Die Grünen sind in der Mitte der Gesellschaft
angekommen. Längst sind es nicht mehr nur Friedensbewegte oder
ökologisch Interessierte, die diese Partei wählen wollen. Mit ihr
sympathisiert zunehmend das normale Bürgertum: Die meisten Anhänger
haben die Grünen inzwischen unter den Beamten. Das ist das Ergebnis
einer Auswertung des Forsa-Instituts im Auftrag des stern.
Wenn jetzt gewählt würde, würden 37 Prozent der Staatsdiener den
Gr&uu
Nachdem die Regierung in Berlin wichtige
Entscheidungen zu Hartz IV und zur Energiepolitik gefällt hat, kommt
die Union langsam aus ihrem Stimmungstief. Gegenüber der Vorwoche
haben die Christdemokraten 1 Prozentpunkt hinzugewonnen, sie
erreichen im aktuellen stern-RTL-Wahltrend 30 Prozent. Auch die SPD
legte 1 Punkt auf nun 25 Prozent zu. Die Grünen dagegen verloren 1
Punkt, für sie würden sich 23 Prozent der Wähler entscheiden. Die FDP
verharrt bei 5, die Li
Am gestrigen Montag hat der Sportausschuss die
Nationale Anti-Doping Agentur (NADA) in Bonn und das Biochemische
Labor in Köln besucht, um sich vor Ort über neuere Entwicklungen im
Kampf gegen Doping zu informieren. Dazu erklärt der sportpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Riegert:
"Auch nach dem Rücktritt des NADA-Geschäftsführers Göttrik Wewer
stellen sich weder Struktur- noch Systemfragen zur Agentur selbst. Es
gilt weiterh
Heute hat die Bundesregierung ihr Energiekonzept
verabschiedet. Dazu erklären der verkehrs- und baupolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige
Berichterstatter Volkmar Vogel:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich erfolgreich für
Änderungen im Energiekonzept eingesetzt – insbesondere im Bereich der
Gebäudesanierung.
Die umweltgerechte Gebäudesanierung ist eines der wichtigsten
Ziele der Regierungskoalition
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
teilt mit:
In der heutigen Fraktionssitzung des CDU-Teils der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde der 1. Parlamentarische
Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Peter Altmaier mit 97,11 % (168 Stimmen)
in seinem Amt bestätigt.
Des Weiteren wurden nachfolgende Parlamentarische Geschäftsführer
wieder gewählt:
Manfred Grund mit 96,45 % (163 Stimmen),
Bernhard Kaster mit 97,60 % (163 Stimmen
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
teilt mit:
In der heutigen Fraktionssitzung wurde Volker Kauder als
Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigt. Von 209
gültigen Stimmen (6 Enthaltungen) entfielen 188 auf Ja, 15 auf Nein.
Das entspricht einem Wahlergebnis von 92,6 Prozent.
Hintergrund: Fraktionswahlen, 1 Jahr nach Beginn der
Legislaturperiode Gemäß Nr. 3 Satz 1 der Vereinbarung über die
Fortführung der Fraktionsgemeinschaft
"Das Energiekonzept der Bundesregierung ist nichts
anderes als eine Agenda für Energiekonzerne und gegen Bürgerinnen und
Bürger und Erneuerbare Energien. Der Versuch von Schwarz-Gelb, diesen
Vorstoß als wirtschaftlich geboten und kosteneffizient zu verkaufen,
kann allerdings jetzt schon als gescheitert gelten", so Gregor Gysi,
Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Verabschiedung des
Energiekonzepts im Kabinett. Gysi weiter:
Der Fachbeirat Strafrecht des Weißen Rings hat
heute in Berlin über eine Verbesserung des Opferschutzes beraten.
Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Voßhoff und der Vorsitzende des
Rechtsausschusses, Siegfried Kauder:
"Im Sinne des Schutzes von Kindern, die Opfer eines Sexualdelikts
geworden sind, muss die Öffentlichkeit in einem Strafprozess auch
gänzlich ausgeschlossen werden können. Diese Ford
