Wenn Ursula von der Leyen als
Bundesverteidigungsministerin shoppen geht, so birgt dies angesichts
der Hardware-Problemfälle der Vergangenheit ein gewisses Risiko. Die
mögliche Merkel-Nachfolgerin konnte bislang noch darauf verweisen,
dass die Pleiten der Vergangenheit allesamt ein Erbe ihrer
Amtsvorgänger waren. Mit dem neuen Mega-Rüstungsprojekt, der
Raketenabwehr "Meads" und den vier Mehrzweck-Kampfschiffen, ist
dieses Argument verbraucht: Ab sofort sind e
Es kam, wie es kommen musste. Trotz all der schönen
Worte über gegenseitiges Vertrauen und Gespräche "auf Augenhöhe"
ewiglich. Rot-Rot-Grün hat sich verhakt.
Gestritten wird nicht über die Rolle der freien Schulen. Sondern
ums Geld, das sie erhalten sollen. Die Grünen beschleicht zum
wiederholten Mal das Gefühl, die Partner wollten sie über den
Tisch ziehen.
Das ist gar nicht gut fürs Koalitionsklima. Bodo Ramelow,
L
Eine Rekord-Wahlbeteiligung von 86 Prozent, immer
mehr Frauen und sogar vier christliche Abgeordnete im Parlament – die
Wahlen in der Türkei haben einen klaren Sieger hervorgebracht: die
Demokratie. So schwer das Ergebnis für die regierende
islamisch-konservative AKP auch sein mag, so leicht fällt es, die
türkischen Wähler zu ihrem Votum zu gratulieren. Sie haben sich für
Vielfalt entschieden und ihrem zu Größenwahn neigenden Präsidenten
Recep
Nun, das lässt sich nun wirklich nicht über den G-7-Gipfel im
bayerischen Elmau sagen. Vor allem das Signal gegen die Erderwärmung,
dass die sieben größten Industriestaaten mit dem Bekenntnis zum
Ausstieg aus der Kohle setzten, ließ zum Abschluss aufhorchen. Und
sogar Umweltverbände verbal Beifall klatschen. Aber: Zum einen ist
das zunächst nichts als eine Absichtsklärung, zum anderen kann es
nicht ernstha
Das Eisenbahn-Bundesamt hat die Freigabe für die
Brücken auf der ICE-Neubaustrecke von Leipzig/Halle nach Erfurt nicht
erteilt, berichtet die Ostthüringer Zeitung online und in der
Samstagsausgabe. Konkret geht es um die Feste Fahrbahn, die auf den
Brücken beim Verkehrsprojekt Deutsche Einheit verbaut sind.
Laut Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat die Firma Porr Bau GmbH im
Zusammenhang mit den Bauarbeiten für die Neubaustrecke einen Antrag
auf allgemeine Zulassung ih
Manchmal kann man sich nur wundern, wie unmittelbar
nah und persönlich die Konfrontation mit globalen Themen der Welt
ist. Bei dem bevorstehenden Treffen von sieben Staats- und
Regierungschefs in Bayern, G7-Gipfel genannt, steht als ein
Schwerpunkt das weltweite Klima auf dem Programm. Bundeskanzlerin
Angela Merkel hat gleich mal vor allzu großen Erwartungen gewarnt.
In dieser Woche ging es auch in Jena um das Klima.
Klimaschutzstiftung Thüringen und Ostthüringer Z
Miteinander reden – ist immer gut. Indes:
Geschätzte 360 Millionen Euro soll die Plauderrunde über 30 Stunden
auf Elmau kosten. Was so teuer ist, sollte dann aber von guter
Qualität sein. Will heißen: Klare Ansagen möchte der Bürger nach dem
G7-Gipfel präsentiert bekommen. Sonst kriegt er vielleicht den
Eindruck, dass die Schlossparty nur ein "Ätschebätsch, du bist nicht
dabei" in östliche Richtung gewesen ist. Meine Steuern w&au
Den Wert ihrer Arbeit haben die Erzieherinnen der
kommunalen Kindergärten in den vergangenen Wochen mehr als deutlich
gemacht. Mit ihrer Arbeitsniederlegung brachten sie viele Familien an
den Rand der Verzweiflung. Wer keine Großeltern zur Betreuung der
Kinder aktivieren konnte, der nahm sich Urlaub. Doch jeder Urlaubstag
kostete ein wenig an Solidarität mit den Streikenden.
Verdi-Chef Frank Bsirske wusste, dass er nun einlenken muss, auch
wenn die kommunalen Arbeitgeber
