Man könnte neidisch werden als Berliner.
Hunderttausend versammeln sich an diesem Wochenende in Stuttgart, um
gegen den Teilabriss ihres Bahnhofs zu protestieren. Ihr Motiv –
bewahren, was ist. Der Bahnhof, so ihr Empfinden, ist ein Wahrzeichen
ihrer Stadt, und das soll so bleiben. Weder schnellere
Zugverbindungen noch bessere Flughafenanbindung locken sie. Viel zu
teuer, zu unnütz, zu zerstörerisch. Von einer neuen Protestkultur ist
die Rede – durch und durch bürgerlich
Arbeit muss sich lohnen; auch Hartz-IV-Empfänger sollen stärkere
Anreize bekommen, eine Beschäftigung aufzunehmen: Gemessen an diesen
ehrgeizigen Vorstellungen der FDP, ist die Koalition bei der
Festlegung neuer Zuverdienstgrenzen für erwerbsfähige
Langzeitarbeitslose kläglich gescheitert. Denn Hartz-IV-Bezieher
dürfen künftig nur maximal 20 Euro mehr behalten als bislang. Und
dies gilt auch lediglich für die kleine G
Die Aufgabe, die Heiner Geißler in Stuttgart lösen muss, ist ein
paar Nummern größer als in den Tarifkonflikten, bei denen er als
Schlichter half. Es sieht so aus, als ist sie auch für ein
politisches Schlitzohr wie ihn zu groß. Kaum als Vermittler
angetreten, hat Geißler die verfahrene Lage im Konflikt um Stuttgart
21 verschlimmert. Nach seiner eigenmächtigen Aussage, das
Bahnhofprojekt werde zunächst auf Eis gelegt, is
Dieser Schuss geht für Rainer Brüderle nach hinten los.
Offensichtlich erwartete der Bundeswirtschaftsminister mit seiner
Forderung nach höheren Löhnen Applaus vom Volk. Zugegeben, die
boomende Wirtschaft und die satten Tarifabschlüsse in der
Metall-Industrie wecken Begehrlichkeiten. Aber die anziehende
Stahlindustrie darf kein Vorbild sein. Noch sind nicht alle Branchen
aus der Krise. Überzogene Abschlüsse würden Arbeitspl&aum
Welch ein Kontrastprogramm: vom amtierenden US-Präsidenten Barack
Obama – privilegiert, mächtig und als Friedensnobelpreisträger bis
heute umstritten – zu Liu Xiaobo, dem verfolgten und eingesperrten
chinesischen Kämpfer für die Menschenrechte. Anders als 2009 wird es
keine Diskussion geben – dieser Preisträger hat die Ehre verdient.
So kann sich alle Aufmerksamkeit auf die Reaktionen richten. Im
Westen wird gejubelt, in chin
Das Sterben geht auch am neunten Jahrestag des Afghanistan-Krieges
weiter. Wieder wurden Bundeswehreinheiten ins Terrorvisier genommen.
Und nicht nur die Hinterbliebenen fragen: Wofür? Ist der Blutzoll
nicht viel zu hoch? Mehr als 2100 westliche Soldaten sind am
Hindukusch bislang gefallen, fast 600 von ihnen in 2010 – das bisher
blutigste Kriegsjahr. Die Lage in Afghanistan ist außer Kontrolle.
Die Taliban beherrschen wieder größere Gebiete al
Die hysterische Debatte um die Islam-Aussage von Bundespräsident
Christian Wulff sagt viel darüber aus, wie weit Deutschland noch von
einem modernen Einwanderungsland entfernt ist. Wulffs schlichter
Satz– der Islam gehöre zu Deutschland, hat ausgereicht, um heftige
Proteste auszulösen. Besonders CDU und CSU verfallen in die alten
Reflexe. Dabei ist der Befund Wulffs in Anbetracht von vier Millionen
Muslimen und mehr als 2500 Moscheevereinen in Deut
Ein Mann erschießt seine Frau, weil sie es sich gewünscht hat –
sagt er. Dabei hatte sie anscheinend noch Pläne, wie der
Bundesgerichtshof jetzt betonte, wollte in den Urlaub fahren, ihre
silberne Hochzeit feiern. Wie sich herausgestellt hat, hätte die Frau
all das noch erleben können, wenn sie zum Arzt gegangen wäre. Der
Tumor, vor dem sie angeblich so große Angst hatte, war gutartig.
"Unser Mitgefühl ist bei den Angehörigen des in
Afghanistan getöteten und bei den verletzten Soldaten. Wir wünschen
den Verletzten schnelle Genesung", erklärt der Vorsitzende der
Fraktion DIE LINKE Gregor Gysi. "Das tragische Ereignis am 9.
Jahrestag des Beginns des Afghanistankrieges führt noch einmal vor
Augen, dass der Krieg die Lage in Afghanistan um keinen Deut
verbessert hat. Im Gegenteil. Es ist höchste Zeit, diesen Krieg zu
beenden
