Es war ein gelungener Auftakt zur
Sterbehilfedebatte: Gerade die vielen persönlichen Bekenntnisse der
Abgeordneten und die Bündnisse unabhängig von der jeweiligen
Fraktionszugehörigkeit machten aus diesem Vormittag ein ganz
besonderes Ereignis im Bundestag. Es ist eine jener Debatten, wo es
keine unumstößlichen Wahrheiten gibt, wo die Erlebnisse jedes
Einzelnen, aber auch Glaubensfragen eine Rolle spielen. Trotz aller
Differenzen zeichnet sich bereits ab, da
Noch ist einigermaßen unklar, wann die
Mietpreisbremse Wirklichkeit wird. Der politische Hürdenlauf des
vornehmlich von den Sozialdemokraten favorisierten Vorhabens dauert
ohnehin schon deutlich länger als geplant. Für viele Wohnungsuchende
und Mieter in Ballungsgebieten ist das eine denkbar schlechte
Nachricht. Denn nach einem am Donnerstag bekannt gewordenen Gutachten
ziehen die Mieten in attraktiven Städten wie Hamburg oder Jena seit
Kurzem noch stärker an
Was ist würdevoll? Darüber machen sich verschiedene
Gruppen von Abgeordneten des Bundestages seit langem Gedanken. Am
Ende dieses Diskussionsprozesses sollen klare Regeln für die
Sterbehilfe stehen. Sie soll aus der Grauzone herausgeholt werden.
Das ist verdienstvoll. Mitunter drängt sich bei der Diskussion aber
der Eindruck auf, dass der Wunsch nach Sterbehilfe ein Massenphänomen
ist. Wäre es nicht wichtig, mindestens genauso intensiv
beispielsweise übe
Die Vorwürfe sind nicht neu, die jetzt gegen
Carsten Maschmeyer und Altkanzler Gerhard Schröder erhoben werden.
Man weiß, dass der ehemalige AWD-Chef mit allen befreundet sein
wollte, die was zu sagen hatten. Aber sollten die Dokumente, die
jetzt von "Stern"-Reportern ausgewertet wurden, echt sein, dann
liefern sie einen beklemmenden Einblick, wie banal und zudringlich es
in derlei nutzbringenden Beziehungsgeflechten von Politik und
Wirtschaft bisweilen zugeht. Es
Umstritten war die Mietpreisbremse schon
vorher: Weder schafft sie mehr Wohnraum, wenn sich Vermieter vom
Markt zurückziehen, noch schützt sie vor hohen Mieten, weil Vermieter
konsequenter die Preise erhöhen müssen, um den Anschluss an den
Mietpreisspiegel nicht zu verpassen. Jetzt bestätigt das Statistische
Bundesamt: Die Nettokaltmieten sind in den vergangenen zwölf Monaten
bundesweit im Schnitt gerade einmal um 1,6 Prozent gestiegen. In
München deutlich
Die nächste Landtagswahl wird zeigen, ob es sich
beim Machtwechsel 2011 um einen Betriebsunfall handelte oder ob die
Machtstrukturen der CDU im Land dauerhaft erschüttert werden.
Letzteres ist Grün-Rot bisher nicht gelungen. 60 Prozent
Zufriedenheit mit der Regierung sind zwar respektabel – es war ja
keineswegs von vornherein ausgemacht, dass sich Grüne und SPD
einigermaßen stabil in der Wählergunst würden halten können -, aber
richtig ernst genomme
Heribert Schwan sieht sich selbst als Hüter des
Schatzes. Doch Helmut Kohl hat recht bekommen. Was vertraulich ist,
sollte vertraulich bleiben. Doch dafür ist es zu spät. Die Zitate
sind in aller Welt verbreitet und können nicht mehr zurückgeholt
werden. Es bleibt aber die Mahnung zu mehr Sorgfalt. Immer wieder
äußern sich Politiker gegenüber Journalisten auch einmal vertraulich,
in fast jedem Interview ist es üblich, dass sie nachher noch Passag
Mit der Linken ist es wie mit der AfD: Wer an
Weltverschwörungen glaubt, vielleicht noch an die Dominanz des
Bankenwesens durch jüdische Finanzjongleure, der findet hier mit
Sicherheit Gleichgesinnte. Und wer dann noch überall dunkle Mächte
wittert, sich selbst aber zum Retter der Rechtlosen stilisiert, der
fühlt sich auch wohl bei der AfD und der Linken. Und weil man gerne
Tacheles redet, wird mit der Rechtfertigung "Man wird ja wohl noch
einmal sagen kö
Kommentarauszug der Märkischen Oderzeitung
Frankfurt (Oder)
Arm, benachteiligt und an den Rand der Gesellschaft gedrängt – so
sieht für viele das typische Bild eines islamistischen Terroristen
aus. Man dürfe mit solchen Menschen nicht zu hart ins Gericht gehen,
heißt es dann. Doch beim jetzt zu Ende gegangenen Prozess gegen vier
Al-Kaida-Mitglieder in Düsseldorf wurde einmal mehr deutlich, dass es
mit diesem Klischee nicht weit her ist. Einer der Männ
Die Touristiker in der Urlaubsregion Teutoburger
Wald sind Erfolgsmeldungen gewohnt. Getreu dem Motto "Vom Hermann
lernen heißt siegen lernen" heimsen sie in schöner Regelmäßigkeit den
Titel als "Urlaubsregion Nummer eins" in Nordrhein-Westfalen ein.
Positive Entwicklungen bei Übernachtungszahlen sind die Regel. Ein
Erfolg, der nicht selbstverständlich ist und jedes Jahr hart erkämpft
werden will. Die Entscheider machen hier einen guten
