Auch wenn das Wetter es nicht unbedingt erwarten lässt:
Deutschland sieht einem goldenen Oktober entgegen. Zumindest auf dem
Arbeitsmarkt sind deutlich sonnigere Zeiten angebrochen. Es fehlt
nicht mehr viel, und die psychologisch wichtige Marke von drei
Millionen Arbeitslosen wird wieder unterschritten. Dass dies gelingt,
kann man als sicher annehmen. Denn die Exportmaschinerie läuft weiter
auf Hochtouren. Zusätzlich kommt jetzt auch die Binnennachfrage in
Gegen eine höhere Tabaksteuer spricht zunächst nichts: Rauchen
kann kaum teuer genug sein. Wer es sich nicht leisten will oder kann,
soll es lassen. Das ist kein gravierender Eingriff in die Freiheit,
sondern sogar ein Stück Hilfe zur Selbsthilfe. Problematischer sind
die Einnahmewege, die sich die Kommunen suchen: Solarienabgabe,
Bettensteuer, Bordell- und Blaulichtaufschläge und so fort. Die
Kämmerer meinen es gut – aber dass sie da
Hidden Champions, so nennen Wirtschaftsexperten Firmen, die kaum
jemand kennt, die aber in ihrer Branche Weltklasse sind. Und es gibt
auch Hidden Heroes. Menschen, die wenig bekannt sind, aber Großes
leisten. Das Komitee des Alternativen Nobelpreises hat jetzt vier
"verborgene Helden" geehrt. Vier Persönlichkeiten und Gruppen, die
sich als Helfer, Retter oder Umweltschützer auszeichnen – und teils
auf harten Widerstand stoßen.
Dass Verena Becker 1977 absolut gewaltbereit war, ist
unbestritten. Sie war blutjung und voller Hass auf "die BRD", den
Kapitalismus und den aus RAF-Sicht imperialistischen Führungsanspruch
westlicher Staaten. Sie nannte den Staat, in dem sie lebte, ein
"Schweinesystem", regte an, Autos in die Luft zu jagen, um auf die
Sache der RAF aufmerksam zu machen. Sie beteiligte sich an
Sprengstoffanschlägen und schoss auf Polizisten.
Nur zur Erinnerung: Es geht um einen Bahnhof. Befürworter des
Bauprojektes "Stuttgart 21" sehen neben der verkürzten Fahrtzeit auf
der Strecke Paris – Budapest 4000 gesicherte Arbeitsplätze in der
Baubranche. Gegner monieren neben dem Verlust von einigen Bäumen und
eines zwar denkmalgeschützten, aber wenig sehenswerten Gebäudes die
ausufernden Kosten.
Doch seit gestern verbindet man mit "Stuttgart 21" Ki
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat einen Erlass
unterzeichnet, der es Asylbewerbern ermöglichen soll, sich in ganz
Nordrhein-Westfalen frei zu bewegen, ohne dafür eine Erlaubnis der
Ausländerbehörde einholen zu müssen. Bisher galt die Residenzpflicht
von Asylbewerbern für einen bestimmten Bereich rund um ihren
Wohnsitz. Sobald der Erlass veröffentlicht ist, ist er rechtswirksam.
Mit dem Hinweis auf die neue Regelung reagierte der Innenminister auf
Wilhelm Bonse-Geuking, Chef der
Ruhrkohle-Stiftung und Ingenieur mit Leib und Seele, sprach bestimmt
für viele Zukunfts-Besorgte, als er im Gespräch mit unserer Zeitung
feststellte, dass die Technikfeindlichkeit beginne, Deutschland
Schaden zuzufügen. Man könnte hinzufügen: Mit Greenpeace-Gedanken im
Kopf kann man ein Schlauchboot steuern und Baum-Mahnwachen halten;
(Industrie-)Staat ist damit nicht zu machen. Das gewaltige, übrigens
in langen Jahren demokrat
Bei Stuttgart 21 verhält es sich angesichts der
Zuspitzung des Konflikts wie mit dem Satz: Ein bisschen schwanger
geht nicht. Sprich: Das Projekt kommt. Oder es stirbt. Den
Initiatoren des Widerstandes droht die Kampagne zu entgleiten, der
Kampf wird hässlich, und die Gegnerschaft unüberbrückbar. Und man
kann dazu Fragen stellen: Wo endet das Recht auf Demonstration, wo
pervertiert es zur Gewalt? Aber auch danach muss gefragt werden: Wie
viel Geduld sollte der kluge Sta
ewswire) – Fred P. Hochberg,
Vorsitzender und Präsident der Export-Import Bank of the United
States, bekundete heute vor den Mitgliedern des Haus-Ausschusses für
Finanzdienstleistungen ein beispielloses Jahr in Bezug auf
Genehmigungen für Exportfinanzierungen und von der Bank unterstützte
US-amerikanische Arbeitsplätz.
"Seit der Gründung im Jahre 1934 hatte Ex-Im nur ein Hauptziel:
Amerikanische Arbeitsplätze schaffen und beibehalten mithilfe von
Expor
Was ist eine angemessene finanzielle Entschädigung
für erlittenes Leid? Was soll ein Mensch erhalten, der in seiner
Jugend in der Familie, in der Schule oder von dem Priester im
Pfarrhaus sexuell missbraucht wurde? Ein Mensch, der heute vielleicht
ein ganz anderes Leben leben würde, wäre er seinem Peiniger nie
begegnet? Sind 5000 Euro angemessen, 50 000? Nein, mit keinem Betrag
lassen sich die Qualen aufrechnen. Aber eine finanzielle
Entschädigung drückt etwas
