Die Flüchtlingstragödien machen das Mittelmeer zum
größten Massengrab weit und breit. Das bisher letzte Unglücksschiff,
das nun vor Lampedusa in den Fluten versank, war in der libyschen
Stadt Zuwarah in See gestochen. Einer jener Küstenorte im Westen
Libyens, in denen die Truppen des Despoten Gaddafi die Bevölkerung
terrorisieren. Ganz offenbar macht Gaddafi hier seine Drohung wahr,
Flüchtlinge als Waffe zu benutzen und den großen Strom der
V
Der fünf Monate währende Machtkampf in der
westafrikanischen Elfenbeinküste scheint entschieden zu sein. Nachdem
auch die Armeeführung nicht länger für den abgewählten Präsidenten
Laurent Gbagbo kämpfen will, dürften die Waffen endlich schweigen.
Man mag das Klammern eines abgewählten Staatschefs an der Macht für
die soundsovielte Variante der alten afrikanischen
Häuptlingskrankheit halten – zumal in Nordafrika die Uhren inzwi
Beiläufiger kann ein Kandidat seinen Hut nicht
in den Ring werfen. Barack Obama hielt keine Rede, er setzte sich
nicht vor eine Kamera, um zu verkünden, dass er 2012 erneut ins
Rennen ums Präsidentenamt zieht. Stattdessen begnügte er sich mit
einer dürren E-Mail. Vor vier Jahren war das noch völlig anders. Da
hatte er sich vor das Old State Capitol in Illinois gestellt, um an
der Wirkungsstätte des legendären Abraham Lincoln zum Aufbruch zu
blasen.
Die NATO-Offiziellen haben sich nicht lange mit dem
Lamento aufgehalten. Eine untere Stufe auf der Skala offiziösen
Bedauerns wurde für ausreichend befunden, nachdem am Wochenende in
Libyen ein dutzend Menschen im Bombenhagel der »alliierten« Flugzeuge
zu Tode kam: mindestens vier Zivilisten, deren Leben man doch
eigentlich laut UNO-Resolution vor Gaddafi schützen wollte, und erst
recht neun Anti-Gaddafi-Rebellen, für deren militärischen Sieg
Frankreich
Die Klage von RWE gegen das von der
Bundesregierung verhängte Atommoratorium war erwartbar, aus Sicht des
Kernkraftwerksbetreibers sogar zwingend. Hätte die RWE-Führung nicht
geklagt, wäre sie möglicherweise von den Anteilseignern des
Unternehmens verklagt worden. Es steht schließlich eine Menge Geld
auf dem Spiel. Demnächst wird dann wohl um Schadenersatz gestritten.
Aussicht auf juristischen Erfolg hat RWE durchaus, denn die
Begründung des Morator
Als vor elf Jahren Baschar el-Assad in
dynastischer Erbfolge die Macht von seinem Vater übernahm, keimten in
Syrien Hoffnungen. Der junge Staatschef führte das Internet ein, ließ
Diskussionen zu und entließ politische Gefangene. Dagegen
intervenierte die alte Garde, die um ihre Besitzstände bangte. Assad
fügte sich. Im Innern wurden die Repressionen fortgesetzt, nach außen
blieben die Fronten mit Israel verhärtet.
Die hygienischen und sanitären
Bedingungen für die Migranten auf der italienischen Insel Lampedusa
sind nach Einschätzung der Mitarbeiter von ÄRZTE OHNE GRENZEN
inakzeptabel. Die Hilfsorganisation, die seit Mitte Februar
Neuankömmlinge betreut, fordert die italienischen Behörden auf, den
Migranten eine angemessene Unterstützung zukommen zu lassen.
Derzeit müssen sich am Hafen von Lampedusa 3.000 Personen 16
Toiletten teilen. Für sie stehen n
Er frage sich, ob der Westen eigentlich begriffen habe, welchen
Aufschwung islamistische Gotteskrieger derzeit in der arabischen Welt
nähmen, schrieb Al-Qaida-Führer Anwar al-Awlaki in seinem Essay
"Tsunami des Wandels". Die Gotteskrieger rund um den Globus erlebten
einen "Moment des Hochgefühls", meinte der Top-Propagandist des
Terrors. Die Al-Qaida-Botschaft weist auf die gefährliche
Schwachstelle der Entwick
Mit viel Energie und persönlichem Einsatz hat
Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen dafür gekämpft, dass das
Verteidigungsbündnis das politische und militärische Kommando beim
Libyen-Einsatz übernehmen kann. Die Streitereien auf dem Weg dorthin
haben der Allianz geschadet. Nun sitzt die Nato in der Erfolgsfalle.
Scheitert sie in Libyen steht der Sinn des Bündnisses wieder einmal
zur Disposition. Vor wenigen Monaten war für die Nato die Welt
Der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz,
Wolfgang Ischinger, fordert einen politischen Friedensplan für
Libyen. "Die Koalition würde einen großen Fehler machen, wenn sie
sich allein auf militärische Ziele konzentrieren würde", sagte
Ischinger der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (Essen, Mittwochsausgabe).
Ein Friedensplan "wäre ein Vehikel, um nicht zuletzt auch die
arabischen Staaten bei der Stange zu halten, die ein starkes
Intere
