Die Emotionen schlagen hoch am neunten Jahrestag der
Terroranschläge vom 11. September 2001 – viel zu hoch beim Anblick
von ein paar durchgeknallten Christen, die den Koran schänden. Diese
Wogen zu glätten war das Ansinnen von US-Präsident Barack Obama, als
er die klugen Worte seines Amtsvorgängers George W. Bush junior
bemühte: "Wir befinden uns nicht im Krieg mit dem Islam. Wir befinden
uns im Krieg gegen den Terror."
Es ist einfach unterirdisch. Die Empörung über Geheimabsprachen
mit der Atomindustrie und Schutzklauseln zu ihren Gunsten hat sich
noch nicht gelegt, da gibt es schon die nächsten
Negativ-Schlagzeilen: In der Schachtanlage Asse ist zwölfmal mehr
mittelradioaktiver Atommüll abgekippt worden als bisher bekannt. Kein
Schuft, wer Böses dabei denkt.
Auf erschreckende Weise verfestigt sich der Eindruck
leichtfertigen Umgangs mit hochg
In der Gesundheitspolitik konnte Schwarz-Gelb bisher wenig
vorweisen, abgesehen von der viel begrüßten Neuordnung bei
patentgeschützten Arzneien, um überhöhte Preise zu verhindern. Der
Dauerkonflikt zwischen FDP und CSU blockierte die Koalition. Endlich
legt Minister Philipp Rösler konkrete Entwürfe vor – schon weht ihm
Gegenwind von Lobbygruppen entgegen. So lehnt die mitgliederstarke
AOK Änderungen bei Zusatzbeiträgen u
Neun Jahre nach dem 11.September 2001 sind die Vorurteile
gegenüber dem Islam internatonal wieder stark auf dem Vormarsch. Der
hitzige Integrationsstreit in Deutschland, Zulauf für
Anti-Islam-Bewegungen in vielen Ländern Europas, Burka- und
Minarettverbote in Frankreich und der Schweiz, geplante
Koranverbrennung in den USA: All das zeigt, wie tief die Ängste vor
dem Islam immer noch sitzen, die der Schock von New York aus
Seit Wochen werden die Grünen in Umfragen von Hoch zu Hoch
getragen. Ob auf Bundesebene, in Baden-Württemberg oder in der
Hauptstadt: Die Partei kann sich vor Zustimmung kaum retten und
erarbeitet sich so quer durch die Republik Machtoptionen. Das ist die
Anerkennung dafür, dass die Grünen im Moment die einzige
schlagkräftige Oppositionspartei im Bundestag darstellen.
Während die SPD noch auf der Suche nach dem richtigen Kurs ist un
Die Ansicht Kurt Westergaards, der Islam sei unsympathisch, muss
man nicht teilen. Genauso wenig, wie man seine Zeichnungen gut finden
muss. Dennoch hat der Karikaturist völlig zu Recht den Potsdamer
Medienpreis erhalten. Denn Westergaard ist ein Mann der Kunst, ein
Zeichner. Sein Beruf ist es, gesellschaftliche Entwicklungen
satirisch abzubilden – gerne provokant. Mit Federstrichen deutete er
die Gefahren an, welche die Radikalisierung gew
Seit 5.45 Uhr wird zurückgeschossen: So meldete Adolf Hitler den
Angriff auf die polnischen Stellungen auf der Westerplatte. Erika
Steinbach erinnert unwillkürlich an diese propagandistische Umkehr
der Tatsachen, wenn sie Polens Teilmobilmachung vom März 1939 in
einen auch nur rudimentären kausalen Zusammenhang mit dem deutschen
Angriff rückt.
Dieser in der Tat erfolgte militärische Schritt muss nicht zum
ersten Mal
Stabile Institutionen, solide und innovative Unternehmen sowie
eine exzellente Infrastruktur: Damit hat es Deutschland weit gebracht
und sich auf Platz fünf der wettbewerbsfähigsten Länder
vorgearbeitet. Es ist der verdiente Lohn für unternehmerischen Mut,
harte Arbeit, große Tüchtigkeit – und ebenso für gute Zusammenarbeit
der Tarifpartner.
Auch weil Gewerkschaften und Arbeitnehmer immer wieder moderaten
Tarifabschlüssen zuge
Als Revolution hat Kanzlerin Merkel den Atomkompromiss zwischen
Regierung und Energiekonzernen in höchsten Tönen gelobt. Jetzt klingt
es eher wie das Pfeifen im Walde. Es hätte nicht schlimmer kommen
können. Das Bekanntwerden von Geheimklauseln ist der
Kommunikations-Gau. Wie will die Koalition bei einem in der
Bevölkerung hochsensiblen Thema Vertrauen bei den Bürgern aufbauen?
So jedenfalls nicht.
Für Deutschland wäre es keine Katastrophe. In
vielen europäischen Ländern sind in den vergangenen Jahren neue
rechtskonservative Gruppierungen entstanden, weil die alten
Volksparteien nicht mehr in der Lage waren, eine sich
differenzierende Bürgergesellschaft zu repräsentieren. Klarer
ausgedrückt: Parteien, die die Lebenswirklichkeit ihrer Wähler nicht
mehr kennen, müssen sich ändern. Andernfalls verlieren sie ihre
Mehrheitsfähigkeit.
