Hätten die Staatsanwälte den Behauptungen und
Beschuldigungen gegen Christian Wulff in aller Stille nachgehen
können, ohne spektakulär die Aufhebung seiner Immunität beantragen zu
müssen, wären sie wohl nie unter einen derart gewaltigen
Rechtfertigungszwang geraten und hätten vielleicht nie eine Anklage
erhoben. In diesem Szenario steckt viel "hätte", "wenn" und "aber".
Denn die Dinge sind im Fall Wulff kompliziert.
Der Skandal um manipulierte Zahlen bei der Wahl
des Lieblingsautos der Deutschen hinterlässt beim ADAC tiefere Spuren
als zunächst gedacht. Der mit knapp 19 Millionen Mitgliedern
zweitgrößte Automobilclub der Welt verlor nach eigenen Angaben
insgesamt rund 200.000 Mitglieder durch die Turbulenzen. Anfang
Februar hatte der ADAC noch eine Zahl von 15.000 Kündigungen
vermeldet. Wie tief der Ärger bei vielen Mitgliedern wirklich ist,
zeigt dieser Vergleich: Im ge
Die Nato wird in den Konflikt in der Ukraine
militärisch nicht eingreifen. Das Land ist kein Bündnismitglied. Eine
Beistandspflicht lässt sich daher auch nicht aus dem Nato-Vertrag
ableiten. Kein Nato-Land wird daher Soldaten schicken. Das heißt aber
nicht, dass es vor allem auf der Krim nicht doch zu kriegerischen
Aktionen kommen kann. Russland ist den Ukrainern militärisch
überlegen. Moralisch sieht das anders aus. Moskau sollte auf
politisch-diplomatische E
Über eines sollten sich die Protagonisten im
neuen Konflikt zwischen West und Ost klar sein: Ökonomisch leisten
kann sich eine Eskalation niemand. Die im Westen nicht, weil sie zum
Beispiel nicht dauerhaft auf die Energie aus dem Osten verzichten
können, die im Osten nicht, weil ihnen ohne Investoren aus dem Westen
die Grundlage für Wachstum fehlt, das den Bürgern auf Jahrzehnte
steigenden Wohlstand verspricht. Denn Wohlstand ist eine wirksame
Beruhigungspille f&uu
Die Hoffnung stirbt zuletzt, sagt der Volksmund.
Und natürlich darf man die Hoffnung nicht aufgeben, dass sich Moskau
im Konflikt um die Ukraine gesprächsbereit zeigt. Dass sich also
Wladimir Putin an einen Tisch setzt mit dem ukrainischen Premier
Arseni Jazenjuk und mit Vertretern der EU, um im friedlichen Dialog
herauszufinden, was das Beste für die Ukraine ist. Doch wie dieses
Wunder Wirklichkeit werden kann, bleibt ein Rätsel. Auch ein
Vollblutdiplomat wie Auß
Jahrzehntelang wurde über den Bau der Autobahn
33 gestritten. Noch ist dieses Projekt nicht fertig, da kommt es
schon wieder knüppeldick. Der Netzbetreiber Tennet plant vom Norden
bis in den Süden der Republik eine gigantische Stromtrasse, die auch
durch das Weserbergland führen soll. Und der Düngemittelkonzern Kali
+ Salz legt Zeichnungen für eine Nordseepipeline vor. Drei von vier
Trassenvarianten führen dabei mitten durch OWL. Zwar soll die
Salzlauge
Zumindest diese Angst angesichts der Lage in der
Ukraine ist unbegründet: Einen Krieg durch militärisches Eingreifen
der Nato zur Abwehr russischer Expansionspläne wird es nicht geben.
Weil die vertraglichen Voraussetzungen dafür ebenso fehlen wie der
politische Wille der Verbündeten. Groß und völlig berechtigt ist
dagegen die Sorge, dass die Beziehungen zwischen West und Ost – also
zwischen Amerika und Europa einerseits, Putins Russland andererseits
–
Déjà vu in Brüssel: Das aggressive Vorgehen
Russlands auf der Krim erinnert an den Einmarsch im Kaukasus vor
sechs Jahren. Wieder einmal muss die EU in einer eilig einberufenen
Krisensitzung zu einer gemeinsamen Position finden. Schon fordern
Hardliner, dass man Russland dieses Mal streng bestrafen solle. Aber
was kommt danach? Die Warnungen vor einem blutigen Krieg in Europa
sind nicht aus der Luft gegriffen. Deshalb muss der Westen auf Dialog
statt Sanktionen setzen. M
Die ukrainische Übergangsregierung in Kiew spricht
von einer russischen "Kriegserklärung" und hat die Alarmstufe Rot
ausgelöst. Der Westen prangert Moskaus "unglaublichen Akt der
Aggression" an und erwägt Sanktionen. Droht in diesen
schicksalsträchtigen Tagen ein neuer Krieg in Europa? Das
Säbelrasseln in der Krim-Krise tönt so laut, dass es sinnvoll ist,
zunächst die Tatsachen sprechen zu lassen. Fest steht: Das russische
Milit&a
Huawei, einer der international
führenden Anbieter von Informations- und
Kommunikationstechnologielösungen (IuK), richtete gemeinsam mit dem
Forschungsinstitut für Telekommunikation des chinesischen
Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) den
Global Professional LTE Summit 2014 im chinesischen Nanjing aus.
Huawei bildet, gemeinsam mit 29 Partnerunternehmen aus der Branche,
die Enterprise LTE (eLTE) Solution Alliance. Diese soll die
kommerzielle N
