Mehr als 20 Staaten und mehrere internationale
Organisationen sind vom 21. bis 22. September 2015 in Wien
zusammengekommen. Sie diskutieren über eine politische Lösung, die
dem Einsatz von explosiven Waffen in dicht bevölkerten Gebieten ein
Ende bereitet. Handicap International gibt bei der Konferenz den
Überlebenden eine Stimme.
Adnan überlebte eine Granatenexplosion im Jahr 1995 während des
Konflikts im ehemaligen Jugoslawien, und Oussama überlebte
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat es
abgelehnt, dass sich die internationale Staatengemeinschaft im Kampf
gegen den Islamischen Staat mit dem syrischen Präsidenten Assad
verbündet.
Im rbb-Inforadio sagte er am Montag: "Dann würden wir einen Fehler
wiederholen, den wir schon oft genug gemacht haben, nämlich zu
glauben, dass der Feind meines Feindes dadurch schon mein Freund
wird. Der Feind des IS, Assad, wird dadurch noch nicht zu meinem
Freu
USA signalisieren Gesprächsbereitschaft mit
Russland zum Syrien-Konflikt
Die USA haben signalisiert, dass sie zu Gesprächen mit Russland
über den Syrien-Konflikt auf militärtaktischer Ebene bereit sind.
Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung:
"Wir begrüßen, dass es erste Gespräche zwischen der amerikanischen
und der russischen Regierung geben soll, um sich gegenseitig über das
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und
Russlandkoordinator der Bundesregierung, Gernot Erler, hat sich dafür
ausgesprochen, im Syrienkonflikt gemeinsam mit Russland an einer
Lösung zu arbeiten.
Erler machte am Donnerstag im rbb-Inforadio deutlich, der
Vorschlag des russischen Präsidenten Putin für eine "Internationale
Anti-Terror-Koalition" sei natürlich durchsichtig: "Es geht der
russischen Politik hier vor allem um die Rettung von Assad, der mit
sei
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat
sich gegen europäische Kampftruppen in Syrien ausgesprochen.
Im rbb-Inforadio sagte er am Donnerstag: "Wir können mit
Luftschlägen unterstützen, mit Ausbildern. Aber das darf kein Kampf
Europas werden."
Aus seiner Sicht könnten Luftschläge alleine nicht zu einer
nachhaltigen Lösung führen, weil die Unterstützung am Boden fehle:
"Was mir fehlt, ist eine gesamtpolitische S
Mehr als 15 Jahre nach dem ersten deutschen Kriegseinsatz seit
1945 sind noch viele Fragen offen. Die Bundeswehr in den Kosovo-Krieg
zu schicken, ist eine bis heute viel diskutierte Entscheidung, die
ausgerechnet von den friedensbewegten Grünen mit zu verantworten war.
Der damalige Bundesaußenminister Joschka Fischer sagt im Interview
mit Wolf-Christian Ulrich für das ZDFinfo-Format "Geschichte
treffen": "Ich war überzeugt, dass wir das Richtige tun. O
Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel
stellt sich am Montag, 7. September 2015, 19.20 Uhr, den Fragen von
ZDF-Chefredakteur Peter Frey und ZDF-Hauptstadtstudio-Leiterin
Bettina Schausten.
Am Sonntag will die Koalition ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik
bestimmen. Union und SPD haben dabei ein ganzes Paket an Maßnahmen im
Blick. Beide Parteien betonen, Länder und Kommunen künftig stärker
bei der Flüchtlingsversorgung zu entlasten. Die Sozialde
Angesichts der aktuellen NATO-Luftwaffenmanöver in
Osteuropa warnt der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz,
Wolfgang Ischinger, vor einer weiteren Belastung des Verhältnisses zu
Russland.
Zwar seien die Forderungen der osteuropäischen NATO-Staaten nach
mehr Schutz nachvollziehbar, sagte Ischinger am Mittwoch im
rbb-Inforadio. Allerdings steige durchaus die Gefahr einer
Eskalation:
"Einerseits gibt es einen politisch-psychologischen Effekt, der
auf beid
Teams von Ärzte ohne Grenzen haben am Freitagabend
in einer Klinik im Gouvernement Aleppo vier Personen mit Symptomen
eines chemischen Giftstoffes behandelt.
Die Patienten gehörten alle zu einer Familie. Neben den Eltern
wurden ihre zwei Töchter eingeliefert. Die ältere Tochter war drei
Jahre alt, die jüngere erst fünf Tage zuvor zur Welt gekommen. Die
Familie erreichte das Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen eine Stunde,
nachdem sie Kontakt mit dem Gif
