Die Bundesagentur für Arbeit hat am Donnerstag die
Arbeitsmarktzahlen für den Monat April veröffentlicht. Dazu erklärt
die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ingrid Fischbach:
"Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland geht erneut zurück. Das
deutsche Jobwunder setzt sich weiterhin fort. Die Zahlen sprechen für
sich: Die Arbeitslosigkeit ist im April um 132.000 auf 3.078.000
gesunken. Das bedeutet einen Rückgang der Arbeit
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einer jüngeren Entscheidung (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.5.2009, Az. 10 O 2/09) bestätigt, dass im Gewerberaummietrecht die Höhe der Kaution grundsätzlich nicht beschränkt ist. Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn die Vereinbarung als sittenwidrig anzusehen ist. Das ist aber nicht automatisch dann der Fall, wenn die im Wohnungsmietrecht zulässige Obergrenze deutlich überschritten wird.
Die ARGE muss auch für die Kosten einer privaten Krankenkassenversicherung in voller Höhe aufkommen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Bundessozialgerichtes.
Die Pflegebranche wächst dreimal so schnell wie die
Gesamtwirtschaft und bietet heute mehr Jobs als die
Automobilindustrie. Allerdings ist der Jobmotor und Wirtschaftsfaktor
Pflege aufgrund des eklatanten Fachkräftemangels in Gefahr, ins
Stottern zu geraten.
Für unsere Bundesmitgliederversammlung und Fachtagung am 19. und
20. Mai 2011 in Bremen lautet daher unser Motto:
"Deutschland braucht die Pflege – wir brauchen die Fachkräfte!"
Die OECD hat am Mittwoch ihren Familienbericht
"Doing better for families" vorgelegt. Dazu erklärt die
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid
Fischbach:
"Der Bericht macht deutlich: Je früher wir in vorschulische
Förderung investieren, desto größer ist der Nutzen für Kinder und
Gesellschaft.
Die Studie, die die Familienpolitik der 34 wichtigsten
Industrienationen vergleicht, kommt zu dem Ergebnis, dass die f
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich gegen die
Forderung des künftigen grünen Ministerpräsidenten von
Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, gewandt, weniger Autos zu
bauen. "Es kann nicht darum gehen, dass in Baden-Württemberg weniger,
sondern dass dort mehr und andere Autos gebaut werden, nämlich
umweltfreundlichere", sagte Gabriel dem Berliner Tagesspiegel
(Donnerstagausgabe). Kretschmann lasse außer Acht, dass es weltweit
auf jeden Fall mehr
