Die Zeichen der Zeit habe die Regierung nicht
erkannt, werfen Kernkraftgegner der Regierung vor. Und tatsächlich
scheint es, dass die Zeit für Atomkraft in der Bevölkerung abgelaufen
ist. Hunderttausend machten ihrem Unmut Luft – und das waren nicht
nur Grünenwähler der ersten Tage: Der Protest gegen die
umweltschädliche und die Menschheit auf hunderte Generationen mit
ihren potenziell tödlichen Folgen belastende Atomtechnologie hat
längst die Mittel
Der gemeinsame Frust vereint
Dass Sarkozy mit seinen Äußerungen über deutsche Roma-Lager
offenkundig Unsinn erzählt hat, ändert nichts daran, dass sich Berlin
und Paris in ihrem Frust über Brüssel weit näher sind, als es den
Anschein hat. Lange Zeit war Europaskepsis ein Phänomen an der Basis,
während die Regierungen nicht müde wurden, flammend für die
europäische Integration zu werben. Inzwischen hat sich das geändert
An den Afghanen vorbei
Schwer zu sagen, was schlimmer ist: Dass wieder viele Drogenbosse
und Kriegsverbrecher ins afghanische Parlament einziehen werden –
oder dass der Westen zwar darüber die Nase rümpft, die Ursachen aber
seit neun Jahren konsequent ignoriert. Klar ist: Das eine hat jede
Menge mit dem anderen zu tun.
Wen sonst sollten die Afghanen wählen? In ihrer vom Dauerkrieg
zermürbten, moralisch ernüchterten Gesellschaft gibt es politische
Geschä
Nicht um jeden Preis
Das Programm zur energetischen Gebäudesanierung war und ist für
große Teile der Bauwirtschaft ein Segen. Gerade mittelständische
Betriebe haben vom Fördergeld zur besseren Isolierung älterer Häuser
profitiert. Die Auftragsbücher platzten aus allen Nähten, nur noch
treue Kunden wurden schnell bedient.
Jetzt sind die Milliarden langsam in Dämmstoffe und neue Fenster
verbaut. Minister Ramsauer bedauert dies, kann a
Mach den Thierse
Umweltschützer, Gewerkschaften, politische Stiftungen, kirchliche
Gruppen: Ein immer größeres Bündnis kämpft gegen die Verlängerung der
AKW-Laufzeiten. Längst vorbei sind die Zeiten, als gleich in die
linke Ecke gestellt wurde, wer ein "Atomkraft, nein danke" ans Auto
pappte. Heute reicht die Anti-Atom-Bewegung bis weit ins bürgerliche
Lager.
Man muss deshalb kein Prophet sein, um der Bundesregierung einen
heiß
In dieser Woche hat sich das deutsche Parlament um
die Demokratie im Lande verdient gemacht. Die erste Lesung des ersten
Haushaltsentwurfs der schwarz-gelben Regierung offenbarte nach Jahren
der großen Koalition endlich wieder weit mehr als den üblichen Streit
über Zahlen und rund gefeilte Kontroversen. Um die Zukunft
Deutschlands wurde sachlich wie emotional gerungen wie schon lange
nicht mehr. Mit dem Ergebnis, dass wieder klare politische
Alternativen erkennbar sind. Die s
Sperrfrist: 17.09.2010 00:00
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37% der Deutschen sind der Meinung, dass die CDU mit ihren
heutigen politischen Standpunkten zu konservativ aufgestellt ist. 32%
finden die Christlich Demokratische Union zu wenig konservativ und
15% denken, dass sich die Partei genau richtig positioniert. Bei
Betrachtung der Ost/West-Verteilung, zeigt sich, dass 40% der
Ostdeutschen di
Populismus abgestraft
Diesen Schlamassel hat sich Nicolas Sarkozy selbst eingebrockt.
Wutschnaubend und uneinsichtig wie das Rumpelstilzchen im Märchen
sorgte der französische Präsident für einen Eklat beim EU-Gipfel.
Nach innenpolitischen Schlappen – Rentenreform und Spendenaffäre –
liegen Sarkozys Nerven blank. Anders ist sein Auftreten kaum
erklärbar: Es gab schließlich genügend Vorzeichen, dass die
europäischen Partner die Ausweisung vo
Frage der Verantwortung
Noch immer herrschen Trauer, Wut und Fassungslosigkeit unter den
Angehörigen der Opfer des Amoklaufs von Winnenden. Dass sie eine
Erklärung für die schreckliche Tat wollen und eine Entschuldigung vom
Vater des Amokläufers Tim K. erwarteten, ist nur menschlich. In dem
Angeklagten ebenfalls ein Opfer zu sehen, das einen Sohn verloren
hat, fällt in einer solchen Situation schwer. Sein Sohn ist zu einem
mehrfachen Mörder geworden. Die Fr
Würfel schon gefallen?
Der Countdown läuft: Nur noch zwei Wochen dauert es, dann werden
Bagger wieder Stollen in den Salzstock Gorleben graben. Nach zehn
Jahren endet am 1. Oktober der unter Rot-Grün verhängte
Erkundungsstopp. Und alles ist wieder so wie früher: Angeblich wird
ergebnisoffen nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll
gesucht. Doch es bleibt das ungute Gefühl, die Würfel seien längst
gefallen.
Denn so heftig d
