit die Hitliste der
beliebtesten deutschen Politiker anführt – und das trotz
schwarz-gelber Depression – schwankt in seiner Zukunftsplanung
offensichtlich zwischen Curling-Kapitän und Kanzlerschaft. Gegenüber
der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte zu Guttenberg
jetzt auf die Frage, wann er Bundeskanzler werde: "Darüber mache ich
mir genauso viele Gedanken, wie
Zur 1. Lesung des Bundeshaushalts 2011 erklärt die
familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee
Bär:
Einschnitte im Familienetat tun weh – vor allem die Einsparungen
bei unserem Erfolgsmodell, dem Elterngeld. Aber auch mit knappem
Budget ist eine zukunftsgerichtete Politik möglich:
Wir setzen ganz starke Zeichen mit den Ausgaben für die
frühkindliche Bildung: Trotz des Sparzwangs investieren wir
zusätzlich 82 Millionen Euro in M
Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering will dem
Parteitag der Sozialdemokraten am 26. September in Berlin
fernbleiben. "Ich habe eine Einladung erhalten, werde aber nicht
dort sein", sagte Müntefering den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe
(Freitagausgaben). Dass die SPD die Rente mit 67 aussetzen wolle, ist
nach seinen Worten "kein Abgesang". In drei, vier Jahren könne die
Partei zum Ergebnis kommen, dass das Renteneintrittsalter angehoben
werden m
Die deutsche Künstlerin Rebecca Horn erhält den
"Praemium Imperiale" des japanischen Kaiserhauses, der als der
hochkarätigste Preis für moderne Kunst gilt. Hierzu erklären der
kulturpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Dorothee
Bär:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert Rebecca Horn für diesen
Preis von Herzen und ist davon überzeugt,
