Rheinische Post: Rösler will europäische Internet-Infrastruktur

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP)
will als Konsequenz aus der NSA-Datenaffäre langfristig in Europa
eigene Internet-Strukturen unabhängig von den USA entwickeln lassen.
"Wir brauchen ergänzend auch eigenständige deutsche und europäische
Lösungen und Angebote bei der IT-Infrastruktur", sagte Rösler der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Nur so
löse man die Abhängigkeit auf u

Thüringische Landeszeitung: Ein Stehaufmännchen – geänderte Fassung aufgrund der aktuellen Entwicklung

Die Schlacht ist verloren, der Krieg aber noch
lange nicht. Damit dürfte die Haltung von Italiens einstigem
Skandalpremier Silvio Berlusconi hinreichend beschrieben sein. Zwar
gilt er jetzt als rechtskräftig verurteilter Steuerhinterzieher,
doch so schnell gibt der Milliardär nicht auf. Nach einem ersten
Zornesausbruch im Fernsehen brütet der alte Fuchs an einer neuen
Strategie – der Erpressung. Von den vier Haft-Jahren werden ihm
sowieso drei per Amnestie erlassen

Neue OZ: Kommentar zu Italien/Silvio Berlusconi

Die späte Rache des Silvio B.

Das Urteil gegen Silvio Berlusconi ließ seine Gegner jubeln und
seine Anhänger fluchen. Dabei wurde die spannendste Frage noch gar
nicht beantwortet: Darf der "Cavaliere" weiter Politik machen? Von
der Antwort hängt viel ab – nicht nur für Italien.

Erst vor wenigen Monaten haben sich Berlusconis "Volk der
Freiheit" und Enrico Lettas "Demokratische Partei" zusammengerauft,
um das Land aus der Krise

Neue OZ: Kommentar zu Iran

Der Iran hat es in der Hand

Wirtschaftsmisere, Isolation und Atomstreit – Hassan Ruhani muss
vordergründig gleich drei schwere Probleme des Iran auf einmal lösen.
Und doch ist es nur eine dieser drei Schwierigkeiten, die einen
Durchbruch bei den beiden anderen ermöglichen kann: der Atomstreit.

Gelingt es dem neuen Präsidenten, diesen Stein des Anstoßes
beiseitezuräumen, ist der Weg auch für ein Ende der außenpolitischen
Isolation frei und f&u

Neue OZ: Kommentar zu Toyota

Nicht von ungefähr

Japans Autoriese Toyota hat die Lage wieder im Griff. Nach
hausgemachten Rückschlägen mit immens teuren Rückrufen und der
Erdbebenkatastrophe vor gut zwei Jahren hat der Konzern im
Rekordtempo aufgeholt und seine weltweiten Konkurrenten General
Motors, Volkswagen, Ford und Hyundai hinter sich gelassen.

Das gilt für die Verkaufszahlen und noch mehr für die Rendite, die
die aller Massenhersteller weltweit in den Schatten stellt. Sie lieg

Schwäbische Zeitung: Skandalisierung statt Sachpolitik – Leitartikel

Jedes Metier hat seine Floskeln: So wie jeder
Fußballtrainer weiß, dass das nächste Spiel immer das schwerste ist,
so weiß jeder Spitzenpolitiker, dass es nicht darauf ankommt,
Umfragen zu gewinnen, sondern Wahlen. An dieser Phrase können sich
derzeit je nach Lesart sowohl Schwarz-Gelb als auch Rot-Rot-Grün
aufrichten. Denn das "Politbarometer" des ZDF sieht das
Oppositionslager bei 48 Prozent, während CDU und FDP in dieser
Umfrage zusammen

Thüringische Landeszeitung: Ein Stehaufmännchen

Die Schlacht ist verloren, der Krieg aber noch
lange nicht. Damit dürfte die Haltung von Italiens einstigem
Skandalpremier Silvio Berlusconi hinreichend beschrieben sein. Zwar
gilt er jetzt als rechtskräftig verurteilter Steuerhinterzieher,
doch so schnell gibt der Milliardär nicht auf. Nach einem ersten
Zornesausbruch im Fernsehen brütet der alte Fuchs an einer neuen
Strategie. Auch wenn ihm von den vier Haft-Jahren drei per Amnestie
erlassen werden, so bleibt noch

Thüringische Landeszeitung: Mangelnde Fürsorge

Fürsorge sieht anders aus. Stellen Sie sich vor,
Ihr Chef überweist Ihnen kurz vor dem Sommerurlaub nur einen
Mini-Betrag. Begründung, die teilweise erst nachgereicht wird: In den
anderthalb Jahren zuvor hat sich das Lohnbüro geirrt und zu viel Lohn
ausgezahlt. Den will der Chef jetzt am liebsten auf einen Schlag
zurück. Gibt–s nicht? Gibt–s doch – und zwar bei der
Landesfinanzdirektion. Zuständig ist der Finanzminister. Und in den
Behörden ist der &Auml