Nach dem "Studienqualitätsmonitor" (SQM) des
Deutschen Zentrums für Hochschulforschung (DZHW) und der AG
Hochschulforschung der Universität Konstanz hat sich die
Zufriedenheit der Studierenden mit ihren Studienbedingungen seit 2009
deutlich erhöht. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der
zuständige Berichterstatter Tankred Schipanski:
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen
Union kommen am heutigen Donnerstag in Brüssel zu ihrem zweitägigen
Frühjahrsgipfel zusammen. Dazu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Friedrich:
"Der Europäische Rat steht auf seiner Tagung vor gewaltigen
Herausforderungen: Die 28 Staats- und Regierungschefs der EU müssen
einen Konsens finden – nicht nur in ihrer Einschätzung der sich
rasant ver
In den vergangenen Wochen haben einige
Discounter-Ketten die Preise für Frischfleisch in mehreren
Preisrunden gesenkt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende
der CDU/CSU-Bundestagsfrak¬tion, Franz Josef Jung, und der
Vorsitzende der AG Ernährung und Landwirtschaft, Franz-Josef
Holzenkamp:
"Die erneute Preissenkung bei Frischfleischprodukten muss jeden
sehr nachdenklich stimmen, dem das Wohl unserer Nutztiere am Herzen
liegt. Tiergerechte Aufzucht, Haltu
Am 21. März findet der Equal Pay Day statt, der auf
den Lohnunterschied zwischen den Geschlechtern aufmerksam macht. Dazu
erklären die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und die Vorsitzende der
Gruppe der Frauen, Karin Maag:
"Der Equal Pay Day zeigt nach wie vor, dass die Lohnlücke nur
minimal und viel zu langsam schrumpft. Noch immer beträgt der
Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern circa 22 Prozent. Diese
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hat sich der
Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am heutigen
Mittwoch mit dem Thema WLAN-Anschluss im Schienenverkehr befasst.
Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, sowie der zuständige
Berichterstatter Thomas Jarzombek:
"Wir begrüßen sehr, dass der Bundesminister für Verkehr und
digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, diesem Thema
"Ausnahmen pflastern ihren Weg", kommentiert Klaus
Ernst den heute bekannt gewordenen Referentenentwurf zum allgemeinen
gesetzlichen Mindestlohn von Bundearbeitsministerin Andrea Nahles
(SPD). "Wenn ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn jungen
Erwachsenen unter 18 Jahren und Langzeiterwerbslosen vorenthalten
wird, verdient er seinen Namen nicht, sondern bleibt ein Schweizer
Käse." Ernst weiter:
"Noch vor einer Woche hatte Nahles angekündigt, dass e
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales hat am
heutigen Mittwoch ihren Entwurf zur Einführung eines gesetzlichen
Mindestlohns vorgelegt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt-und
sozialpolitische Sprecher der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion, Karl
Schiewerling:
"Die Unions-Fraktion begrüßt den Vorschlag von Frau Nahles zur
Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Maßgabe für die Union ist
und bleibt das Ziel, dass in der Arbeitswelt faire Bedingu
Wie durch aktuelle Presseberichte bekannt wurde,
war der SWR-Journalist Jens Jörg Rieck jahrelang inoffizieller
Mitarbeiter (IM) für die Staatssicherheit der ehemaligen DDR. Dazu
erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marco Wanderwitz:
"Die Stasitätigkeit des aktiven SWR-Journalisten und
ARD-Sportreporters darf nicht länger "im stillen Kämmerlein"
besprochen werden, sondern muss öffentlich aufge
Der Ausschuss für Verkehr und digitale
Infrastruktur diskutierte am heutigen Mittwoch die aktuelle Lage der
deutschen Containerschifffahrt. Dazu erklären der verkehrspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange,
sowie der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die maritime
Wirtschaft, Eckhardt Rehberg:
"Die deutsche Containerflotte bleibt beim Anteil an der
Weltcontainerschiffflotte im internationalen Vergleich auch weiterhin
Die UN-Untersuchungskommission zu Nordkorea hat am
gestrigen Montag dem Menschenrechtsrat in Genf ihren Bericht
vorgestellt. Darin fordert der Kommissionsvorsitzende Michael Kirby
eine Strafverfolgung der Mitglieder des nordkoreanischen Regimes
durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag. Dazu
erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und
humanitäre Hilfe, Erika Steinbach, und der zuständige
Berichterstatter Martin Patzelt:
