Bisher ist es nur ein Anfangsverdacht, und die
EU-Kommission versicherte selbst, Durchsuchungen seien noch kein
Beleg für Schuld. Wahre Worte.
Es geht bei dem Verdacht, Banken hätten Zinssätze manipuliert und
deshalb seien sie durchsucht worden, nicht um Kleinigkeiten. Denn wer
den Euribor manipuliert, manipuliert einen zentralen Zinssatz. Es ist
nicht nur der Preis für das Geld, das sich Banken untereinander für
den Zeitraum von einer Woche bis zu einem Jahr lei
So viel Unsicherheit war selten. Gerade erst hat
der Bundestag eine starke Parlamentsbeteiligung in Sachen
Rettungsschirm durchgesetzt, da geht es um immer neue Details, in
denen bekanntlich der Teufel steckt. Wenn in den Richtlinien zum EFSF
das Garantievolumen des Schirms zwar nicht erhöht wird, aber trotzdem
durch eine Hebelung ganz neue Dimensionen möglich sind, steigt das
Risiko. Wenn SPD und Grüne fordern, dass bei einer solchen
Veränderung der Modalitäten das
Abitur ist nicht gleich Abitur. Das ist unter
Bildungsforschern schon seit Jahren unbestritten. Die Unterschiede
zwischen den einzelnen Bundesländern in ihren Anforderungen an
Abiturienten sind nach wie vor erheblich – und das allen Versuchen
der Vergangenheit zur Standardisierung zum Trotz. Alles in allem eine
beklagenswerte Situation.
Die Leistungsniveaus nach der Schullaufbahn differieren deshalb
erheblich. Ein Mathematiktest für Abiturienten in Baden-Württemberg
und
Karl Blessing, Bundesbankpräsident in den
sechziger Jahren, meinte kürzlich ganz lapidar: »Es gibt keine harte
Währung ohne harte Maßnahmen.« Die Frage ist nur: Für wen sind sie
hart? Nur für die Steuerzahler, oder auch für die Politiker, oder gar
für die Banken? In der Tat, es geht nicht mehr nur um Griechenland,
wo gestern ein Streik das Land lahmlegte und heftige Proteste gegen
die geplanten Sparmaßnahmen stattfanden. Das Finanzs
Darf es etwas mehr sein? Auf 440 Mrd. Euro ist
das Haftungsvolumen des akuten Euro-Rettungsschirms EFSF angelegt und
die europäischen Parlamente haben sich schwer genug getan, diese
Summe zu billigen. Kaum ist das Plazet da, arbeiten die Regierungen –
allen voran in Berlin und Paris – daran, das gegebene Volumen zu
vergrößern. Denn schon wieder ist ein Rettungspaket, kaum dass es
beschlossen ist, zu klein für den nimmersatten Finanzmarkt. Der
schielt schon längst n
Das griechische Parlament hat dem neuen Sparpaket in erster Lesung zugestimmt. Das teilte die Regierung am Mittwochabend mit. Für das sogenannte "Multi-Spargesetz" stimmten alle 154 Abgeordnete der regierenden Sozialisten, dagegen votierten 141 Abgeordnete. Am Donnerstag müssen vom Parlament noch einzelne Artikel des neuen Gesetzes gebilligt werden. Das Gesetz sieht unter anderem die Entlassung von 30.000 Beschäftigten im öffentlichen Dienst vor. Sie sollen für
Ein Top-Manager der Media-Markt-Kette, seine Ehefrau und drei Geschäftspartner sitzen nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe) seit Mittwochvormittag unter Korruptionsverdacht in Untersuchungshaft. "Wir gehen von besonders schweren Fällen der Bestechung und der Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr aus", sagte der Leitende Augsburger Oberstaatsanwalt Reinhard Nemetz. Die Verdächtigen seien gewerbs- und bandenmäß
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy sind am Mittwochabend in Frankfurt überraschend zu einem Sondergespräch zusammengekommen. Das teilte der Elyseepalast in Paris mit. Der französische Präsident wolle mit Merkel und der Spitze der Europäischen Zentralbank den Streit über den Einsatz des Euro-Rettungsschirms EFSF beilegen. Dies solle den Weg für ein wirksames Maßnahmenpaket gegen die Euro-Schuldenkrise beim EU-Gipfe
Dutzende Tote auf beiden Seiten, massive Bombardements und ein
Einmarsch türkischer Truppen in den Nordirak – praktisch über Nacht
ist mit dem Angriff von PKK-Kämpfern auf türkische Militärposten und
den folgenden Vergeltungsschlägen der Krieg in Kurdistan wieder
aufgeflammt. Es ist ein Konflikt, den man gerade im Westen innerlich
bereits abgehakt hatte. Schließlich saß PKK-Chef Öcalan ja schon seit
1999
Offenbar hat sich in den Personalabteilungen vieler
Unternehmen ein übles Bild vom Langzeitarbeitslosen festgesetzt, das
Einstellungen von vornherein verhindert. Kaum anders sind die
Umfrageergebnisse zu interpretieren, die die Unternehmensberatung
Ernst und Young gestern präsentiert hat: Danach klagen zwar 75
Prozent der kleinen und mittelständischen Unternehmen bereits über
Fachkräftemangel. Doch nur ein Viertel der ^Betriebe suchte neue
Mitarbeiter auch unter
