Heute hat sich der Verkehrsausschuss des Deutschen
Bundestags in einer Sondersitzung mit der erneuten Absage des
Eröffnungstermins für den Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) befasst.
Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
Berichterstatter, Peter Wichtel:
"Die Fertigstellung des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) muss
endlich gemeinsam mit allen Gesellschaftern konstruktiv voran gehen.
We
Der Deutsche Bundestag berät heute über Anträge
aller Fraktionen zur Weiterentwicklung des deutschen
Berufsbildungssystems. Hierzu erklären der bildungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert
Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Uwe Schummer:
Albert Rupprecht: "Die berufliche Handlungskompetenz unserer
Fachkräfte ist ein wesentlicher Standortvorteil für Deutschland.
Diese kann nur in den Betrieben und nic
Die Koalitionsfraktionen bringen am heutigen
Donnerstag die vom Bund zur Verfügung gestellten zusätzlichen 580,5
Millionen Euro für den Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter
drei Jahren erneut auf den Weg. Dazu erklärt die familienpolitische
Sprecherin der CDU/CDU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht für Planungs- und
Finanzierungssicherheit beim Ausbau der Betreuungsplätze für die
unter dr
Die WAZ-Mediengruppe hat angekündigt, die Redaktion
der Westfälischen Rundschau mit 120 Mitarbeitern zu schließen. Dazu
erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und der
zuständige Berichterstatter Ansgar Heveling:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bedauert die Schließung der
Redaktion der Westfälischen Rundschau. Damit erleidet die mediale
Vielfalt erneut eine gravier
Heute wird in Berlin die Internationale Grüne Woche
eröffnet. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
"Die Landwirtschaft ist ein Wirtschaftsbereich mit Zukunft. Einer
leistungsfähigen, nachhaltigen und effizienten Landbewirtschaftung
kommt eine Schlüsselrolle zu, um die wachsende Weltbevölkerung
ernähren zu können. Wir brauchen moderne Produktionsmethoden, die
wissenschaftlich ba
In der vergangenen Woche hat die Bundestagsfraktion
von Bündnis 90/Die Grünen auf ihrer Klausurtagung den Antrag "Die
Energiewende weiterdenken" beschlossen. Hierzu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Joachim Pfeiffer:
"Mit ihrem neuen Forderungskatalog lassen die Grünen energie- und
industriepolitisch die Maske fallen. Anstatt beim Umbau der
Energieversorgung auf mehr Selbstverantwortung der Bürger und die
Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen
Mittwoch im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die
haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die verbesserte
Zuschussförderung der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für
energetische Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden geschaffen. Dazu
erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:
"Der Bund wird seiner umweltpolitischen Verantwortung gerecht
Die Bundeswehr stellt zum Transport von Truppen der
westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) zwei
Transall-Transportflugzeuge bereit und unterstützt damit auch
Frankreich im Kampf gegen die islamistischen Terroristen in Mali.
Dazu erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte:
"Wir begrüßen die heute von der Bundesregierung beschlossene
schnelle und unkomplizierte logistische Un
Das Jahressteuergesetz 2013, das auch wichtige
Verbesserungen für den Kulturbereich beinhaltet und im Bundesrat von
der SPD abgelehnt wurde, ist endgültig gescheitert. Dazu erklärt der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die im Jahressteuergesetz 2013 von der christlich-liberalen
Koalition vorgesehenen Verbesserungen im Kulturbereich werden leider
nicht in Kraft treten. Dafür ist die rot-g
Derzeit wird eine öffentliche Debatte über
strittige Wörter in den Klassikern der Kinderliteratur geführt. Aus
erzieherischem Interesse sollen Begriffe geglättet werden. Dazu
erklärt der kultur- und medienpolitischer Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"In vielen klassischen Kinderbüchern und Märchen werden Gewalt
verherrlicht, Minderheiten diskriminiert und Vorurteile aufgebaut.
Natürlich geh
