von Frank Herrmann
Barack Obama hat kein Glück mit seinen Generälen. Vor zwei Jahren
musste er Stanley McChrystal entlassen, den Afghanistan-Kommandeur,
der das amerikanische Kabinett gegenüber einem Reporter als
Ansammlung von Waschlappen charakterisiert hatte. Jetzt stolpert
David Petraeus über eine außereheliche Affäre, der Feuerwehrmann, der
erst für McChrystal am Hindukusch einsprang und dann das Ruder der
CIA übernahm. Petraeus ist so etwas
von Reinhold Michels
Von George Orwell stammt der Satz, Freiheit sei das Recht, den
Menschen das zu sagen, was sie nicht hören wollen. Also nehmen wir
uns die Freiheit, unpopuläre Pläne gutzuheißen, wonach das Bußgeld
gegen hartnäckig uneinsichtige Handy-am-Ohr-Autofahrer deutlich
steigen soll. Was die einschlägig bekannten Interessenvertreter so
fantasielos wie erwartbar Abzocke nennen, folgt doch in Wahrheit dem
guten pädagogischen Grundsatz,
Das, was zwei Kriege und drei Jahrzehnte an
vorderster Front des militärisch- politischen Komplexes nicht
geschafft haben, schaffen jetzt Trieb und Eifersucht. David Petraeus,
amerikanischer Nationalheld und einer der scharfsinnigsten
Verstandesmenschen seiner Generation, hat sich eine menschliche
Schwäche zugestanden, die eine zuletzt immer noch für Höheres
gehandelte Karriere jäh beendete. Wie fast immer bei Sexskandalen im
Dunstkreis der Mächtigen ist das e
Kredite ohne Schufa werden trotz allem nur an Personen vergeben, die ein regelmäßiges Einkommen über einen längeren Zeitraum nachweisen können und ihren Wohnsitz in Deutschland haben.
Den deutschen Autofahrern schwillt der Kamm,
wenn sie an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer denken. Denn dieser
scheint sei-ne politische Aufgabe allein darin zu sehen, diese
Gattung der Verkehrsteilnehmer besonders zu schröpfen. Wie sonst ist
zu erklären, dass der CSU-Mann neben Kfz- und Mineralölsteuer immer
neue Geldquellen bei den Automobilisten erschließen will? Immer
wieder versucht Ramsauer, die Pkw-Maut herbeizureden. Zwar hat ihm
Bundeskanzlerin Angela Merk
Das ist das Großartige, aber auch Risikoreiche
an der Demokratie: Die Basis entscheidet sich einfach anders, als es
die Meinungsführer erwartet haben. Dass Katrin Göring-Eckardt mit
ihrem guten Ergebnis sowohl Claudia Roth als auch Renate Künast
deklassierte, hätte in dieser Deutlichkeit niemand erwartet. Diese
Urwahl hätte weiser nicht ausgehen können. Im digitalen Neusprech
dürfte man es so formulieren: Die Intelligenz des grünen
Mitglieder-
Jürgen Trittin, einer der beiden Spitzenkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen für die Bundestagswahl, hat sich dafür ausgesprochen, dass sowohl Fraktionsvorsitzende Renate Künast als auch Parteichefin Claudia Roth in ihren Ämtern bleiben. "Ich würde mich freuen, wenn Claudia Roth sich entschließen würde, erneut zu kandidieren", sagte Trittin im "Bericht aus Berlin". Roth sei keineswegs "abgewatscht" worden. Er glaube
Die seit längerem vorliegende Materialsammlung hat
offenbar genug Substanz, um nach dem stümperhaften Anlauf von 2003
einen zweiten Versuch zu wagen. Die NPD ist verfassungsfeindlich,
rassistisch und aggressiv. Daran besteht kein Zweifel. Allerdings
bleiben Zweifel, ob man das Bundesverfassungsgericht davon
überzeugen kann. Eine weitere Hürde ist der Europäische Gerichtshof.
Der findet, man könne im Sinne der Verhältnismäßigkeit nur eine
Part
Die Urwahl hat nicht nur zwei Sieger hervorgebracht,
sondern auch zwei Verlierer. Das Mitglieder-Votum dürfte sich für
sie als Karriereknick erweisen. Für die Betroffenen ist das hart. Der
Partei insgesamt hat das Verfahren allerdings mehr genützt als
geschadet. Es hat die Mitglieder mobilisiert und den Blick der
Öffentlichkeit auf die Grünen und ihre möglichen Kandidaten gelenkt.
Sie sind die einzige Partei, die ihre Frontleute für den Wahlkampf in
Das hat Willy Brandt nicht verdient. Der neue
Hauptstadt-Flughafen, der nach dem ehemaligen Regierenden
Bürgermeister von Berlin benannt werden soll, entwickelt sich zum
Synonym für XL-Schlampigkeit und Verschwendung bei Großprojekten im
Allgemeinen und für Berliner Verhältnisse im Besonderen. Wie weit ist
es bis zur Bundesbananenrepublik? Nach dem neuesten Stand der
Baumängel ist es fraglich, wer eher fertig wird: der jetzt bereits um
zwei Jahre verspäte
