Mitteldeutsche Zeitung: zu Piraten

Oh, dachte das deutsche Wahlvolk verzückt. Wie nett.
Mal was anderes. Und es vergaß für einen Augenblick seinen
Politikverdruss und schickte Piraten 2011 und 2012 in vier Landtage.
Und die Piratenpartei, trunken vor Glück, wuchs und wuchs. Viele
dachten schon: Wir sehen uns bald im Bundestag. Zieht euch warm an,
ihr korrupten Langweiler von den etablierten Parteien. Aber bald
wusste, wer Augen im Kopf und Ohren dran hat: Die Piraten sind gar
keine besseren Politiker,

Mitteldeutsche Zeitung: zu Lebensmittelkennzeichnung

Es ist daher höchste Zeit, die
Lebensmittelkennzeichnung am Verständnis der Verbraucher zu
orientieren und nicht länger an geheim ausgebrüteten Leitsätzen, die
kein Laie kennt, geschweige denn begreift. Nimmt man den Verbraucher
ernst, dann dürfte Geflügelwurst kein Schweinefleisch mehr enthalten
und Kalbswurst nur noch Kalbfleisch. Dies haben Wissenschaftler der
Universität Göttingen in Verbraucherbefragungen herausgefunden.
Bisher hat sich di

Mitteldeutsche Zeitung: zu Linke

SPD und Grünen vorzuwerfen, sie hofierten Faschisten
und Antisemiten, ist gemein. Gleiches gilt für die Bemerkung Sahra
Wagenknechts, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) betreibe
eine zutiefst heuchlerische Politik. Umgekehrt wird ein Schuh draus.
Wer wie die Linken in der Linken monatelang davon spricht, dass die
Europäische Union undemokratisch und militaristisch sei, und es dann
in Ordnung findet, wenn Wladimir Putin Soldaten in Bewegung setzt,
der demonstr

Rheinische Post: Weiche Sanktionen

Die erste Runde von Sanktionen, die die EU
gestern wegen der Krim-Krise beschlossen hat, ist denkbar weich
ausgefallen. Dahinter steckt zum einen die Angst vor einem drohenden
Wirtschaftskrieg mit Russland, der gerade auch deutsche Unternehmen
empfindlich treffen würde. Zu anderen aber auch ein Unbehagen im
Westen, wo man genau weiß, dass die Abstimmung auf der Krim zwar
einen glatten Bruch des Völkerrechts darstellt, aber durchaus im
Sinne einer Mehrheit der Bevölker

Rheinische Post: Kluge Flächennutzung

Die Absicht von Rot-Grün, den Flächenverbrauch
in NRW zu begrenzen, ist grundsätzlich richtig. Zur Zeit wird Boden
in einer Größenordnung von etwa 14 Fußballfeldern verbraucht – und
das jeden Tag. Dass es so nicht weitergehen kann, hatte schon die
schwarz-gelbe Landesregierung erkannt. Die parteipolitische Brille
kann bei diesem Thema also getrost abgelegt werden. Allerdings stellt
sich die Frage nach der konkreten Ausgestaltung. Die zuständige
Staatska

Rheinische Post: Verdi sollte nicht das Maß verlieren

Die Bürger müssen es auch einmal aushalten,
dass Staatsdiener für höhere Löhne auf die Straßen gehen, dass der
Müll nicht abgeholt wird, Kitas geschlossen bleiben und die
Bushaltestellen verwaist bleiben. Selbstverständlich ist das für die
Betroffenen nervig. Aber all das gehört zu Recht zu
Tarifverhandlungen. Nur so ist sichergestellt, dass die Beschäftigten
am Verhandlungstisch als ebenbürtige Verhandlungspartner und nicht
blo&

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Petition gegen Leistungskürzungen bei Hartz IV Verständnis statt Verschärfung MIRIAM SCHARLIBBE

Wer Geld vom Staat bekommt, soll Bewerbungen
schreiben und Termine einhalten. Die Haltung der Bundesregierung, die
eine Missachtung unter Strafe stellt, ist verständlich. Allerdings
ist kein Langzeitarbeitsloser wie der andere. Manche schaffen es aus
eigener Kraft nicht zurück auf den Arbeitsmarkt. Die Angst vor dem
Gang zum Jobcenter ist irgendwann so groß, dass selbst die
Mahnschreiben nicht mehr geöffnet werden. Diese Menschen brauchen
keine Sanktionen, sie brauchen

Westdeutsche Zeitung: Bundespräsident Joachim Gauck ist zwei Jahre im Amt = von Lothar Leuschen

Joachim Gauck ist der krasse Gegenentwurf zu
seinem Vorgänger: nicht jung, nicht sehr dynamisch, nicht
klatschspaltentauglich – nicht ungeschickt. Zwei Jahre ist der
evangelische Pfarrer aus Rostock nun im Amt des Bundespräsidenten.
Und wer die vergangenen 24 Monate Revue passieren lässt, wird wenige
Bilder im Kopf haben. Gaucks Auftritte haben nichts Mondänes, und das
Volk hängt auch nicht an seinen Lippen, wenn er spricht. Dabei gibt
es wirklich viel zu höre

Südwest Presse: KOMMENTAR · SANKTIONEN

Vorsichtige Zeichen

Es ist vor allem ein Tag entschiedener Worte: "Klare Botschaften"
will Außenminister Steinmeier an die Adresse Russlands schicken und
US-Präsident Obama tut es ihm gleich: Das völkerrechtswidrige
Referendum auf der Krim wollen weder der Westen noch die USA
anerkennen. Die auf den Übergriff Russlands folgenden Taten sind
weniger kräftig, auch wenn sie Sanktionen heißen. Einreiseverbote für
eine kleine Gruppe von Personen