Mitteldeutsche Zeitung: zu Elbe-Ausbau

Ministerpräsident Haseloff hat eben nicht nur die
Staustufe isoliert betrachtet. Sondern er hat – bewusst oder
unbewusst – damit Hoffnungen auf der einen und Befürchtungen auf der
anderen Seite gemehrt, es gehe wieder um den Elbe-Ausbau. Haseloff
wollte diese Tatsache gestern kleinreden. Das ist misslungen.
Schlimmer noch: Er hat die Sachebene verlassen, in dem er Fragen der
Linken mit Kalter-Kriegs-Rhetorik konterte. Weil er keine Argumente
hat, kommt er mit dem Prager Fr&

Bericht: Offshore-Strategie von Bundesregierung vor dem Scheitern

Die Bundesregierung muss sich einem Zeitungsbericht zufolge auf ein Scheitern ihrer Pläne zum Ausbau der Offshore-Windkraft einrichten. "Die Ziele sind unter den derzeitigen Voraussetzungen nicht erreichbar", sagte Dirk Briese, Geschäftsführer von Trendresearch, dem "Handelsblatt". Das unabhängige Beratungsunternehmen, zu dessen Schwerpunkten energiewirtschaftliche Themen zählen, erfasst laufend den Status sämtlicher Offshore-Windkraftprojekte in

WAZ: Schutz fürs geistige Eigentum. Kommentar von Monika Willer

Ein freies Internet für freie Bürger? Der größte
Umbruch des digitalen Zeitalters besteht darin, dass das Konzept des
geistigen Eigentums verfällt. Und dass sich – teils romantisch
verklärte – Ansprüche der Nutzer mit einer gigantischen Industrie
verbünden – auf dem Rücken derjenigen, deren Inhalte das Netz erst
attraktiv machen. Nehmen wir Google News. Per Mausklick kann man hier
Artikel von Zeitungen abrufen. Das dient der Meinungsbildung. Abe

WAZ: Hollande zündelt am Pulverfass. Kommentar von Thomas Wels

Man könnte es sich leicht machen und die ebenso
prompte wie harsche Reaktion des französischen
Präsidentschaftskandidaten Hollande auf eine Interview-Äußerung von
Kanzlerin Merkel als Wahlkampfgetöse abtun. Es geht aber um weit mehr
als um Wählerstimmen, wenn der wichtigste Partner Deutschlands
womöglich den mühsam errungenen Fiskalpakt infrage stellt und mithin
den eigenen Sparwillen.

Ganz so, als gäbe es die Schuldenkrise der Euro-St

WAZ: Eine Alternative zur Ukraine. Kommentar von Ulrich Reitz

Das ist die Ukraine, wo in gerade mal sechs Wochen
ein schönes, völkerverbindendes, strahlendes Fußball-Großereignis
stattfinden soll: Ein Land, in dem ein Regierungschef seine
Vorgängerin unter höchst fadenscheinigen Gründen verfolgen,
einkerkern und, wie es aussieht, verprügeln lässt. Ein Land, dessen
autokratische Regierung Europa erpresst, offiziell bekannt gegeben
hat, Julia Timoschenko freilassen zu wollen, wenn der Westen das
Abkommen

SPD und Grüne kritisieren Merkel wegen Streit um Fiskalpakt

Im Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem französischen Präsidentschaftskandidaten Francois Hollande um den EU-Fiskalpakt haben Spitzenpolitiker von SPD und Grünen die Bundeskanzlerin scharf kritisiert und sich besorgt über das deutsch-französische Verhältnis geäußert. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin warf Merkel eine "dreiste Attacke" auf Hollande vor. "Es ist schon abenteuerlich, dass Frau Merkel erkl&aum

EUREF-Campus im Fokus von Wissenschaft und Hochschulen /Über 500 Teilnehmer beim 3. Hochschultag der Nationalen Stadtentwicklungspolitik / Richtfest für eigenes Universitätsgebäude am 14. Juni 2012

Vom 26. bis 28. April 2012 findet in Berlin der 3.
Hochschultag der Nationalen Stadtentwicklungspolitik statt. Das
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und die
Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung bieten Hochschulen
ein Forum zum direkten Dialog zwischen Wissenschaft und Politik über
zentrale Fragen der Stadtentwicklung. Die zentrale
Konferenzveranstaltung fand am heutigen 27. April 2012 auf dem
Gelände des Berliner Gasometers, dem