Da reibt man sich verwundert die Augen: Die
Offshore-Windkraft-Branche versucht gerade mühsam, aber mit viel Elan
einen Neustart – und die Helgoländer machen sich Gedanken für die
Zeit danach. Kein Vertrauen in den neuen Schwung? Doch, aber die
Helgoländer denken weiter. Müssen Sie auch. Denn wenn die Bauphase in
der nördlichen Nordsee in absehbarer Zeit beendet ist, dann belegen
keine Heerscharen von Technikern mehr die Hotelbetten der roten
Insel. Für di
Wäre nicht Claus Weselsky gewesen, das Gesetz zur
Tarifeinheit wäre jetzt womöglich nicht gekommen. Zu schwer tun sich
Gewerkschaften und Politik damit, zu sehr wird mindestens indirekt
das Streikrecht eingeschränkt. Und ist es nicht eigentlich gut, wenn
Arbeitnehmer in einem Betrieb auch mal zu fast 100 Prozent
organisiert und kampfbereit sind, wie Weselskys
Lokomotivführergewerkschaft GDL, statt sich immer nur ducken zu
müssen? Deutschland hat, das zeigt d
Viel Gerede, wenig Substanzielles? Das kann man
der internationalen Flüchtlingskonferenz so nicht vorwerfen. Die
Unterstützung für die Nachbarstaaten Syriens, die die Hauptlast der
humanitären Katastrophe tragen, wird verstärkt. Jetzt muss aber auch
das schon länger versprochene Geld fließen – aber bitteschön
kontrolliert. Zu oft ist internationale Hilfe schon in dunklen
Kanälen der Nehmerländer versickert und nicht bei den Betroffenen
an
Es ist klug, dass das von Arbeitsministerin
Andrea Nahles geplante Tarifeinheitsgesetz an keiner Stelle von einer
möglichen Einschränkung des Streikrechts spricht. Denn schließlich
handelt es sich dabei um ein Grundrecht, das nicht einfach gekippt
werden darf. Auch nicht wenn Leute genervt sind, weil sie ihren
Urlaubsflieger nicht erreichen oder sich am Bahnhof die Beine in den
Bauch stehen, weil der Zug nicht fährt. Selbst mit den Streiks von
Piloten und Lokführe
Wahrscheinlich ist es wieder nur ein Sturm im
Wasserglas: Der drängelnde CSU-Kronprinz Markus Söder setzt seinem
Chef Horst Seehofer zu in der Hoffnung, vielleicht vorzeitig die
Weichen zu seinen Gunsten stellen zu können. Und der wehrt sich nicht
zum ersten Mal auf seine Art: Vor knapp zwei Jahren mokierte sich
Seehofer über die "Schmutzeleien" des "von Ehrgeiz zerfressenen"
Finanzministers. Dann tranken beide einen Glühwein auf dem Nürnber
Der Kampf um ein zukunftstaugliches
Gesundheitssystem verläuft an etlichen Fronten. Vielen Kliniken geht
es wirtschaftlich schlecht, es fehlt an Ärzten und Pflegepersonal.
Gleichzeitig vollzieht sich ein demografischer Wandel, der die
Befürchtung nährt, dass die Ansprüche an dieses System künftig nicht
kleiner werden. Vor diesem Hintergrund streben Politiker und
Wissenschaftler einen Umbau der Krankenhauslandschaft an mit dem
Ziel, das Angebot der Versorgung
Es hat keinen Sinn, unangenehme Dinge in hübsche
Beschwichtigungen zu verpacken, wenn das nackte Ergebnis eindeutig
ist. "Das Streikrecht bleibt unangetastet", hat Arbeitsministerin
Nahles gestern über das geplante Gesetz zur Tarifeinheit gesagt.
Dabei weiß die SPD-Politikerin genau, dass ihre Aussage einem
Fakten-Check nicht stand hält.
Das eine (die Tarifeinheit) ist ohne das andere (Einschränkung des
Streikrechts) nicht zu haben. Wenn man mit einem
Die Dreistigkeit, mit der Rot-Grün im
Hauruck-Verfahren erneut die Grunderwerbssteuer anheben will, macht
sprachlos. Bis zuletzt hat die NRW-Koalition geleugnet, dass eine
höhere Steuer auf der Agenda steht. Jetzt ist die Katze aus dem Sack:
SPD und Grüne leisten ihren Beitrag für teures Wohnen. Ein Ärgernis
nicht nur für jeden Grundstückskäufer. Auch künftige Mieter werden
zur Kasse gebeten. Schließlich wird der Vermieter seine Kosten
uml
Die Streiks von Bahn und Lufthansa wirkten wie
Turbos für den Gesetzentwurf zur Tarifeinheit. Denn Millionen
Deutsche, die in den letzten Wochen vergeblich auf die Bahn warteten
oder nicht in Urlaub fliegen konnten, haben kein Verständnis mehr für
die Streiks kleiner Spartengewerkschaften. Aber auch
Lufthansa-Beschäftigte, die nicht Pilot sind, fürchten die
Auswirkungen der Streiks auf ihr Unternehmen, auf ihre Arbeitsplätze.
Die Streiks von Bahn und Lufthansa wirkten wie
Turbos für den Gesetzentwurf zur Tarifeinheit. Denn Millionen
Deutsche, die in den letzten Wochen vergeblich auf die Bahn warteten
oder nicht in Urlaub fliegen konnten, haben kein Verständnis mehr für
die Streiks kleiner Spartengewerkschaften. Aber auch
Lufthansa-Beschäftigte, die nicht Pilot sind, fürchten die
Auswirkungen der Streiks auf ihr Unternehmen, auf ihre Arbeitsplätze.
