Mitglieder der Unionsfraktion beraten am heutigen Dienstag mit
Sachverständigen über neue Wege, wie Menschen mit psychischen
Erkrankungen im allgemeinen Arbeitsmarkt gehalten oder in ihn
integriert werden können. Dazu erklären der Behindertenbeauftragte
der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Uwe Schummer, sowie der
Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe, Peter Weiß:
Auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fand am gestrigen
Montag im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ein
runder Tisch zur Bekämpfung der Kirschessigfliege statt. Hierzu
erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und
Landwirtschaft, Franz-Josef Holzenkamp, und die zuständige
Berichterstatterin Kordula Kovac:
"Die massive Zunahme von Schädigungen bei Obst und Wein durch die
Kirs
Es ist brandgefährlich, wenn CSU-Chef Horst
Seehofer wohl aus innenpolitischem Kalkül Kanzlerin Merkel und
Außenminister Steinmeier einen Streit über die Russlandpolitik
andichtet, den es in der Sache nicht gibt. Beide verfolgen, trotz hin
und wieder unterschiedlicher Tonlagen, ein und denselben Kurs. Wer
ein Zerwürfnis erkennen will, verkennt die Tatsachen und spielt Putin
in die Hände. Seehofer sollte sich deshalb lieber um die
außenpolitischen Irrlich
Am Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen,
dem 25. November, finden weltweit Demonstrationen und Aktionen statt.
Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und
humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Jede Frau hat das Recht auf ein Leben ohne Gewalt. Trotzdem
werden weltweit Millionen von Frauen überfallen, geschlagen,
vergewaltigt, verstümmelt oder s
BMWi stellt Überlegungen zu zusätzlichen
Belastungen für Kraftwerke an
Im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird zurzeit über
ein Konzept nachgedacht, das von der Kraftwerkswirtschaft zusätzliche
CO2-Einsparungen verlangt. Hierzu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael
Fuchs:
"Wir haben ganz erhebliche Bedenken und noch große Fragezeichen.
Das gilt insbesondere mit Blick au
Die Debatte um Ursachen und Lehren brachte die
Grünen nun wieder mal zu der Frage: Was wollen sie sein, wenn also
nicht Volkspartei? Eine progressive Kraft, die die Gesellschaft
gerecht und zukunftsfähig machen will? Oder eine bürgerliche
Ökopartei, die ernährungsbewusste Akademiker-Viertel begrünen will?
Beantwortet hat der Parteitag diese Frage nicht. Das liegt auch
daran, dass die 800 Delegierten Scherbengerichte und Nabelschau
vermeiden wollten. Anträ
"Die Forderung nach einem Familienwahlrecht hört
sich zwar erst mal sympathisch an, doch man würde das Kind mit dem
Bade ausschütten. Ich halte es für einen oberflächlichen, nicht
durchdachten Vorschlag. Man muss immer die konkrete Umsetzung im
Blick haben. Bei Meinungsverschiedenheiten von Eltern und
Jugendlichen oder zwischen den Eltern wäre Streit vorprogrammiert.
Zum Beispiel können geschiedene Eltern bei gemeinsamem Sorgerecht
schlecht jeder ei
Sperrfrist: 21.11.2014 00:00
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Insgesamt stehen vier Fünftel der Deutschen der Sterbehilfe
aufgeschlossen gegenüber: Knapp die Hälfte der Bevölkerung (46
Prozent) ist der Ansicht, die Beihilfe zur Selbsttötung sollte
erlaubt sein. 37 Prozent würden darüber hinaus auch die Legalisierung
der aktiven Sterbehilfe begrüßen. Dem
Rot-Rot-Grün in Erfurt soll für die
gesamtdeutsche Linke natürlich zum Eisbrecher für ein solches Bündnis
im Bund werden. Parteichefin Katja Kipping macht sich schon
anheischig, einen roten Ring ums schwarze Kanzleramt ziehen zu
wollen. Wie sie dafür die Voraussetzungen schaffen will, sagt sie
allerdings nicht: vor allem außenpolitisch ist die Linke meilenweit
von den Leitlinien der SPD und der Grünen entfernt. Solange sie ihr
Heil in radikalpazifis
Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Gerda
Hasselfeldt hält sich derzeit zu politischen Gesprächen in Paris auf.
In diesem Zusammenhang erklärt Gerda Hasselfeldt:
"Frankreich ist ein wichtiger Partner Deutschlands. Unsere Länder
verbindet eine Freundschaft, die wir nutzen sollten, um gemeinsam
Europa voranzubringen. Europa braucht nicht nur ein starkes
Deutschland, sondern auch ein starkes Frankreich. Es freut mich
deshalb, dass Frankreich Reformen angekünd
