Man muss sich das mal vorstellen: Tausende Bremer
sitzen jedes Jahr im Dunkeln, ohne Kühlschrank, ohne Fernseher – ohne
Strom. In manchen Haushalten passiert das regelmäßig, bis zu acht Mal
im Jahr. Und wenn es ganz schlimm kommt, dann wird auch noch das
Wasser abgedreht. Auf welche Höhe muss die Zahl der Energiesperren
klettern, damit sich Behörden, Ämter und SWB bewegen? Damit sich in
der Sache etwas bewegt, endlich nach langfristigen, echten Lösungen
g
Auf den ersten Blick ist das wirklich peinlich für
den Wirtschaftsminister. Zu Beginn seiner Amtszeit hat Sigmar Gabriel
einen deutlich strengeren Kurs beim Geschäft mit deutschen Waffen
angekündigt – dass wir zu den größten Rüstungsexporteuren gehörten,
sei "eine Schande". Nun das: Unsere Waffenexporte sind im Vorjahr auf
Rekordniveau gestiegen. Eine Steilvorlage für die Opposition, die dem
SPD-Politiker Versagen vorwirft. Aber so einfach i
Es sind Menschen wie Nigel Farage, die den Sinn der
Europäischen Union nicht verstanden haben. Er und die anderen
Brexit-Protagonisten sehen in der Gemeinschaft nicht das Verbindende,
das Frieden schaffende und das enorme Solidaritäts-Potenzial, sondern
einzig und allein einen Feind, der den Nationalstaaten angeblich die
Identität rauben will.
Nun macht sich der Chef der rechtspopulistischen Ukip aus dem
Staub und überlässt anderen einen riesigen Scherbenhaufen.
Von dem bekannten deutschen Soziologen Max
Weber stammt der Satz, Politik sei das langsame Bohren harter
Bretter. Und in der Tat braucht es viel Geduld, Kraft und
Durchhaltewillen, um in dem harten Politikgeschäft seine Ziele zu
erreichen und Mehrheiten zu finden.
Populisten vom Schlage eines Nigel Farage, eines Boris Johnson
aber auch eines Geert Wilders oder einer Frauke Petry sind hingegen
stets blitzschnell mit Analysen bei der Hand, wenn es um die
Beschreibung von Problemen
Obwohl Sigmar Gabriel nach der letzten
Bundestagswahl versprochen hat, bei den Waffenexporten restriktiver
vorzugehen als seine Vorgänger, sind sie im vergangenen Jahr
erschreckend stark gestiegen. Das ist nicht nur Gabriels Versäumnis,
weil einen Teil dieser Geschäfte tatsächlich noch die alte
Bundesregierung genehmigt hat, seinen eigenen Ansprüchen aber hinkt
der Wirtschaftsminister trotzdem weit hinterher.
Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Ga&
So schnell kann es gehen: Gerade noch sind die
letzten Euro-Staaten dabei, die EU-Abwicklungsrichtlinie – die
berühmt-berüchtigte "BRRD" – umzusetzen, da gibt es bereits erste
Versuche, das neue Regelwerk auszuhebeln. Italiens Regierung bangt
angesichts hoher fauler Kredite in den Bilanzen heimischer Banken um
deren Widerstandsfähigkeit – und denkt über allerlei nach, um den
Instituten den Rücken zu stärken. Was genau sich Premierminister
Matteo Ren
Der Bedarf an Sozialarbeitern ist sprunghaft
gestiegen. Die etwa 100000 Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr nach
Baden-Württemberg gekommen sind, brauchen Unterstützung.
Ohne ehrenamtliche Hilfe geht nichts, doch für eine
funktionierende Koordinierung der Integrationsarbeit braucht es
Profis. Der Erfolg der Arbeit in diesem Bereich ist wichtig, er kommt
unserer gesamten Gesellschaft zugute.
Sozialarbeiter in der Flüchtlingshilfe fehlen an anderer Stelle –
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„Messetraining für Aussteller: Professionelle Messekommunikation und -nachverfolgung“
am Dienstag, den 23. August 2016 auf der Deutschen Messe in Hannover
Nun hat sich auch noch der Regierende Bürgermeister
Michael Müller (SPD) eingeschaltet und ein "Deeskalationskonzept" für
die Rigaer Straße gefordert. Innensenator Frank Henkel (CDU) oder die
Polizei sollen ausloten, ob es Gespräche mit den Linksautonomen geben
könne. Für den Innensenator ist das unvorstellbar. "Der Rechtsstaat
ist nicht verhandelbar", so Henkel.
Es ist offensichtlich, dass das Thema Rigaer Straße nun vollends
i
Dabei gehört der Dieselantrieb mit hohen Emissionen
giftiger Stickoxide so bald als möglich eingemottet. Wenn die
Bundesregierung es mit dem Schutz des Klimas und der Gesundheit der
Bevölkerung ernst meint, müsste sie handeln. Sie könnte das
Steuerprivileg auf Dieselkraftstoff beseitigen. Der preiswerte
Kraftstoff ist – neben geringem Verbrauch und Langlebigkeit – aus
Verbrauchersicht das Hauptargument für den Kauf eines Selbstzünders.
Würde der
