Rheinische Post: Kommentar: Dumpfe Parolen

Fremden- oder genauer gesagt meist
islamfeindliche Parteien feiern mit dumpfen Parolen Wahlerfolg auf
Wahlerfolg. In Skandinavien ebenso wie in den Niederlanden – und
jetzt auch massiv in Österreich. Damit schließt sich der Kreis. Die
seinerzeit von Jörg Haider auf rechtspopulistischen Kurs gebrachte
FPÖ war als erste Partei dieser Art in Europa zur Beinahe-Volkspartei
aufgestiegen. Fast ebenso schnell stürzte sie wieder ab, weil sie
sich als regierungsunfähi

Rheinische Post: Kommentar: Währungskrieg

Die Welt hat die Finanzkrise so rasch
überstanden, weil die Staaten an einem Strang zogen. Doch das ist nun
vorbei. Um das größte Stück vom Aufschwungs-Kuchen abzubekommen,
scheuen manche vor unfairer Politik nicht zurück. Brasiliens
Finanzminister spricht von "Währungskrieg". Das ist nicht
übertrieben. Vor allem Amerikaner und Chinesen setzen ihre Währung
gerne als Waffen ein. Die Chinesen sorgen dafür, dass der Yuan
unterbewertet is

BERLINER MORGENPOST: Konkrete Probleme, abstrakter Streit -über die Realitätsverweigerung in der Zuwanderungsdebatte

Wir waren schon weiter. Dass Deutschland jetzt
darüber streitet, ob der Islam zu Deutschland gehört oder ob die
Zuwanderung von Menschen aus dem "muslimischen Kulturkreis" zu
begrenzen sei, offenbart Realitätsverweigerung. Es gibt
Hunderttausende muslimische Deutsche, die zu uns gehören.
Gleichzeitig beobachten wir seit einigen Jahren den Wegzug
qualifizierter Türken aus Deutschland. Die Zahl der Menschen mit
ausländischem Pass sinkt. Hier das Gespe

RNZ:Überarbeitet – Kommentar zu Polizei

Von Christian Altmeier

An Arbeit mangelt es der Polizei wahrlich nicht. Neben ihren
alltäglichen Aufgaben sollen die "Freunde und Helfer" auch noch
islamistische Gefährder und freigelassene Sexualstraftäter rund um
die Uhr überwachen, Demonstrationen und Fußball-Spiele absichern oder
Castor-Transporte begleiten. Dass den Beamten da irgendwann der
Kragen platzt, wenn gleichzeitig immer mehr Personal in den
Dienststellen abgebaut wird, ist nachvollziehb

Lausitzer Rundschau: Sicherheit als Steinbruch

Gewerkschaft warnt vorÜberforderung der Polizei

Berufslobbyisten bedienen sich gern der
Dramatisierung, wenn es darum geht, die Sorgen und Nöte ihrer
Klientel unters Volk zu bringen. Die Gewerkschaft der Polizei bildet
da keine Ausnahme. Ihr jüngster Aufschrei scheint dann auch nichts
Besonderes zu sein: Personalmangel und eine spürbare
Arbeitsverdichtung gehören schließlich in vielen Branchen zum Alltag.
Ärzte oder Pädagogen können ein trauriges Lied davon singen.
Gleichwohl wäre es falsch,

Lausitzer Rundschau: Mehr Anstrengung ist nötig

Zum deutschen Engagement gegen den Hunger

Allmählich läuft der Welt die Zeit davon: Bis zum
Jahr 2015 wollte die weltweite Staatengemeinschaft die Armut
halbieren, die Kindersterblichkeit um zwei Drittel verringern und im
Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose nennenswerte Fortschritte
erzielen. So lauten zumindest einige der
Millenniums-Entwicklungsziele, die die Vollversammlung der Vereinten
Nationen vor zehn Jahren, zum Beginn des neuen Jahrtausends, in New
York aufgestellt hatte. Zehn Jahre später ist es m&o

RNZ: Zu wenig getan
Seehofer spricht den richtigen Punkt an – aber mit den falschen Untertönen

Von Klaus Welzel

Horst Seehofer gibt den Thilo Sarrazin und die halbe Republik
erregt sich. Und das, obwohl die Thesen des bayrischen CSU-Chefs
wesentlich einfacher zu widerlegen sind, als die des Berliner
Bankierszöglings und Hobby-Genetikers Sarrazin: Zu viele Türken und
Araber, die Deutschen die Arbeitsplätze blockieren? Das ist
angesichts der Netto-Abwanderung türkischer Mitbürger in ihre
boomende Heimat ein Hohn. Und mit der Merkel–schen Ergänzung,

FT: Vorsicht vor Protestparteien /
Bürgerliche Bewegungen gegen das etablierte System blühen auf, sind aber riskant

Nun droht wieder einmal in Hamburg eine
bürgerliche Protestbewegung Parteigestalt anzunehmen und das
bestehende System aufzumischen. Die Bürgerinitiative "Wir wollen
lernen" hat gegen alle Fraktionen in der Bürgerschaft erfolgreich
eine Schulreform verhindert, hätte ihren Zweck damit eigentlich
erfüllt, aber ihr Vorsitzender wittert Morgenluft, erweitert
unversehens das Spektrum der Bewegung, tritt nun auch gegen den
Neubau einer Straßenbahn an und