Ein Land im Wandel
Ein Anfang ist gemacht. Doch das Lob für das Verfassungsreferendum
in der Türkei ist verfrüht. Das Land am Bosporus muss erst noch den
Beweis erbringen, dass es den von den Wählern gewünschten Wandel in
die Tat umsetzt.
Ministerpräsident Erdogan wird sich etwa daran messen lassen
müssen, inwieweit er das Militär zurechtstutzt, das wie ein Krake
Wirtschaft, Justiz und Medien im Land unter Kontrolle hat. Und ob es
ihm gelingt,
Die falsche Chefsache
Was deutsche Spitzendiplomaten vor gut fünf Jahren völlig zu Recht
als "letzte Katastrophe der rot-grünen Außenpolitik" bespöttelt
haben, kommt nun als schwarz-gelbe Chefsache zurück: Deutschland
strebt wieder in den Weltsicherheitsrat. Das kann nur Ärger in der
UNO geben. Schließlich hat das Duo Schröder/Fischer damals verbrannte
Erde hinterlassen, indem es Gequengel und Großspurigkeit an die
Stelle sti
Ein Rauswurf, der Ruhe bringt
Ein SPD-Politiker, den sogar die rechtsextreme NPD vereinnahmen
will, hat bei den Sozialdemokraten nichts zu suchen. Die
biologistischen Thesen Thilo Sarrazins sind mit dem SPD-Programm in
keiner Weise vereinbar. Daher ist es nur folgerichtig, dass der
Parteivorstand jetzt nahezu einstimmig ein Verfahren zum Ausschluss
des ungeliebten Querdenkers eingeleitet hat. Selbst wenn Sarrazins
Thesen auch nur in kleinen Teilen der SPD-Basis Zustimmung genieße
Der nächste Tiefpunkt
Die Jagd nach Sündenböcken für die Loveparade-Tragödie wird immer
hässlicher. Das unrühmliche Schauspiel im Duisburger Stadtrat um die
gescheiterte Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland war der nächste
Tiefpunkt. Es ist zu befürchten, dass es nicht der letzte bleibt. Zu
groß scheint die Verlockung, aus der Katastrophe politischen Profit
zu ziehen; zu günstig die Gelegenheit, das diskreditierte
Stadtober
Heimatlos
Oft werden Christdemokraten mit Konservativen gleichgesetzt. Wie
ungenau diese Einstufung ist, beweist die wieder aufflammende Debatte
um das Unionsprofil. Pragmatismus und ein Modernisierungsprozess
prägen die Partei – etwa bei den Themen Atom, Wehrpflicht und
Familie. Das führt dazu, dass die CDU, anders als die Grünen mit
ihren eindeutigen Aussagen, als profillos empfunden wird. Dazu passt,
dass nun auch Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach die Debatte
Besonnenheit geboten
Die Emotionen schlagen hoch am neunten Jahrestag der
Terroranschläge vom 11. September 2001 – viel zu hoch beim Anblick
von ein paar durchgeknallten Christen, die den Koran schänden. Diese
Wogen zu glätten war das Ansinnen von US-Präsident Barack Obama, als
er die klugen Worte seines Amtsvorgängers George W. Bush junior
bemühte: "Wir befinden uns nicht im Krieg mit dem Islam. Wir befinden
uns im Krieg gegen den Terror."
Zu
Die Aufholjagd erlahmt
Den Ostdeutschen geht es laut Studie besser. Eine große
Überraschung ist das 20 Jahre nach der Wiedervereinigung nicht.
Schließlich hatten DDR-Infrastruktur und -Wirtschaft den Standard
eines Entwicklungslandes. Dank Solidarbeitrag und Milliarden-Hilfen
aus dem Westen erlebte Ostdeutschland in den 90er-Jahren eine
regelrechte Wohlstandsexplosion – auch wenn die Kluft zum Westen groß
blieb.
Sieht man die Ifo-Studie genauer an, kommen aber
Rattern und Rumpeln
Bahnchef Rüdiger Grube ist um seinen Job wahrlich nicht zu
beneiden. Neben ständigen Ärgernissen wie Verspätungen, klemmenden
Türen, ausgefallenen Klimaanlagen oder Großbaustellen wie Stuttgart
21 ist auch immer wieder die Lärmbelästigung durch den Zugverkehr ein
Thema.
Besonders Güterzüge bringen Tausende Bürger regelmäßig um den
Schlaf. Ihre Vorbeifahrt ist oft nicht nur ein Rauschen wie bei
Per
Anerkannte Opposition
Seit Wochen werden die Grünen in Umfragen von Hoch zu Hoch
getragen. Ob auf Bundesebene, in Baden-Württemberg oder in der
Hauptstadt: Die Partei kann sich vor Zustimmung kaum retten und
erarbeitet sich so quer durch die Republik Machtoptionen. Das ist die
Anerkennung dafür, dass die Grünen im Moment die einzige
schlagkräftige Oppositionspartei im Bundestag darstellen.
Während die SPD noch auf der Suche nach dem richtigen Kurs ist un
Tarnen und Täuschen
Es ist einfach unterirdisch. Die Empörung über Geheimabsprachen
mit der Atomindustrie und Schutzklauseln zu ihren Gunsten hat sich
noch nicht gelegt, da gibt es schon die nächsten
Negativ-Schlagzeilen: In der Schachtanlage Asse ist zwölfmal mehr
mittelradioaktiver Atommüll abgekippt worden als bisher bekannt. Kein
Schuft, wer Böses dabei denkt.
Auf erschreckende Weise verfestigt sich der Eindruck
leichtfertigen Umgangs mit hochg
