Es hätte ihr Jahr werden können. Weltweit gärt es. Millionen
Menschen in Washington, Tel Aviv, London und Madrid gehen auf die
Straße, um gegen ein ungerechtes Wirtschaftssystem, gegen die Macht
der Banken und die Ohnmacht der Steuerzahler zu demonstrieren. Noch
nie war die Kritik am Kapitalismus so groß – und das Vertrauen in
jene, die die Marktkräfte zum Nutzen aller steuern sollten, so
gering. Wann war die Linke mit ihren antikap
Entlastungen bei der Einkommenssteuer müssen im
Bundesrat die Länder zustimmen. Das ist aber zumindest fraglich. Den
Soli indes kann der Bund aber senken, ohne die Länder zu fragen. Wer
Bauernschläue schätzt, mag das Manöver für pfiffig halten. Es hat
aber Nebenwirkungen: Wer den Soli senkt, suggeriert auch, dass die
Solidarität mit dem Osten vor der Zeit zurückgefahren werden kann.
Das ist falsch – und gefährlich. Absehbar, was dann disku
Zwischen dem vor Ideologie nur so strotzenden
Konvent in Thüringens Landeshauptstadt und der Realität klafft eine
Lücke. Die Linke stellte richtige Fragen. Doch sie geht analytisch
beispielsweise schon in dem Augenblick fehl, in dem sie Griechenlands
Krise allein den Finanzmärkten zuschreibt, nicht aber dem
hellenischen Staatsversagen. Das ist typisch. Sie macht die Realität
ihrer Ideologie untertan. Zu allem Überfluss ist die Führungsfrage
offen. Oskar L
Positiv könnte man also von einer Kontinuität
sprechen: Karola Wille arbeitet seit zwei Jahrzehnten für die
Dreiländeranstalt und hat den Mitteldeutschen Rundfunk in dieser
Zeit mit aufgebaut. Dass die Zeiten aber weniger nach sanfter
Fortschreibung als vielmehr nach radikaler Veränderung verlangen, hat
die Reihe der MDR-Skandale in der jüngsten Vergangenheit gezeigt.
Ob und wie Karola Wille nun einen Neuanfang aus der Mitte ihrer
langjährigen Kollegen
Die ersten freien Wahlen in der Geschichte Tunesiens sind nach offiziellen Angaben ein riesiger Erfolg. Am späten Nachmittag habe die Wahlbeteiligung bereits bei rund 70 Prozent gelegen, sagte Wahlleiter Kamel Jendoubi. Die Wahllokale schließen um 20 Uhr deutscher Zeit. Erste Ergebnisse sollen am Sonntagabend bekanntgegeben werden. Das vorläufige Endergebnis wird für Montag erwartet. Zur Unterstützung der freien Wahlen entsandte die EU insgesamt 180 Wahlbeobachter. Neun
Verstaatlichte Banken und Energieversorger,
keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, 30-Stunden-Woche für alle
Arbeitnehmer – der Parteitag der Linken in Erfurt hat sich als
Kuschelseminar für DDR-Nostalgiker entpuppt. Selten waren die Reihen
fester geschlossen, selten war mehr Frieden in der Partei, die so
sehr vor allem mit ihren Wurzeln kämpft.
Vergessen die diffuse Kommunismusdebatte, vergessen die peinlichen
antisemitischen Ausfälle einiger Genossen, vergesse
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy haben sich positiv über den Verlauf des EU-Gipfels in Brüssel geäußert. Sie sei sehr zuversichtlich, dass es beim nächsten Treffen am Mittwoch konkrete Beschlüsse zur Euro-Krise geben werde, sagte Merkel am Sonntagnachmittag. Da die Probleme der Euro-Zone sehr komplex seien, sei es sinnvoll, erst bei einem weiteren Gipfel konkrete Entscheidungen zu treffen. Fortschritte habe es bei dem E
Der Duisburger Haniel-Konzern galt einmal als die
"stille Macht an der Ruhr". Davon kann mittlerweile keine Rede mehr
sein. Es ist unruhig geworden am Firmensitz in Duisburg. Kaum eine
Woche vergeht ohne eine neue turbulente Entwicklung. Haniel ist
derzeit wohl eher "die schrille Macht an der Ruhr". Das Management
reibt sich in Machtkämpfen auf. Personelle Querelen belasten gleich
mehrere Unternehmen, an denen die Duisburger beteiligt sind: Beim
Handelsriesen Metr
In der offiziellen Terminologie der Europäischen
Union handelt es sich um die normale Herbstsitzung der EU-Staats- und
Regierungschefs. Was tatsächlich stattfindet, ist ein noch nicht
dagewesenes Gipfel-Gewitter: Man tagt zu 17 oder zu 27, auf Arbeits-,
Minister-, Chef-Ebene oder in "Frankfurter Runde". Die Themen-Liste
ist ähnlich uferlos: Griechenlandhilfe und Rekapitalisierung der
Banken, Schuldentragfähigkeit und Privatgläubiger-Beteiligung,
Hebelung v
Sollen Gysi und Co. doch in den Talkshows von
höheren Renten und Mindestlöhnen reden – die Linke, so sagt sie es
selbst, will nichts weniger als den Systemwechsel. Darüber, wie das
neue System aussehen soll, äußert sie sich aber nur unscharf. Die
immer wieder geäußerte Sympathie für radikal linke Regierungen in
Lateinamerika – ob Diktaturen wie in Kuba oder pseudo-Demokratien wie
in Venezuela – provoziert zumindest Fragen zum Demokratieverständ
