In der Sonntagsfrage des aktuellen "ARD-Deutschlandtrends" erreichen SPD und Grüne erstmals seit Februar 2000 die 50-Prozent-Marke. Das liegt vorallem an den Grünen, die auf einen neuen Rekordwert kommen. Sie klettern im Vergleich zum Vormonat um acht Punkte auf 23 Prozent. Diesen Wert erreichten sie bisher einmal im November 2010 nach der Debatte um Stuttgart 21. Die SPD büßt im Vergleich zum Vormonat einen Punkt ein und erreicht 27 Prozent. Die Union aus CDU und
An der Spitze der Beliebtheitsliste der deutschen Politiker liegt erstmals wieder seit zwei Jahren ein SPD-Politiker. Laut aktuellem "ARD-DeutschlandTrend" sind 60 Prozent der Befragten mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier zufrieden. Auch auf Platz zwei landet ein SPD-Politiker. Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück erreicht 59 Prozent Zustimmung. Platz drei belegt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit 57 Prozent Zustimmung. Auf Platz vier ko
Ohne Atomkraftwerke werden nicht die Lichter
ausgehen. Denn schon jetzt erzeugen Windräder an manchen Tagen – wenn
eine steife Brise weht – so viel Strom, dass die Energieerzeuger
nicht wissen, wohin damit. Das führt zur paradoxen Situation, dass
überschüssiger Ökostrom an Länder mit vielen Pumpspeicherkraftwerken
wie Österreich verschleudert wird. Deshalb – und weil an manchen
Tagen Flaute herrscht und die Windräder stillstehen – wird
Deutschland no
Europa wird das Schreckgespenst Schuldenkrise
nicht mehr los. Man kann von Glück sagen, dass die Finanzmärkte den
Fall Lissabon bereits eingepreist haben und der Hilferuf vorerst kein
weiteres Beben an den Märkten hervorgerufen hat. Daran zeigt sich
aber auch, dass die portugiesische Einsicht herzlich spät kommt. Noch
vor wenigen Monaten wäre eine Rettung die Euro-Staaten um einiges
billiger gekommen. Schon vor Monaten drängten die EU-Finanzminister
Portugal da
Isar 1 ist vom Netz. Der Protest geht weiter.
Warum eigentlich? Seit dem vergangenen Herbst protestieren die
Menschen in Landshut und Umgebung gegen die Laufzeitverlängerung, sie
haben Petitionen geschrieben, Unterschriften gesammelt, Anträge
eingereicht. Viel Arbeit, viel Zeitaufwand, viel Engagement. Und
alles erfolglos. Der Uraltmeiler Isar 1, konstruiert zu einer Zeit,
als FCKW noch als fantastisches Kühlmittel galt und Kindergärten
routinemäßig mit Asbes
»Hartz IV oder nicht?« Diese Frage bleibt Kunden
und Betreibern von Lottostellen erspart. Das Landgericht Köln hat
klargestellt, dass es mit seiner umstrittenen Eilentscheidung vom
Februar keineswegs allen Sozialgeldbeziehern die Tippscheine
entziehen will, sondern dass die Fürsorgepflicht des Lottoanbieters
für eklatante Einzelfälle gilt. Auch wenn ein Urteil erst im Mai
fällt: Jede andere Entscheidung wäre ein Skandal. Das Grundgesetz
stellt die
Verkehrte Welt: Portugal muss als drittes
Euro-Land unter den Rettungsschirm, aber die Sorgen halten sich in
Grenzen. Zwar wird Spanien als nächster Patient für den Tropf genannt
und die Wirtschaftsweise Prof. Beatrice Weder di Mauro spricht vom
drohenden Dominoeffekt. Zugleich aber ist die Erleichterung in
Brüssel unüberhörbar. Endlich habe sich Lissabon unter Euro-Kuratel
gestellt, jetzt könne saniert werden. Ob die Nachricht nun gut oder
schlecht ist – Port
Beeindruckt und besorgt schauen wir auf Israel.
Seit seiner Gründung vor 63 Jahren ringt der Staat Israel, die
einzige Demokratie im Nahen Osten, um seine Existenz. Er hat vier
Kriege führen müssen um zu überleben. Und findet noch immer keine
Ruhe, keinen Frieden, seine schärfsten Feinde drohen ihm unverhohlen
weiter die Vernichtung an. In diesen Wochen sieht der Staat der Juden
neuen Unsicherheiten entgegen. Denn noch ist völlig offen, wie die in
den arabische
Ansprache des Außenministers Westerwelle zum Thema "Spanien und Deutschland: Eine strategische Partnerschaft zur Integration Europas" anlässlich der Eröffnung des 6. deutsch-spanischen Forums
