Ein hallescher Fußballverein sagt ein Sommercamp für
Kinder ab, weil die Vereinsführung nach Drohungen um die Sicherheit
der Sportler fürchtet. Puh, das ist starker Tobak, aber die logische
Konsequenz nach Attacken auf Fußballplätzen im Land. Eltern
schicken ihre Kinder in Sportvereine, weil die als ein Ort des fairen
Umgangs und der Kameradschaftlichkeit gelten. Das ist ganz oft auch
so, aber mitunter eben nicht. Es scheint, als würden Konflikte immer
Es geht also beim Soli bloß noch zu einem geringen
Teil um den Osten. Es geht um die adäquate Finanzausstattung des
Staates und die Verteilung der Mittel zwischen Bund, Ländern und
Gemeinden. Der Soli kommt allein dem Bund zu. Würde er in die
Einkommenssteuer integriert, bekämen die Länder etwas ab, die reichen
Länder mehr als die armen. Das wiederum würde den Osten treffen.
Die Dinge sind kompliziert. Ob der Soli verschwindet oder nicht, sagt
wen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff
(CDU) hat auf die geplante Abschmelzung des Solidaritätszuschlags
zurückhaltend reagiert. "Erste Priorität hat für mich ein
vernünftiges Gesamtpaket, das die angemessene Finanzausstattung der
besonders finanzschwachen ostdeutschen Länder langfristig
sicherstellt – auch bei sinkendem oder abschmelzendem
Soli-Aufkommen!", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Don
Unter Ausnutzung ihrer Mehrheit im US-Parlament
haben die Republikaner kraftvoll Innen- und Außenpolitik miteinander
vermischt und den Israeli einfach an Präsident Barack Obama vorbei
eingeladen. Damit begannen die Geschmacklosigkeiten. Netanjahu, der
in zwei Wochen bei den Parlamentswahlen um eine weitere Amtszeit
ringt, nimmt die Vorlage dankbar auf. Wo kann man besser mit dem
Thema Iran Wahlkampf machen, als in den USA? Und sich damit auch noch
"elegant" für
Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger,
hat die Auseinandersetzung um die ehemalige linke
Fraktionsvorsitzende in der Hamburger Bürgerschaft, Dora Heyenn,
kritisiert. "Das ist insgesamt sehr unglücklich gelaufen", sagte er
der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Online-Ausgabe). "Die Fraktion wollte offenbar einen Denkzettel
verteilen. Und dann kam das falsche Ergebnis heraus. So etwas darf
eigentlich nicht passieren." Riexin
Von einem Verbot zu sprechen, geht zu weit. Die EU
will den Gebrauch von Plastikbeuteln nicht gänzlich eindämmen.
Kleine Tüten für Obst etwa bleiben erlaubt. Auch hat das
Umweltbundesamt errechnet, dass nur 0,7 Prozent des deutschen
Kunststoffverbrauchs auf Plastiktüten entfallen. Die Entscheidung
ist dennoch bemerkenswert. Zum einen, weil das "Verbots-Europa" –
Stichwort Duschkopf – nicht immer hoch im Ansehen steht. Zum
anderen, weil die EU-Staa
Edathy hat zwar eingeräumt, dass er die Bilder
selbst heruntergeladen hat. Damit kann er nun nicht mehr behaupten,
möglicherweise habe eine andere Person seinen Computer benutzt. Er
ließ aber offen, ob er sein Verhalten für strafbar hält. Vermutlich
wird er bald wieder tönen, er habe gar nichts Verbotenes getan. Auch
das Landgericht Verden hat nicht festgestellt, dass Edathy eine
Straftat begangen hat. Das ist das Wesen der Einstellung gegen
Geldauflage. Der
Schon das Forschungsprojekt zum Doping West des
Deutschen Olympischen Sportbundes hatte politische Rückendeckung bei
westdeutscher Leistungsmanipulation herausgearbeitet. Nun gelingt es
der Untersuchungskommission zur Freiburger Doping-Abteilung der
Universität, die Systematik der Manipulationen im Radsport und
Fußball genauer herauszuarbeiten. Nicht zufällig helfen die Akten der
Justiz zum Verfahren gegen den Ex-Wunderdoktor Armin Klümper, der den
VfB Stuttgart
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