Lange Zeit hatte man sich in Berlin damit
abgefunden. Gut, Hartz-IV-Hauptstadt war kein so schönes Attribut,
aber im Großen und Ganzen hatten sich viele in der Stadt damit
arrangiert. Berlin musste nach der Wende nun mal den Zusammenbruch
der Industrie verkraften, einen harten Strukturwandel im
Zeitraffertempo. Was will man da schon machen, außer das Heer der
Beschäftigungslosen zu verwalten? Mit dem Verwalten dieses Zustandes
konnten viele gut leben, im wortwör
In einer großangelegten Aktion hat die französische Polizei am Dienstag das Wohnhaus und das Büro des ehemaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy durchsucht. Die Ermittler fahndeten dabei vor allem nach Beweisen für eine mögliche illegale Wahlkampffinanzierung durch die L`Oréal-Milliardärin Liliane Bettencourt. Die Milliardärin soll im Präsidentschaftswahlkampfjahr 2007 insgesamt 150.000 Euro an den für die Wahlkampffinanzierung zuständig
Der US-Aktienindex Dow Jones hat den Dienstagshandel kaum verändert beendet. Der Index lag zum Handelsende bei 12.943,82 Punkten. Dies entspricht einem Plus von 72,43 Punkten oder 0,56 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Der DAX hat im elektronischen Handel in Frankfurt am Main am Dienstag deutliche Kursgewinnen eingefahren. Zum Ende des Xetra-Handels wurde das Börsenbarometer mit 6.578,21 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 1,26 Prozent im Vergleich zum Vorta
CSU-Chef Horst Seehofer droht der Kanzlerin
indirekt mit dem Bruch der Koalition, wenn sie bei der Euro-Rettung
weitere Zugeständnisse macht. Das wird Angela Merkel kaum
beeindrucken. Zu oft schon hat der bayerische Löwe gebrüllt, ohne je
gebissen zu haben. Und zu durchsichtig ist auch das Manöver. Wenn
Seehofer tatsächlich Merkels Euro-Kurs hätte ändern wollen, hätte er
am Freitag im Bundesrat gegen den Rettungsschirm stimmen müssen. Da
aber h
Es ist der Traum vieler Internetfirmen: einfach eine gute Idee
umsetzen und dann warten, bis die diskreten Herren von Microsoft,
Google, Facebook und Co. auf einer ihrer Einkaufstouren
vorbeischauen. Und dann kassieren. Dabei gleicht die Übernahme von
Internetfirmen oft einer Wette auf eine ungewisse Zukunft, oder dem
Blick in die Glaskugel. Wenn der Kandidat sich entwickelt wie
erhofft: prima! Wenn nicht: schade! Und wenn die Mitbewerber
schneller w
Das Ausmaß des Fehlverhaltens unserer
Verfassungsschützer und anderer Sicherheitsbehörden im Fall der
Zwickauer Neonazi-Terroristen sprengt das Vorstellungsvermögen
aufrechter Demokraten. Hochspezialisierte Beamte, die eigentlich
unser Gemeinwesen vor kriminellen Verfassungsfeinden schützen sollen,
sind entweder völlig unfähig oder stehen in Kumpanei mit ihnen,
zumindest wenn sie aus dem rechtsextremen Sumpf stammen. Da werden
V-Leute bezahlt, die kaum G
Worüber haben die Bundesregierung in Berlin und
der Bundesrat in Bern eigentlich jahrelang verhandelt? Um den
sogenannten gekröpften Anflug auf den Zürcher Flughafen. Um An- und
Abflüge nach und von Zürich über deutschem Gebiet. Im
deutsch-schweizerischen Fluglärmstreit ging es phasenweise so
ideologisch laut und nationalistisch hämisch zu wie beim wesentlich
bedeutsameren Konflikt um deutsche Fluchtgelder auf Schweizer Konten.
Es gibt keinen politischen Mechanismus, den man
einfach nur umlegen muss, damit junge Paare sich wie
selbstverständlich für Kinder entscheiden. Wer das glaubt oder
verspricht, der hat sich weit entfernt von der Lebenswirklichkeit.
Umso wichtiger ist es, dass sich begleitende Familienpolitik auch als
verlässlich erweist. Genau daran hapert es: Speziell auf diesem
Polit-Feld werden immer noch zu oft ideologische Grabenkämpfe
ausgetragen, die junge Menschen verunsichern un
Wer täglich mit der Scheidung droht, wird von
seinem Partner kaum noch ernst genommen. Horst Seehofer sollte das
bedenken, wenn er jetzt zum wiederholten Mal ein Ende der Koalition
an die Wand malt. Diesmal nicht wegen des Betreuungsgeldes, sondern
wegen der Europapolitik der Kanzlerin. Dabei wird Bayerns
Ministerpräsident in der Regel weniger von der Sorge um irgendein
Thema als von der Sorge um seinen eigenen Wahlerfolg getrieben.
Das, was der britische Premierminister David
Cameron am Montag im Unterhaus und am Dienstag vor den Lords in
Sachen Euro und EU zum Besten gab, mag auf den ersten Blick wenig
Neues enthalten. Von den englischen Konservativen, dieser skurrilen,
unnachahmlichen Mischung aus unterkühlter Zurückhaltung und
grenzenloser Arroganz, war noch nie ein gutes Wort über die Nachbarn
jenseits des Kanals zu erwarten gewesen. Also begreifen sie die
Euro-Krise als Chance zum Angriff. Dass C
