Der Start war holprig, die Er- wartungshaltung
gering. Doch überraschend schnell hat sich Christian Wulff als
Bundespräsident Ansehen erarbeitet. Selbst Kritiker bescheinigen dem
51-Jährigen, dass er seine Sache gut macht. Der ungeliebte Kandidat
schickt sich an, ein geachteter Amtsinhaber zu werden. In einer
aktuellen Emnid-Umfrage halten 57 Prozent der Befragten Wulff für ein
gutes Staatsoberhaupt. Nur 18 Prozent finden seine Arbeit schlecht.
Auch Ehefrau Bettina kom
Steinmeier als Kraftmeier – das ist ungewohnt.
Vom SPD-Fraktionschef erwartet man eher leise Töne. Doch die
Analytiker im Willy-Brandt-Haus scheinen die Zeit als reif zu
betrachten, dass die Sozialdemokratie auf Angriff umschaltet. Das
Superwahljahr rückt näher, und es fanden zuletzt mehr als genug
gesellschaftliche Debatten und Talkshows ohne SPD-Vertreter statt.
Doch was haben die Genossen außer Rhetorik zu bieten? 27 statt 26
Prozent in einer Umfrage und in Olaf Sc
2011 ist das Jahr der Wahrheit im Afghanistan-Krieg.
Es ist vereinbart, dass dann der Abzug der internationalen Truppen
beginnt. Den Worten sollen Taten folgen, wie es SPD-Fraktionschef
Frank-Walter Steinmeier fordert. Die Opposition möchte den Beginn des
Abzugs im Mandat für die nächsten zwölf Monate festhalten.
Sie verlangt eine notarielle Verbindlichkeit, die es nicht geben
kann. Der Abzug ist international beschlossene Sache und 2011 das
erklärte Zieldatum v
Mata Hari von 1917 ist heute eine E-Mail. Die
Umgarnung gegnerischer Geheimnisträger mit den Waffen der
Geschlechter wird durch einen Anhang ersetzt, der sich zum Öffnen
anbietet. Wer einst dem Flirt erlag, hat jetzt einen Virus im
Rechner, der Geheimdaten ausspäht und an den Absender übermittelt.
Die Spionage des 21. Jahrhunderts zeigt sich unromantisch, obwohl
sie auf die gleiche menschliche Schwäche setzt: Dummheit. Gefährdet
werden nicht nur Staatsgehe
Mieter müssen sich im kommenden Jahr entweder
warm an- oder aber aus den vertrauten vier Wänden ausziehen: Der
jüngste Streich der schwarz-gelben Bundesregierung wird Millionen von
Bürgern ein Loch in die Haushaltskasse reißen, das viele kaum
ausgleichen können. Es fehlt ja schon jetzt an allen Ecken und
Kanten. Dass Hausbesitzer die Kosten für die energetische
Gebäudesanierung auf ihre Mieter abwälzen dürfen, macht aus der
Umverteilungswe
Konkrete Bedingungen für Regierungsbeteiligungen
der LINKEN, sogenannte Haltelinien, gehören nicht ins Parteiprogramm.
Diese Ansicht vertritt Kerstin Kaiser, Linksfraktionsvorsitzende im
brandenburgischen Landtag, im Interview mit der Tageszeitung "Neues
Deutschland" (Montagausgabe). Das Parteiprogramm müsse deutlich
machen: "Wir wollen eine sozial gerechte, ökologische, demokratische
und emanzipatorische Gesellschaft", sagte Kaiser . Wenn dieses Ziel
Da sich Guttenberg und Westerwelle offenbar gegenseitig den Rang
in der Afghanistan-Politik ablaufen wollen, wäre ein Machtwort der
Kanzlerin längst angebracht. Der inzwischen indirekte, aber offene
Streit zwischen den beiden grenzt an Verantwortungslosigkeit. Oder
wie soll man es anders nennen, da Westerwelle in einer
Regierungserklärung von einer Übergabe der Sicherheitsverantwortung
an Afghanistan in ersten Provinzen
Winterchaos, Wetterchaos, Schneechaos, Eischaos.
Können wir dem Winter überhaupt noch Gutes abgewinnen? Ja, können
wir. Zum einen kann er uns lehren, uns in Gelassenheit zu üben. Aber
gnadenlos legt eben dieser Winter auch einige Schwachstellen bloß:
Müssen wir uns, zum Beispiel, damit abfinden, dass Städte und
Gemeinden so wenig Geld haben, dass sie noch nicht einmal ihre
Verpflichtung zum Winterdienst ordentlich erfüllen können? Wollen wir
we
Zum Jahresende 2010 sind die wirtschaftlichen
Aussichten so gut wie seit Jahren nicht mehr. Es kann, muss aber kein
Superjahr 2011 werden. Denn der Aufschwung wird von vielen Risiken
begleitet. Die vielen Experten, die sich jetzt zu Wort melden, eint
vor allem eines: Sie wissen auch nicht, was uns die Zukunft bringen
wird. Die deutsche Wirtschaft steht derzeit glänzend da. Auf der
ganzen Welt sind die Produkte made in Germany gefragt. Selbst die
Autoindustrie, die noch vor zwei Jahren
