Ist Ursula von der Leyen nur übermütig oder
schon übergeschnappt? Die CDU-Bundesarbeitsministerin entpuppt sich
mehr und mehr als Regierungsschreck. Erst die Zuschussrente, dann die
Vermögensabgabe: Was die FDP empört, sorgt auch in der Union für
heftiges Kopfschütteln. Gewiss spricht von der Leyen wichtige
gesellschaftliche Probleme an. Doch wird man den Verdacht nicht los,
dass es ihr vor allem um machtpolitisches Kalkül geht. Da die FDP in
allen U
Der Bundesrat hat am Freitag ein unsägliches
Versagen des deutschen Bundestages geheilt, aber nicht vergessen
gemacht. Das Durchwinken des in sein Gegenteil verkehrten
Meldegesetzes während eines Deutschland-Spiels bei der
Fußball-Europameisterschaft hat dem Parlamentarismus schweren Schaden
zugefügt. Jedermann konnte in diesem Sommer mit ansehen, wie Politik
nicht funktionieren darf. Die meist anstandslos arbeitende Berliner
Gesetzgebungsmaschine wäre beinahe arg
Böse Stimmen lästern, dass die Hochschule
Rhein-Waal nur als Ausgleich entstanden sei, weil es am Niederrhein
weniger Bildungseinrichtungen gegeben habe als in anderen Teilen von
NRW. Das ist unangemessener Spott: Das jüngste Kind in der deutschen
Hochschulfamilie hat sich in den wenigen Jahren seit seiner Gründung
2008 bereits etabliert. Mehr noch: Es zeigt den traditionsreichen
Universitäten, dass neue Wege in der Ausbildung von Studenten möglich
sind. Die H
Apple bleibt ein Phänomen. Der US-Konzern hat es
erneut geschafft, seine Fangemeinde in eine Art Rausch zu versetzen.
Das neue iPhone 5 wirkt auf viele wie eine Droge. Wer vor einem
Geschäft im Schlafsack übernachtet oder bis zu 15 Stunden ansteht,
ist zweifellos vom Apple-Virus infiziert. Es ist bemerkenswert, dass
der Hype auch ein Jahr nach dem Tod von Steve Jobs, dem legendären
Apple-Chef, andauert. Das mögen sich Jobs Nachfolger als Erfolg auf
ihre Fahnen schr
Eines ist klar: Alle Maßnahmen, die das Risiko eines
großflächigen Stromausfalls vermindern, sind besser als Nichtstun.
Der Staat darf nicht zusehen, wie die Auswirkungen einer
fehlgesteuerten Energiewende in eine Katastrophe führen. Auch nicht,
wenn er selbst dafür verantwortlich ist. Das Notgesetz ist somit ein
Dokument des Scheiterns. Es ist ein Eingriff in die Eigentumsrechte
und damit keine Kleinigkeit. Und es zeigt, dass massive staatliche
Eingriffe üb
Lassen wir uns nicht den Heiligen Krieg
aufschwatzen, keine Kreuzzugstheorien wälzen und auch nicht den
Zerfall der Welt beschwören. Ja, Menschen sind ums Leben gekommen,
Kinos brannten, Autos wurden umgeworfen. Schlimm, und alles nur wegen
ein paar Mohammed-Karikaturen und eines lausigen Filmchens, das unter
sonderbaren Umständen produziert worden ist und aus Sicht der Muslime
ihren Propheten verunglimpft. Die Reaktionen der Muslime sind dem
Westen unverständlich und fre
Da hat der Bundesrat tatsächlich für einen
Paukenschlag gesorgt. Die Entscheidung der Länderkammer zugunsten
einer gesetzlichen Frauenquote ist eine Ohrfeige für Schwarz-Gelb und
insbesondere für die Familienministerin Kristina Schröder (CDU). Sie
hat mit ihrem sturen Festhalten an einer freiwilligen "Flexiquote"
die eigene Frauengruppe in der Unionsfraktion vor den Kopf gestoßen.
Kein Wunder, dass die CDU-Frauen jetzt den Gesetzentwurf aus dem
Ich gebe zu: Auch mich hatte das Apple-Virus
infiziert. Um 6 Uhr stand ich gestern Morgen unter der Dusche, um
pünktlich um 8 einen Frankfurter Apple-Store zu betreten und mir
bereits im September ein Weihnachtsgeschenk zu machen. Doch dann, um
6.17 Uhr, riss mich der Radiomoderator unsanft aus dem Traum: "Wir
schalten jetzt gleich in die Frankfurter Innenstadt, wo bereits 1000
Leute vor dem Apple-Store warten, um das iPhone 5 zu ergattern." 1000
Menschen morgens um 6 in ein
Ich gebe zu: Auch mich hatte das Apple-Virus
infiziert. Um 6 Uhr stand ich gestern Morgen unter der Dusche, um
pünktlich um 8 einen Frankfurter Apple-Store zu betreten und mir
bereits im September ein Weihnachtsgeschenk zu machen. Doch dann, um
6.17 Uhr, riss mich der Radiomoderator unsanft aus dem Traum: "Wir
schalten jetzt gleich in die Frankfurter Innenstadt, wo bereits 1000
Leute vor dem Apple-Store warten, um das iPhone 5 zu ergattern." 1000
Menschen morgens um 6 in ein
Was heißt hier "rechtspopulistisch"? Es sind die immer selben,
inzwischen müde machenden Reflexe, mit deren Hilfe wichtige Debatten
beendet werden sollen, bevor sie überhaupt begonnen haben. Darum sei
an dieser Stelle klar gesagt: Heinz Buschkowsky hat recht. Es gehört
inzwischen zum Erfahrungsschatz vieler Bürger in diesem Lande, dass
man in bestimmten Stadtteilen in Berlin, aber auch in Köln, Bonn und
anderswo manchen m&
