Das Land wird auf Kante genäht. Die Anpassung an die
Vergleichswerte anderer Länder sagt nichts darüber aus, ob und wie
diese Strukturen künftig funktionieren werden. Bei den Lehrern
etwa wurde beschlossen, erst mehr einzustellen, wenn der Mangel klar
ist: im Frühjahr, kurz vor dem neuen Schuljahr. Die schwarz-rote
Koalition fährt aus finanzpolitischen Gründen das Schulsystem auf
Sicht. Das kann gutgehen, muss aber nicht. Kommt darauf an, ob man
kurzfr
Das Amtsgericht Dresden hat beim Thüringer Landtag
die Aufhebung seiner Immunität beantragt, um gegen ihn ein
Strafverfahren führen zu können wegen des Verdachts, eine friedliche
Blockade gegen einen Neo-Nazi-Aufmarsch mitorganisiert zu haben. Das
Verfahren war im Frühjahr eingestellt worden, wird aber fortgeführt,
weil Ramelow sich weigert, die Anwaltskosten zu zahlen. Polizei und
Justiz hatten sich bereits während und nach der Demonstration gegen
die N
Das war ein systematischer Bruch aller Regeln für
den Umgang mit Gefangenen und die Abkehr vom Ideal der
Rechtsstaatlichkeit, für das Amerika so gerne steht. Dabei waren die
Folterknechte nicht einmal erfolgreich. Die Informationen, die sie
bekamen, waren weitgehend wertlos. Es hätte ein Blick ins
Geschichtsbuch genügt, um das vorhersagen zu können. Das Quälen von
Inhaftierten führt zu irgendwelchen Aussagen, der Wahrheit dient es
nicht. Will Obama da
Ein Drittel der deutschen Teilnehmer an einer von
einem großen Autokonzern in Auftrag gegebenen Studie zum Thema
"Ablenkung im Straßenverkehr" gab an, während des Autofahrens schon
mal Social Media-Seiten auf dem Smartphone abgerufen zu haben. Ein
Viertel aller Fahrer zwischen 18 und 24 Jahren räumte ein, unterwegs
bereits Selfies gemacht zu haben. Zwischenergebnis: Unberechenbare
Gefahren gehen längst nicht mehr nur von telefonierenden und
simsenden G
In vielen Ländern wird skrupellos gefoltert. Meist
geschieht das stillschweigend. Kaum jemand in den Machtapparaten ist
bereit, über die Grausamkeiten zu sprechen. Umso bemerkenswerter ist
es, dass die USA nun einen Folterbericht vorgelegt haben.
Schonungslos wird darin die menschenverachtende Brutalität des
eigenen Geheimdienstes dokumentiert und mit der Unkultur des
Wegsehens gebrochen. Offensichtlich funktionieren in den Vereinigten
Staaten von Amerika doch noch politisc
Kurz vor dem Weihnachtsfest stehen 3000 Mitarbeiter
von Burger King vor dem Nichts. Drei Wochen lang haben die
Fast-Food-Kette und der Franchise-Nehmer Yi-Ko sie in dem Glauben
gelassen, dass man sich einigen und die Restaurants wieder öffnen
werde. Nichts davon ist eingetreten. Nach dem Gang zum
Insolvenzgericht sind die Perspektiven für die Beschäftigten
unsicherer denn je. Dabei haben sie unter Yi-Ko schon genug gelitten.
Schlechte Bezahlung und Arbeitnehmerrechte, die mi
Als die CDU vor bald 70 Jahren auf den Trümmern des
kriegszerstörten Deutschland gegründet wurde, entstand eine Partei,
die Konrad Adenauer zu ihrem Vorsitzenden erkor und ihre vorrangige
Bestimmung darin erkannte, die Macht des ersten Bundeskanzlers der
neuen Demokratie über möglichst lange Zeit abzusichern. Auch unter
Angela Merkel hält die Union an diesem Wesenskern fest: Sie ist –
trotz stark veränderter Rahmenbedingungen – jener konservative
Wahlver
Der sächsische CDU-Generalsekretär Michael
Kretschmer hat die Kritik des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo
Ramelow an der Justiz seines Landes zurück gewiesen. "Das Verfahren
war quasi abgeschlossen und eingestellt", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Er
hätte nur diese Geldbuße bezahlen müssen. Dann wäre der Fall
erledigt gewesen. Das hat er nicht gemacht und Wide
Es hat einen Beigeschmack, dass Burger King den
Franchiser Yi-Ko so knallhart hat fallen und durch die Einstellung
aller Lieferungen verhungern lassen. Aber hatte der Konzern wirklich
eine akzeptable Alternative? Zweifel an der Hygiene in den
Flottessstationen wirken verheerend. Wenn schon die nicht
gewährleistet ist, was bleibt dann? Zwar ist Fast Food nach wie vor
sehr beliebt. Aber nicht mehr so sehr in der Variante, für die Burger
King und McDonalds stehen. Stattdessen organis
Bis zum Jahr 2050 werden 2500 Quadratkilometer
Kubas überschwemmt sein. Bis 2100, so die Berechnungen der
kubanischen Behörden, werden es sogar 5600 Quadratkilometer sein. Das
sind sechs Prozent der Landmasse der Insel. Und das ist der
günstigste Fall. Der tritt dann ein, falls das Ziel, die Erderwärmung
auf zwei Grad zu begrenzen, erreicht wird. Und das ist alles andere
als sicher. Uns in Europa, noch dazu fern der Küsten, mag das als
weit weg erscheinen. Für
