Eine Politik ohne Visionen ist öde, perspektivlos und
technokratisch. Das will niemand. Deshalb ist es gut, dass die neue
Familienministerin Visionen hat, also eine Idee davon, wo es hingehen
soll mit ihrer Politik: Mehr Entlastung für Eltern, mehr
Partnerschaftlichkeit von Müttern und Vätern, eine
familienfreundlichere Arbeitswelt. Doch Manuela Schwesig hat mit
ihrer vorschnell ins Spiel gebrachten Arbeitszeit-Vision ein
kapitales Eigentor geschossen: Mit ihrem Vorsto&s
Unter den vielen Problemen, die die Koalition zu
lösen hat, ist die Reform der Pflege eines der schwierigsten. Ein
System, von dem in den nächsten Jahrzehnten immer mehr Menschen immer
mehr an Leistungen erwarten, kann nicht von immer weniger
Beschäftigten mit vergleichsweise bescheidenen Beiträgen finanziert
werden. Gerhard Schröders Sozialminister Walter Riester hat aus einem
ähnlichen Phänomen bei der Rente die einzig richtige Konsequenz
gezogen und die
Wenn eine Ministerin neu im Amt ist, muss sie
natürlich allen zeigen, dass sie ihr Amt auch verdient hat. Ilse
Aigner preschte kürzlich in Bayern mit einem kreditfinanzierten Fonds
zur sozialeren Ausgestaltung der Energiewende vor; nun hebt Manuela
Schwesig auf Bundesebene den Finger, indem sie als neue
Familienministerin für junge Eltern der Einführung einer
32-Stunden-Woche das Wort redet. Dass beide es irgendwie gut meinen,
sich also nicht nur auf Teufel komm– raus
Als die größte Fachmesse in Europa,
die Textilunternehmen aus Asien vertritt, wird die ASIA APPAREL EXPO
erneut eine sorgfältig ausgewählte Gruppe von qualitativ hochwertigen
asiatischen Unternehmen mit einem großen Spektrum an Textilprodukten
100 % Made-in-Asia präsentieren, die Herren-, Damen- und
Kinderbekleidung, Stoffe und Textilien sowie textile Garnituren und
Zubehör umfassen.
Die ASIA APPAREL EXPO wird von Dienstag, den 18., bis Donnerstag,
In einem hat die Gewerkschaft Verdi recht: Die katholische
Weltbild-Gruppe hat große, gewinnbringende Jahre hinter sich. In den
1990er-Jahren expandierte sie rasant und eröffnete fast jeden Monat
eine Filiale.
Doch Buch- und Versandhandel haben sich rapide gewandelt. Und beim
Online-Verkauf muss das Unternehmen mit dem übermächtigen
Konkurrenten Amazon kämpfen. Diesen Kampf kann Weltbild nicht
gewinnen. So droht dem Verlag ein Niedergang
Keine Frage: An der fachlichen Qualifikation des
neuen Russland-Beauftragten Gernot Erler gibt es im Gegensatz zu
einigen anderen Personalien der großen Koalition nichts zu
bekritteln. Der SPD-Politiker ist seit vielen Jahren der Außenexperte
seiner Fraktion, in der ersten Großen Koalition unter Angela Merkel
war er Staatsminister im Auswärtigen Amt. Nur könnte es sich schon
bald herausstellen, dass Erler der richtige Mann zur falschen Zeit
auf diesem Posten ist
Wie kaum ein anderer aus der zweiten Reihe der
CDU hat sich Andreas Schockenhoff in den vergangenen Jahren
profilieren können. Als Koordinator im Auswärtigen Amt für die
deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit hat er
sich einen Namen gemacht. Es war Schockenhoff, der Angela Merkel und
die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einer härteren Gangart gegenüber
dem Autokraten Wladimir Putin gedrängt hat. Mit Erfolg, so ist
anzunehmen. Denn die Freilas
Freizügigkeit muss scheitern, wenn Leuten
suggeriert wird, sie bräuchten sich nur in "reichen" Ländern bei den
Sozialämtern anzustellen, um ihre Probleme zu lösen, weil sie dort
alimentiert werden. Die Forderung der EU-Kommission in einer
Stellungnahme an den Europäischen Gerichtshof, Deutschland dürfe
arbeitslosen Zuwanderern nicht generell Hartz-IV-Leistungen
verweigern, ist nicht nur in dieser Hinsicht mehr als fahrlässig. Sie
ist auch W
Dass Koalitionspartner nicht immer einstimmig
singen, ist ein normaler Vorgang. Bei dem zentralen Thema
Bildungspolitik aber nehmen die Dissonanzen zwischen Grün und Rot zu.
Die SPD vor allem leidet darunter, dass der im Prinzip
nachvollziehbare angestrebte Abbau von Lehrerstellen völlig negativ
im Land angekommen ist – weil die Kommunikation nicht gut war. Die
Verantwortung dafür trägt auch Ministerpräsident Winfried
Kretschmann, der das heikle Thema robust in
Die Linke als einzig wahre Opposition im
Bundestag? Zum Glück ist es nicht so, wie Gregor Gysi es beschwört.
Es gibt die Grünen, die mit ihren Konzepten in der Regel seriöse
Alternativen anbieten. Aber, auch das ist klar, die Grünen mit Katrin
Göring-Eckhardt werden es schwer haben, gegen den rednerisch
brillanten Gysi anzukommen, der jetzt als Oppositionsführer in Zeiten
der Großen Koalition eine besondere Stellung erhält. Langweilig, da
hat Gy
