Arbeitsgeberkündigung wegen außerdienstlicher Straftaten zulässig – Arbeitsrecht Dresden
Arbeitgeberkündigung kann bei außerdienstlichem Straftaten zulässig sein – Arbeitsrecht Dresden
Der Tagesspiegel: Meinung zu Barack Obama
Dieser Präsident, der 44. der USA, der den 43.
vergessen machen wollte, erinnert jeden Tag an ihn. Sein Handeln
wirkt zuweilen wie ein einziger Widerspruch. Das Versprechen, das er
zu sein schien, ist zu groß für ihn. Die Wirtschaft ist am Boden, der
Klimaschutz nicht vorangekommen, die Gesundheitsreform kein
Systemwechsel, sondern eine Verfestigung bestehender Strukturen, die
zum Teil noch auf Richard Nixon zurückgehen. Wall Street ist nicht
gebändigt, sondern ei
Der Tagesspiegel: Berliner SPD-Chef Müller enttäuscht über gescheitertes Ausschlussverfahren gegen Sarrazin
Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller
hat sich enttäuscht über den Ausgang des Parteiordnungsverfahrens
gegen den früheren Finanzsenator Thilo Sarrazin geäußert. Dem
Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe) sagte Müller: "Ich hätte
mir ein klares und eindeutiges Urteil gewünscht." Die
Schiedskommission der SPD Wilmersdorf-Charlottenburg sei aber
offenbar der Auffassung gewesen, "dass der Schaden, der der
Ehemaliger US-Präsident Carter zu Gesprächen in Nordkorea eingetroffen
Der frühere US-Präsident Jimmy Carter ist am Dienstag zu Gesprächen in Nordkorea eingetroffen. Das bestätigte die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA. Der 86-jährige Politiker wird von drei weiteren ehemaligen Staatschefs begleitet, dem früheren finnischen Präsidenten Martti Ahtisaari, der ehemaligen norwegischen Ministerpräsidentin Gro Brundtland und der früheren irischen Präsidentin Mary Robinson. Die Regierungschefs wollen bei ihr
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht
Steinwürfe von einer Bahnbrücke
Mindestens 16 Tote bei Brandanschlag auf pakistanischen Reisebus
In Pakistan sind mindestens 16 Menschen getötet und zahlreiche weitere Passagiere verletzt worden, als ihr Reisebus in Brand geriet. Wie lokale Medien berichten, wurde der Bus am frühen Dienstagmorgen (Ortszeit) etwa 120 Kilometer südöstlich der pakistanischen Stadt Quetta von bisher unbekannten Tätern in Brand gesetzt. Anschließend sei das Fahrzeug ausgebrannt. Insgesamt sollen sich 40 Passagiere an Bord des Busses befunden haben, der auf dem Weg von Peschawar nac
Italienische Luftwaffe beteiligt sich an Angriffen in Libyen
Die italienische Luftwaffe wird künftig auch mit gezielten Luftangriffen den Nato-Einsatz in Libyen unterstützen. Das teilte die italienische Regierung am Montag mit. Zuvor hatte Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi US-Präsident Barack Obama in einem Telefonat die Beteiligung zugesagt. Zuvor hatten bereits Frankreich und Großbritannien auf eine stärkere Unterstützung durch Italien gedrängt. Aufgrund der historischen Rolle als ehemalige Kolonialmac
Ist es erlaubt, online gekaufte MP3-Dateien weiterzuverkaufen?
Eine gekaufte CD kann man weiterverkaufen. Gilt dies auch für online gekaufte MP3-Dateien? Solche kann man in Online-Musik-Geschäften wie"itunes-store","musicload.de"oder auch bei"amazon.de"erwerben. Doch schließen diese Portale in ihren AGB die entgeltliche Weitergabe der gekauften MP3-Dateien aus. Aber ist diesüberhaupt zulässig?
Sachsen-Anhalts Innenminister will neues NPD-Verbotsverfahren vorbereiten
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat angekündigt, einen neuen Antrag für ein NPD-Verbotsverfahren zu erarbeiten. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung". "Wir werden das Verfahren mit der gebotenen juristischen Sorgfalt vorantreiben." Andere Bundesländer seien eingeladen, sich daran zu beteiligen. "Ich bin lieber Lokführer als Bremser", sagte Stahlknecht. Zugleich warnte er vor zu großen Hoffnungen bei einem mö
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff fordert mehr Selbstbewusstsein von Ostdeutschen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Ostdeutschen zu mehr Selbstbewusstsein und die Westdeutschen zu mehr Anerkennung ostdeutscher Verdienste aufgerufen. "Es ist deutlich mehr als der grüne Pfeil, den wir in die Deutsche Einheit eingebracht haben", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Und darauf können wir stolz sein. Es wäre positiv, wenn wir das auch mal als Rückmeldung bekommen würden nach dem Motto: Ihr hab
