Die Rentner in Deutschland können wieder auf
steigende Bezüge hoffen. "Ich rechne nicht damit, dass es in den
nächsten Jahren nur Nullrunden gibt", sagte der Präsident der
Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, dem Berliner
"Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Zwar bremsten ausgefallene
Rentenkürzungen den Rentenanstieg. Es sei aber wahrscheinlich, dass
"die Löhne wieder steigen, das wirkt sich positiv auf die Renten
aus". En
Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) verlangt
Änderungen am Kompromiss zur Gesundheitsreform. "Ich wehre mich
dagegen, dass man die Rentenversicherung zum Ersatz-Finanzamt macht",
sagte DRV-Präsident Herbert Rische dem Berliner "Tagesspiegel"
(Montagsausgabe). Er bezieht sich damit auf den Plan der Regierung,
den Sozialausgleich für Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung
künftig über Arbeitgeber und Rentenversicherer abwickeln zu lassen.
Der Chefvolkswirt und Vizepräsident des britischen
BP-Konzerns, der Deutsche Christof Rühl, weist politische Forderungen
nach einem Stopp von Ölbohrungen in tiefen Gewässern zurück.
"Tiefsee-Öl, also Produktion aus mehr als 1000 Fuß (etwa 300 Meter)
Tiefe machen zwar nur etwa sechs Prozent der weltweiten Ölförderung
aus, aber es ist ein Wachstumsbereich", sagte Rühl in einem Interview
mit dem Tagesspiegel (Montagsausgabe). Die gesa
"Viel Spaß auf der Titanic", wünscht der
Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, dem neuen
Regierungssprecher Steffen Seibert."Die Kanzlerin kann nun netter
über den Niedergang ihrer Koalition sprechen lassen. Wenn ihr nicht
mehr einfällt, ist sie wirklich am Ende ihres Lateins angekommen."
Ernst weiter:
"Auch Steffen Seibert wird nicht darüber hinwegreden können: Die
Regierung Merkel-Westerwelle ist sich nur dann einig, we
Eine rot-grüne Minderheitsregierung in
Nordrhein-Westfalen hat nach Einschätzung des ehemaligen
Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reinhard Höppner (SPD), gute
Chancen, eine volle Wahlperiode lang im Amt zu bleiben. "Derzeit hat
dort keine Partei Interesse an vorzeitigen Neuwahlen. Die Linke schon
gar nicht", sagte Höppner der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe).
"Trotz der Unwägbarkeiten sind Minderheitsregierungen stab
Der NDR Dokumentarfilm "Aghet – Ein Völkermord"
von Eric Friedler wird am Mittwoch, 21. Juli, US-Kongressabgeordneten
in Washington auf dem Capitol Hill als "Special Screening" gezeigt.
Der 90-Minüter erzählt von einem der dunkelsten Kapitel des Ersten
Weltkriegs: dem Genozid an den Armeniern, bei dem bis zu 1,5
Millionen Menschen im Osmanisch-Türkischen Reich starben.
Mittlerweile haben 22 Staaten die durch den osmanischen Staat
begangenen Deportati
Berlin – Der scheidende hessische Ministerpräsident
Roland Koch sieht in mangelnder Abstimmung zwischen CDU und CSU eine
wesentliche Ursache der schwarz-gelben Regierungskrise. "In den
vorigen bürgerlichen Regierungen war es üblich, dass sich zunächst
die Unionsparteien in Sachfragen einigten", sagte Koch dem
Tagesspiegel (Sonntagausgabe). Auf diese Weise habe man einen
"permanenten Dreier-Wettkampf" verhindern können. "Ich finde, die
Freie
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat eine
Reform der Flensburger Verkehrssünder-Datei mit dem Ziel größerer
Klarheit und klarerer erzieherischer Wirkung angekündigt. Zugleich
stellte der CSU-Politiker in einem Video-Interview mit der "Leipziger
Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe / www.lvz-online.de ) klar, dass er
von der Koalition "keinen aktiven Auftrag" zur Vorbereitung einer
Pkw-Maut habe. Deshalb müsse er zur Sicherung der Finanzmittel f
Weil CDU-Chefin Angela Merkel als Bundeskanzlerin
"mit einem Lächeln" regiere, halte in Wahrheit, trotz aller
anderslautenden medialen Berichte, das Bundeskabinett "nach innen wie
Pech und Schwefel zusammen". Das jedenfalls hat der CSU-Politiker und
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer kraft eigener Erfahrung
festgestellt. In einem Video-Interview mit der "Leipziger
Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe / www.lvz-online.de ) unterstrich
Ramsauer zugleich, dass
