Kommentar der Ostthüringer Zeitung (Gera) zu
Koalition: Die Opel-Posse war ja nicht das erste und einzige
Theaterstück, mit dem die Bundesregierung ihre Bürger unterhält.
Vergnüglich sind sie alle nicht – Gesundheitsdrama,
Atomausstiegsoper, Sparschauspiel, Steuerballett. Jetzt kam noch die
Wehrpflichtoperette dazu. Eine Kommission soll bis Herbst klären, was
aus der Armee wird – und also aus der Wehrpflicht. Die nun eilig
beschlossene Verkürzung ist demn
Menschen töten aus Habgier. Aus Wut. Aus
Eifersucht. Manchmal aus Not. Oder weil sie politisch fehlgeleitet
sind. Zu Recht reagieren die Menschen auf jeden Mord mit Abscheu.
Besonders abstoßend aber ist es, wenn das Verbrechen nicht in einem
Augenblick emotionaler Erregung, sondern von langer Hand geplant
durchgeführt wird. Ronnie Gardner ist tot. 25 seiner 49 Jahre hat der
US-Bürger im Gefängnis verbracht, weil er bei einem Fluchtversuch
einen Anwalt erschossen h
Tony Hayward hat es geschafft: Statt die
aufgebrachten Amerikaner zu beschwichtigen, hat der BP-Chef das miese
Image des Ölkonzerns weiter verschlechtert – wenn das überhaupt noch
möglich war. Für die Ölpest im Golf von Mexiko hat sich Hayward zwar
wortreich und mit zerknirschter Miene entschuldigt, aber ein klares
Schuldeingeständnis vermied er. 20 Milliarden Dollar will BP in einen
Entschädigungsfonds einzahlen, doch das ist vermutlich nur ein
Bruchteil
Koch, Köhler, Kraft. Drei Namen, die die neue
Unberechenbarkeit unserer Politik beschreiben. Fast im Zeitraffer
gibt es Rücktritte, Kehrtwenden. Das schafft Verunsicherung, kämpft
sich das Land doch durch seine schwerste Wirtschaftskrise. Es ist
eine unheimliche Krise, denn sie ist nicht überall in der Realität
der Menschen angekommen. Die Arbeitslosigkeit sinkt sogar, doch der
Krisenbegriff ist Teil der alltäglichen Lebenswahrnehmung. Dazu kommt
eine wachsend
Der Begriff Führung ist in Deutschland mit
Vorsicht zu verwenden. Historisch zu sehr belastet ist die
Vorstellung, dass einige wenige, im schlimmsten Fall nur einer,
bestimmen, wo es lang geht. Dennoch braucht ein 80-Millionen-Volk,
ein Land mit der Wirtschaftskraft Deutschlands so etwas wie Führung
und Orientierung. Selbst ein demokratischer Diskurs, der am Ende zum
bestmöglichen Ergebnis führt, muss geleitet werden. Genau daran aber
mangelt es: Die Bundesregierung sa
Nach der historischen Wahlpleite vom 9. Mai hat die
nordrhein-westfälische CDU tapfer einigen bürgerlichen Tugenden die
Ehre gegeben: Sie hat sich im Umgang mit der Schmach geschlossen und
geordnet präsentiert, agierte zeitweilig sogar weise. Dennoch gelang
es aus vielschichtigen Gründen nicht, den minimalen Stimmenvorsprung
vor der SPD in eine weitere Regierungsbeteiligung umzumünzen. Nun
steht der Partei der erfahrungsgemäß schwierigste Teil der
Nachw
Bei der Suche nach politischen Mehrheiten kann
die künftige SPD-Ministerpräsidentin Kraft nicht wählerisch sein.
Und damit läuft das größte und wichtigste deutsche Bundesland auf
ein praktiziertes rot-rot-grünes Bündnis hinaus. Das hat der
Wähler nicht gewollt – und ausweislich ihrer Aussagen nach den
gescheiterten Sondierungsgesprächen auch Hannelore Kraft nicht. Aber
so wird es kommen. Auf Gedeih und auch Verderb liefert sich di
Wer kauft heute noch Möbel in der Innenstadt? In
welcher City kann man Hammer und Nagel überhaupt noch erwerben? Wo
gibt es Blumen, Spielzeug und Fernseher am billigsten? Es ist noch
nicht allzu lange her, dass in den Innenstädten alles zu haben war.
Doch die Geschäftsgrundlage hat sich völlig verändert. Wer dachte,
man könne Möbelhäuser und Baumärkte, Elektrogeschäfte und
SB-Warenhäuser folgenlos an den Stadträndern ansiedeln
Ein geheimes Gehalts- und Boni-System, monatliche Entgelte, die
über denen der Bundeskanzlerin liegen, Einstellungen ohne
Ausschreibungen. Der normale Arbeitnehmer, der Arbeitssuchende erst
recht, wird sich da die Augen reiben. Es klingt wie ein schlechter
Krimi, doch es handelt sich um Organisationsabläufe in der
Bundesagentur für Arbeit. Im Arbeitsministerium wusste drei Jahre
lang niemand etwas. Jetzt werden staatsanwaltschaftliche Ermittlungen
geforder
Das deutsch-französische Tandem als wichtigstes
Gespann der Europäischen Union tritt zwar momentan nicht in
unterschiedliche Richtungen in die Pedale. Aber zumindest ziemlich
asynchron sieht die Fahrt der EU momentan aus. Die aktuelle Finanz-,
Wirtschafts- und nun auch Schuldenkrise würde klare konkrete
Beschlüsse erforderlich machen, doch der jüngste EU-Gipfel brachte
kaum mehr als vage Ankündigungen. Das Geeiere um Begrifflichkeiten
bei der Strategie gegen
