Hatten wir das nicht schon einmal? Eine
rechtsextreme Szene, die immer gewalttätiger wird. Schlägereien und
Pöbeleien, Aufmärsche und Reden, die an Militanz nicht mehr zu
überbieten sind. Hasstiraden, die einige wenige Verblendete nur zu
gerne glauben. Ja, das hatten wir schon mal in Thüringen. Und zwar
Mitte der 90er Jahre, zu jener Zeit, als die NSU-Terroristen immer
fanatischer wurden, bis sie schließlich mordeten statt zu
demonstrieren, schossen st
Die Top Ten der Thüringer Union steht. Angeführt
wird die Landtagswahlliste von Spitzenkandidatin Christine
Lieberknecht, was keine Überraschung ist. Auf Position zehn steht
JU-Chef Stefan Gruhner, was auch nicht aus heiterem Himmel kommt.
Zwischen beiden liegen 26 Lebensjahre. Allein das ist ein Indiz
dafür, auf was bei der Listenaufstellung alles zu achten ist: Neben
der Generationengerechtigkeit gilt es eine gute Mischung zwischen
weiblichen und männl
Wenn in einem Land beinahe jeder Vierte ein
Einwanderer ist, lässt sich damit leicht die Angst vor Überfremdung
schüren. In der Schweiz hat es die rechtspopulistische Volkspartei
geschafft, die Menschen davon zu überzeugen, dass sich ihr Land
abschotten muss.
Nun gut, in Deutschland leben mit gerade einmal neun Prozent
vergleichsweise wenige Ausländer. Und auch hier gibt es viele, die
lieber heute als morgen die Grenzen dicht machen würden. Aber
inzwische
Frank-Walter Steinmeier war gestern in Afghanistan.
Es hat sich dafür die Formel vom "nicht angekündigten", oder vom
"überraschenden" Besuch eingebürgert. Der Begriff verschleiert die
Wahrheit. Auch nach 13 Jahren Militäreinsatz ist die Lage so prekär,
dass jede Reise top secret ist und der Außenminister sich nicht
traut, es wie jedes andere Land zu besuchen.
In Afghanistan sorgte Steinmeier für die Untertreibung des Jahres.
Auf das "Fuck" folgte schnell das "Sorry".
Spitzendiplomatin Nuland will es nicht so gemeint haben. Beleidigend
war ihre Äußerung über die EU aber trotzdem.
Brüssel macht es richtig und demonstriert Gelassenheit. Denn
verwundern können die deftigen Worte niemanden. Es ist kein
Geheimnis, dass Washington die EU für zögerlich hält, vor allem wenn
es um robuste Militäreinsätze geht. Nervig ist für die USA die
Viel
Von Europa-Begeisterung sind die Deutschen
meilenweit entfernt. Sie genießen die Reisefreiheit ohne lästige
Grenzkontrollen und das gemeinsame Geld – aber ansonsten ist eher
Euro-Frust statt Euro-Lust angesagt. Die noch nicht ausgestandene
Euro-Krise, die Milliarden-Lasten, die Deutschland dabei zu
schultern hat, hat die Menschen ernüchtert.
Angela Merkel hat Deutschland bislang zwar gut durch die Krise
gesteuert, aber ein Rezept gegen die wachsende Enttäuschung &
Die Bundestagswahl war eine Enttäuschung für die
Grünen, die Folgen sind noch längst nicht verarbeitet: Der
Generationswechsel an Spitze schwächt ihre Durchschlagskraft, die
Rollenverteilung in der Bundestags-Opposition neben der lautstarken
Linkspartei funktioniert noch nicht. Und nun ist auch die Hoffnung
dahin, dass die Europawahl einen neuen Aufbruch markieren könnte –
stattdessen stolpern die Grünen unglücklich der Abstimmung im Mai
entgegen. D
FDP-Parteichef Christian Lindner hat vor einer
Ausweitung von Militäreinsätzen der Bundeswehr, beispielsweise in
Afrika, eindringlich gewarnt. "Deutschland gewinnt nicht an
weltpolitischer Reife, wenn wir jetzt mit Militäreinsätzen pauschal
kokettieren", sagte er in einem Interview mit der in Weimar
erscheinenden Thüringischen Landeszeitung (Samstagsausgabe). Jede
Krisensituation und jede Anforderung müsse individuell bewertet und
entschieden werden
