ARD-DeutschlandTrend Oktober 2010: Rekordwerte für die Grünen – und für Guttenberg – Steinbrück bei Direktwahl vor Merkel

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In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends gewinnen
die Grünen im Vergleich zum Vormonat drei Punkte h

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Anschläge

Vor der Kapitulation

Das Sterben geht auch am neunten Jahrestag des Afghanistan-Krieges
weiter. Wieder wurden Bundeswehreinheiten ins Terrorvisier genommen.
Und nicht nur die Hinterbliebenen fragen: Wofür? Ist der Blutzoll
nicht viel zu hoch? Mehr als 2100 westliche Soldaten sind am
Hindukusch bislang gefallen, fast 600 von ihnen in 2010 – das bisher
blutigste Kriegsjahr. Die Lage in Afghanistan ist außer Kontrolle.
Die Taliban beherrschen wieder größere Gebiete al

Neue OZ: Kommentar zu Islam / Gesellschaft

Die alten Reflexe

Die hysterische Debatte um die Islam-Aussage von Bundespräsident
Christian Wulff sagt viel darüber aus, wie weit Deutschland noch von
einem modernen Einwanderungsland entfernt ist. Wulffs schlichter
Satz– der Islam gehöre zu Deutschland, hat ausgereicht, um heftige
Proteste auszulösen. Besonders CDU und CSU verfallen in die alten
Reflexe. Dabei ist der Befund Wulffs in Anbetracht von vier Millionen
Muslimen und mehr als 2500 Moscheevereinen in Deut

Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Kriminalität

Es dürfen keine Zweifel bleiben

Ein Mann erschießt seine Frau, weil sie es sich gewünscht hat –
sagt er. Dabei hatte sie anscheinend noch Pläne, wie der
Bundesgerichtshof jetzt betonte, wollte in den Urlaub fahren, ihre
silberne Hochzeit feiern. Wie sich herausgestellt hat, hätte die Frau
all das noch erleben können, wenn sie zum Arzt gegangen wäre. Der
Tumor, vor dem sie angeblich so große Angst hatte, war gutartig.

Wie oft wird in scheinbar

Gregor Gysi: Krieg in Afghanistan beenden

"Unser Mitgefühl ist bei den Angehörigen des in
Afghanistan getöteten und bei den verletzten Soldaten. Wir wünschen
den Verletzten schnelle Genesung", erklärt der Vorsitzende der
Fraktion DIE LINKE Gregor Gysi. "Das tragische Ereignis am 9.
Jahrestag des Beginns des Afghanistankrieges führt noch einmal vor
Augen, dass der Krieg die Lage in Afghanistan um keinen Deut
verbessert hat. Im Gegenteil. Es ist höchste Zeit, diesen Krieg zu
beenden

Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Winterreifen

Dient der Sicherheit

Was vergangenes Jahr die Abwrackprämie für die darbende
Automobilindustrie war, könnte jetzt die Winterreifenpflicht für
Reifenhersteller werden: ein Programm, das die Gelddruckmaschinen in
den Firmenkellern zum Glühen bringt.

Dabei haben die Gummimischer eine solche Umsatzankurbelung gar
nicht nötig, sind sie doch schon jetzt kaum in der Lage, alle
Kundenwünsche nach geeigneten Pneus zu erfüllen – die Lager sind
leer. Zu

Neue OZ: Kommentar zu Pakistan / USA / Angriff

Wieso fragt keiner?

Die Ruhe überrascht. Da werden angeblich acht deutsche Islamisten
in Pakistan vom Feuerschlag eines unbemannten US-Flugzeugs getötet,
aber hierzulande bleibt es still. Wieso kommen keine harten
Nachfragen? Warum nimmt die Bundesregierung den Vorfall so gelassen
hin?

Militärisch spricht zweifellos alles dafür, Taliban und El Kaida
auch in ihren pakistanischen Rückzugsräumen zu bekämpfen und nicht
erst dann, wenn sie in Afghanist

Neue OZ: Kommentar zu Landtag / McAllister

Unterste Schublade

Den Besuchern auf der Tribüne des Landtages bot sich ein garstiges
Bild: Polemisch droschen die Abgeordneten aufeinander ein; immer
wieder musste Parlamentspräsident Dinkla die Sitzung unterbrechen, um
keifende Politiker zur Räson zu bringen. Kurzum: Die Debatte über die
100-Tage-Bilanz von Ministerpräsident McAllister war eine Zumutung,
eine Werbung für Politikverdrossenheit.

Natürlich gehört lebhafter Meinungsstreit zum Parla

Neue OZ: Kommentar zu Bildung / BAföG

Nicht die Wirklichkeit verleugnen

Eine gute Nachricht für Schüler und Studenten: Das BAföG wird
erhöht. Wahrscheinlich zumindest. Noch muss der bislang vereinbarte
Kompromiss durch den Bundesrat bestätigt werden. Doch die
Länderkammer darf sich keinen abermaligen Rückzieher erlauben, will
sie ihre Glaubwürdigkeit nicht vollends verlieren.

Denn ist es nicht so, dass Bildung eines der Top-Zukunftsthemen
ist? Und dass in Deutschland der Bildungse

Neue OZ: Kommentar zu Großbritannien / Parteien / Konservative

Raus aus der Schuldenfalle

Premierminister Cameron muss den Rotstift ansetzen, um die
katastrophalen britischen Staatsfinanzen wieder in Ordnung zu
bringen. Obwohl erst wenige Monate im Amt, sind seine Umfragewerte
angesichts seines angekündigten Streichkonzerts bereits gesunken. Der
Chef der konservativ-liberalen Regierung darf sich von diesen
Stimmungslagen aber nicht beirren lassen.

Nicht seine Beliebtheit ist bedeutsam, sondern der Erhalt der
Zukunftsfähigkeit Gro&szli