Organspende in Deutschland wird reformiert

Die Regeln für eine Organspende in Deutschland werden reformiert. Darauf einigten sich Vertreter von Opposition, Koalition und Bundesregierung am Donnerstag in Berlin. Die Änderungen sehen vor, dass künftig jeder Erwachsene regelmäßig gefragt werde, ob er zur Organspende bereit sei. Zur Antwort stehen die drei Möglichkeiten "Ja", "Nein" oder "Ich weiß nicht" zur Auswahl. Bisher gelten nur Menschen mit einem Organspendeausweis als

NRZ: Kommentar zur Bischofskonferenz von THOMAS RÜNKER

Die Zeiten der großen Aufregung scheinen für die
deutsche Bischofskonferenz erst einmal vorbei. Eine Vollversammlung
die, wie jetzt in Regensburg, einen halben Tag früher endet als
geplant, deutet nicht auf großen Diskussionsbedarf hin. Nach der
aufreibenden Aufarbeitung des Missbrauchsskandals und dem
arbeitsintensiven Papstbesuch ist den Kirchenführern diese Rückkehr
zur dienstlichen Routine zu gönnen. Doch diese Ruhe könnte sich für
die Bi

Hans-Gert Pöttering: „Aufhebung des Reiseverbots gegen KAS-Mitarbeiter erstes wichtiges Zeichen“

Die beiden von den ägyptischen Behörden angeklagten
Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) konnten am Donnerstag
das Land verlassen, nachdem die Behörden zuvor das gegen die beiden
deutschen sowie US-amerikanischen Staatsbürger ausgesprochene
Ausreiseverbot gegen Zahlung einer Kaution aufgehoben hatten. "Wir
sind sehr erleichtert und froh, dass unsere Mitarbeiter nunmehr das
Land verlassen können", erklärte dazu in einer ersten Stellungnahme

Gröhe: Erwarten völlige Einstellung des Verfahrens

Berlin, 1. März 2012

014/12

Zur Aufhebung des Ausreiseverbotes gegen Mitarbeiter des Büros der
Konrad-Adenauer-Stiftung in Kairo erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Hermann Gröhe:

Wir begrüßen die Aufhebung des Ausreiseverbotes gegen die beiden
deutschen Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kairo. Das ist
ein dringend notweniger Schritt, dem aber unbedingt weitere folgen
müssen. So erwarten wir von den ägyptischen

FDP-Chef Rösler hält Aufstockung des Rettungsschirms nicht mehr für ausgeschlossen

Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler hält eine Aufstockung des dauerhaften Rettungsschirms ESM nicht mehr für ausgeschlossen. "Derzeit steht die Debatte zwar nicht an", sagte Rösler dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). "Selbstverständlich werden wir aber im Lichte des anstehenden Umtauschs der griechischen Staatsanleihen die Entwicklung an den Anleihemärkten sorgsam betrachten", sagte der FDP-Vorsitzende. Mit Blick auf

Friedrichs Studie zur Integration stößt auf Kritik

Die Studie von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zur Integration ist beim Koalitionspartner FDP und in der Opposition auf massive Kritik gestoßen. "Ich muss mich schon wundern, dass das BMI erneut Steuergelder darauf verwendet, eine Studie zu finanzieren, die Schlagzeilen produziert, aber keinerlei Erkenntnisse", sagte der integrationspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Serkan Tören. Auch Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger stellte die Ergebnisse inf

Kein Arbeitgeberangebot in der Einkommensrundeöffentlicher Dienst 2012 – Stöhr: „Diese Blockade ist inakzeptabel“

Die erste Runde der Einkommensverhandlungen für den
öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen hat am 1. März 2012 ohne
Arbeitgeberangebot geendet. "Diese Blockade ist völlig inakzeptabel,"
erklärte Frank Stöhr, der dbb Verhandlungsführer nach den Ende der
Gespräche in Potsdam: "Die Arbeitgeber hatten drei lange Wochen Zeit,
sich über ihre Position und ein Verhandlungsangebot zu verständigen.
Die Geduld der Beschäftigten wir

Mißfelder: Aufhebung des Ausreiseverbots für KAS-Mitarbeiter ist erster Schritt

Der Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ägypten,
Dr. Andreas Jacobs, sowie eine weitere Mitarbeiterin, die von der
ägyptischen Staatsanwaltschaft illegaler Aktivitäten beschuldigt
werden, konnten heute aus Ägypten ausreisen. Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:

"Wir begrüßen die Entscheidung der ägyptischen Behörden, das
Ausreiseverbot für den Leiter Konrad-Aden

NRZ: Kommentar zur Muslim-Studie von JAN JESSEN

Ein Viertel der hier lebenden nichtdeutschen
muslimischen Jugendlichen ist sehr religiös und hat kein Interesse
daran, sich in die Mehrheitsgesellschaft zu integrieren. Dieser
Befund wirkt alarmierend; wie ein Indiz dafür, dass sich inmitten
Deutschlands eine Parallelgesellschaft verfestigt, in der sich eine
nennenswerte Anzahl junger Leute bedrohlich radikalisiert. Aber
erstens zeigt die Studie des Bundesinnenministeriums auch, dass der
weitaus größte Teil der muslim