Anlässlich des Todes des Oberhauptes der
syrisch-orthodoxen Kirche von Antiochien, Seiner Heiligkeit Patriarch
Mor Ignatius Zakka am vergangenen Freitag erklärt der Beauftragte der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag für Kirchen und Religion,
Franz-Josef Jung:
"Mit großer Trauer haben wir vom Tod seiner Heiligkeit, Patriarch
Mor Ignatius Zakka erfahren. Der Patriarch verstarb am vergangenen
Freitag im Alter von 81 Jahren in Kiel, wo er sich aus medizinischen
Zu den jüngsten Einschränkungen der Twitternutzung
in der Türkei erklärt der außen- und europapolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Florian Hahn:
"Die Drohungen von Ministerpräsident Erdogan gegen soziale
Netzwerke und die aktuelle Twitter-Sperre sind alarmierende Zeichen
einer Entwicklung weg von den Werten und Normen der Europäischen
Union. Sie offenbaren ein Grundmisstrauen gegen Meinungs- und
Medienfreiheit, die Pf
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der
gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat seine Konjunkturprognose für
das Jahr 2014 aktualisiert und die Prognose für die Zuwachsrate des
Bruttoinlandprodukts um 0,3 Prozentpunkte auf 1,9 Prozent angehoben.
Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Die Anhebung der Konjunkturprognose durch den Sachverständigenrat
ist ein erfreuliches Zeichen f&
Das Statistische Bundesamt hat am heutigen Freitag
die Ergebnisse der vierteljährlichen Kassenstatistik 2013 für die
kommunalen Haushalte veröffentlicht. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ingbert Liebing:
"Die Kommunen in Deutschland haben im vergangenen Jahr ihre
Einnahmen weiter steigern können – im Vergleich zum Jahr 2012 um
immerhin vier Prozent. Bemerkenswert ist, dass die Gewerbesteuer
Am heutigen Freitag hat Bundesfamilienministerin
Manuela Schwesig die mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion abgestimmten
Eckpunkte des Gesetzentwurfs zum ElterngeldPlus vorgestellt. Dazu
erklären die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der familienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg:
Nadine Schön: "Mit der Einführung des ElterngeldPlus geben wir
jungen Eltern noch mehr Zeit und Flexibilit&a
Weltweit haben beinahe eine Milliarde Menschen
keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Rund 2,6 Milliarden Menschen
haben keinen Zugang zu sanitären Anlagen. Dazu erklären am
Weltwassertag die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und
humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach, und
der zuständige Berichterstatter Frank Heinrich:
"Das Recht auf Trinkwasser und Sanitärversorgung ist ein
elementares Menschenrecht. Seine Umsetzung is
Am gestrigen Donnerstag wurde auf europäischer
Ebene ein Kompromiss zur Bankenunion erzielt. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph
Brinkhaus:
"Der gestern gefundene Kompromiss ist gut, aber in Teilen
provisorisch. Wichtige Punkte bedürfen noch der Klärung. Drei Punkte
sind ganz wesentlich – und um deren Umsetzung werden wir die
Bundesregierung mit allem Nachdruck bitten:
Am gestrigen Donnerstag wurde auf europäischer
Ebene mit der notwendigen Einstimmigkeit beschlossen, die bestehende
EU-Zinsrichtlinie zu verschärfen. Dazu erklärt die finanzpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann:
"Während in Deutschland die Debatte um die Frage der Straffreiheit
von Selbstanzeigen bei Steuerhinterziehung die öffentliche Debatte
bestimmt, werden in Europa schrittweise die Möglichkeiten,
Steuerhinterziehung
Olaf Scholz, Hamburger Bürgermeister und
SPD-Politiker, fordert in einer Grundsatzrede das Asylrecht zu
vereinfachen und die Zuwanderung zu begrenzen. Er nähert sich damit
den Positionen der Alternative für Deutschland an.
"Es freut uns, wenn unsere vernunftgeleiteten Ansätze von anderen
Parteien aufgenommen werden", so Konrad Adam, Bundessprecher der
Alternative für Deutschland. "Leider muss man jedoch annehmen, dass
es bei schönen Worten b
